Menschenrechte

Das große geopolitische Spiel um den Zugriff auf strategisch wichtige Rohstoffe hat begonnen. Weltweit steigt die Nachfrage nach Rohstoffen; zu deren größten Konsumenten gehört Deutschland. Als Rohstoffimporteur und Exporteur von weiterverarbeiteten Produkten bezieht Deutschland Energierohstoffe, Metallrohstoffe und viele Industriemineralien aus mehr als 160 Ländern. Die Europäische Union (EU) fordert in ihrer neuen Rohstoffinitiative (2011) den schrankenlosen Zugang zu Rohstoffen und übt dabei massiven Druck auf die Exportländer aus.

Arabischer Frühling: Eindrücke einer Reise in das Herz eines Aufstandes

Mitte März erreichte der arabische Freiheitsfunken bekanntlich auch Syrien. Aber anders als in Tunesien und Ägypten, wo die Massenaufstände das Momentum nutzen und die Potentanten zum Abdanken zwingen konnten, hat das syrische Regime blutig zurückgeschlagen. Die über 40-Jährige Alleinherrschaft der Baath-Partei hat das Land nicht nur ausgebeutet, sondern auch mit einer Kultur der Angst verkrüppelt. Seit Wochen tötet der syrische Sicherheitsapparat im Auftrag der Assad-Sippe nach Belieben.

Paradoxerweise ist es gerade der Reichtum an Rohstoffen der Migrationsbewegungen innerhalb Afrikas und nach Europa hervorruft. Mali, Sierra Leone und die Westsahara sind reich an Gold, Baumwolle, Diamanten und fruchtbaren Böden oder Fischbeständen. Die politische Verfasstheit dieser Länder, die Handelsinteressen der Industrienationen und der Konzerne führt jedoch dazu, dass die Bevölkerung kaum von dem Reichtum profitiert. Verschärfend wirken die Wirtschaftsabkommen, mit denen die Europäische Union (EU) die rohstoffreichen Länder zwingt, ihre Handelsbedingungen zu liberalisieren und Exportsteuern abzuschaffen.

Die israelischen Reservistenorganisation Breaking the Silence schildert die Komplizenschaft der israelischen Armee beim Aufbau eines Systems absoluter Kontrolle über die palästinensische Bevölkerung und bei der Verdrängung von diesen in dichtgedrängte Enklaven.

Die syrische Opposition ruft zu „Tagen des Zorns“ auf. Es wird sich zeigen, ob das Kalkül des Assad-Regime aufgehen wird, mit Scharfschützen, Panzerverbänden und gezielten Massenverhaftungen den anhaltenden Protest niederzudrücken. Mittlerweile hat die Kritik an der blutigen Repression auch den Machtapparat selbst erreicht.

In Beirut bleibt der „arabische Frühling“ noch aus. Zu sehr hat der Konfessionalismus die Gesellschaft zerklüftet, zu wenige gemeinsame Interessen scheinen für die Bevölkerung zu bestehen. Nun aber wird der mächtige Nachbar Syrien erschüttert. Und das Regime schlägt blutig zurück. Sechs Bemerkungen und ein Lesetipp zur Erinnerung.