Wer eine Reise tut, kann etwas erleben. So das Mantra deutscher Reiselust. Was wir aber bei unseren Dienstreisen zum Jahresanfang erlebten, war etwas gänzlich Neues: Überall trafen wir auf den Krieg als Kennzeichen einer neuen Epoche. Hierfür mussten wir nicht weit reisen. Denn die Welt der No-go-Zones, Gewalt, Trümmer, Repression und Zukunftslosigkeit legt sich wie ein Gürtel um Europa, das glaubt, mit Aufrüstung und der Beendigung des Sozialvertrags davonzukommen. Die nachfolgenden Texte geben Einblicke in den Erfahrungshorizont unserer Partner:innen – vom Nahen Osten über die Ukraine bis nach Pakistan und zur iranischen Diaspora in Berlin. Die Reise endet nicht zufällig am 1. Mai in Spanien, wo eine mögliche europäische Alternative zum ängstlich-planlosen Befeuern des Krieges aufblitzt.
Beirut unter Bomben
Eigentlich ist die Hamra-Straße das pulsieren de Herz des gleichnamigen Viertels im Zent rum Beiruts. Hier reihen sich Cafés, Restaurants und Läden aneinander. Der Stadtteil ist bekannt für lange, ausgelassene Nächte. Doch Anfang April wirkt Hamra leer, obwohl überall Autos geparkt sind. Sie kommen nicht nur aus Beirut, sondern auch aus dem Süden des Landes. Anderthalb Millionen Menschen sind von dort seit den Angriffen der Hizbullah auf Israel und der israelischen Okkupation im Südlibanon vertrieben worden. Deshalb hängen auch von den Hotelbalkonen Wäscheleinen. Man muss sich vorerst aufs Bleiben einrichten. Wer es sich leisten kann, kommt hier unter. Andere schlafen in ihren Autos oder haben provisorische Zelte am Hafen oder entlang der Corniche aufgeschlagen.
Am Abend des 8. April sitzen wir fast alleine in einem sonst sehr beliebten Restaurant in Hamra. Wir sind mit Dr. Zeina Mohanna von der medico-Partnerorganisation Amel Association verabredet. Mit medico-Unterstützung versorgt Amel derzeit in Notunterkünften und Gesundheitszentren Tausende Vertriebene. Ihr Prinzip lautet „Gesundheit für alle“, was im Libanon mit seinen auch kolonial definierten Spaltungslinien eine ganz eigene Bedeutung hat. An diesem Mittag und nur wenige Stunden nach Verkündung einer Waffenruhe zwischen Iran und den USA sowie Israel gab es die heftigsten israelischen Bombardements der Stadt seit Jahrzehnten – ohne Vorwarnung. Binnen zehn Minuten trafen 160 Bomben 100 Ziele. Auch die Innenstadt Beiruts wurde zum Ziel. Eine Zäsur. Hunderte Zivilist:innen wurden getötet oder verletzt. Trotz der heftigen Bombardierungen und der stets präsenten, lauten Drohnen, die – wie schon in den Nächten zuvor – über der Stadt brummen, will Zeina uns unbedingt treffen. Dass wir uns unter diesen Bedingungen auf den Weg gemacht haben, ist nicht nur der Notwendigkeit dienstlicher Verabredung geschuldet, sondern auch ein Zeichen der Solidarität. Die Kolleg:innen von Zeina, die an dem Abend ebenfalls kommen wollten, haben abgesagt. Sie trauen sich nicht aus dem Haus, sind bei ihren Familien oder haben die Stadt bereits verlassen.
Saida: Zuflucht im Lager Ein El-Hilweh
Die einst phönizische Stadt Saida ist das Tor zum Süden des Libanons. In diesen Wochen ist sie vor allem eins: Fluchtpunkt für all jene, die Hals über Kopf aus dem Süden des Libanons fliehen mussten. Es gibt nicht wenige, die die dortige Lage mit der in Gaza vergleichen. Schon jetzt sind 100 Gesundheitsarbeiter ums Leben gekommen, Grenzdörfer werden systematisch zerstört, auch die Einrichtung einer israelischen Pufferzone zeichnet sich ab. Ein Unterschied zu Gaza: Man kann noch fliehen. So sind Zehntausende zunächst in Saida gestrandet. Manche suchen sich dort ein Dach über dem Kopf, andere ziehen weiter.
Seit 1948 gibt es hier auch das palästinensische Flüchtlingslager Ein El-Hilweh, die Bewohner:innen wurden damals aus dem Norden Israels vertrieben. Über 100.000 Palästinenser:innen leben hier, viele in der dritten Generation, auf engstem Raum und bis heute ohne anerkannten Status. Seit nunmehr zehn Jahren ist es von einer Mauer umgeben, die Eingänge wer den von der libanesischen Armee kontrolliert. Dennoch suchen in diesen Tagen Menschen hier Schutz. Die jugendlichen Freiwilligen von der palästinensischen Organisation Nashet helfen den ankommenden Schutzsuchenden, wo sie nur können. Sie verteilen Matratzen, Essenspakete oder Kleidung. Bis zu 800 Familien aus dem Süden sind im Lager untergekommen.
Hier sind die „Unterkünfte günstiger und die Konditionen besser“, erzählt ein Gemüsehändler aus Tyre, der lieber anonym bleiben will. Auch die Preise seien fairer, für ein einfaches Zimmer mit Bad, in dem seine Familie Zuflucht findet, zahle er 100 US-Dollar. In der Stadt ver langten sie oft das Fünffache. Notunterkünfte versuche er zu vermeiden, solange es geht. Und fast noch wichtiger sei ihm, dass die Palästinenser verstünden, was Vertreibung und Diskriminierung bedeuteten. Das Misstrauen ge gen die Schutzsuchenden aus dem Süden ist in der libanesischen Gesellschaft weit verbreitet. Schiit:innen aus dem Süden werden pauschal verdächtigt, der Hisbollah anzugehören. Unterkünfte werden ihnen verweigert, rassistische Anfeindungen erfahren sie selbst in der Not. Das hat auch der Gemüsehändler erlebt: „Auf den Straßen Saidas bin ich immer wieder vertrieben worden, als ich meinen kleinen Gemüsewagen aufstellen wollte. Das passiert mir in Ein El-Hil weh nicht.“
Tel Aviv: Verrohung nach innen
Wie sicher man sich wähnen kann, hängt auch in Tel Aviv von der Herkunft ab. In dem ärmlichen Viertel am Busbahnhof, in dem wir uns einquartiert haben, strömen Hunderte Migrant:innen in Ermangelung von Schutzräumen in unmittelbarer Nähe in die Tiefen der Katakomben des brutalistischen Busbahnhof-Baus. Wir sind zu Besuch in der Region, als der Krieg gegen Iran ausgerufen und der Luftraum geschlossen wird. Mehrfach, während einer Online-Sitzung der medico-Geschäftsführung oder in der Nacht, schrillt die Luftalarm-App unserer Handys. Wir müssen uns beeilen: In zehn Minuten wird die Rakete ihren Weg aus dem Iran nach Tel Aviv gefunden haben. Wenn die Sirenen heulen, zählen wir 60 bis 90 Sekunden und mutmaßen dann anhand der Lautstärke, wie weit von uns entfernt die Rakete, Drohne oder deren Reste gelandet sind. Eine Viertelstunde später können wir zurück nach Hause, nachdem wir uns mit einer Gruppe von Nonnen aus Sri Lanka, einer Pflegerin und ihrer Familie aus den Philippinen oder dem geflüchteten Chris aus dem Sudan ausgetauscht hatten, wann wohl der nächste Alarm käme.
Beim Abendessen im wohlhabenden Norden der Stadt ist es anders. Bei Alarm ziehen wir uns in den verpflichtend mit Spezialbeton abgesicherten Raum der Wohnung unserer Gastgeberin Ruchama Marton zurück. Sie ist Gründerin des israelischen medico-Partners Physicians for Human Rights. Gemeinsam verfolgen wir die Nachrichten. In diesen Tagen kommen vor allem selbsternannte Expert:innen zu Wort, die ihre Großmachtfantasien als geostrategische Analysen verkaufen, gepaart mit schockierend offener Schadenfreude über die Opfer im Iran. Dazwischen gibt es Geschichten über die großartige Resilienz der Israelis, die angeblich in den öffentlichen Schutzräumen bei gutem Kaffee und Arak-Ausschank eine neue Art der Geselligkeit und des Zusammenhalts kennenlernen. „Die reine Tötungslust ist seit dem 7. Oktober salonfähig geworden. Ich verlasse das Haus kaum noch“, kommentiert die Psychiaterin.
Die Verrohung der israelischen Gesellschaft schockiert auch unsere anderen Gesprächspartner:innen kaum noch, schließlich warnen sie seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten davor, dass keine Gesellschaft auf Dauer eine andere unbeschadet unterdrücken kann. Jetzt ziehen sich viele verzweifelt zurück, andere denken aktiv über eine Emigration nach oder haben das Land bereits verlassen. Zunehmend tun das auch Ärzt:innen, Ingenieur:innen, Softwareentwickler:innen.
Bagdad: Zwischen allen Fronten
Das Jugend- und Kulturzentrum, das Jamal Al-Sayegh und seine Kolleg:innen mitten im Bagdader Stadtteil Sadr-City mit seinen eine Million Einwohner:innen betreiben, ist zu einem Rückzugsort geworden. Bereits seit den Tishreen-Protesten 2019 ist es Anlaufstelle für linke Aktivisten und Künstler:innen. Nun sprechen sie dort hinter verschlossenen Türen über die politischen Entwicklungen im Land. Nichts davon passiert öffentlich. Die Sicherheitslage ist angespannt, schreibt uns Jamal Al-Sayegh. In diesen Wochen sind wir viel in Kontakt, schreiben uns längere E-Mails oder kurze Updates über WhatsApp. All jenen, die sich gegen die iranische Dominanz im Irak aussprechen, droht Gewalt durch die irantreuen Milizen im Land. „Wir müssen besonders vorsichtig sein“, betont Jamal Al-Sayegh. Er selbst hat bereits Drohungen erhalten und den Irak für eine Zeit verlassen. „Es geht uns nicht gut. Wir haben Yanar verloren.“ Die Ermordung der international bekannten irakischen Feministin durch eine radikale Miliz im Land hat auch global Entsetzen ausgelöst.
Der Irak steht in diesen Wochen doppelt unter Beschuss. Während iranische Raketen im kurdischen Nordirak Peshmerga-Stellungen treffen, sind es in Bagdad US-amerikanische Angriffe, die den Iran-nahen Kräften im Land gelten. Sie treffen keineswegs nur militärische Ziele, son dern schlagen auch dort ein, wo sich das sozia le Leben organisiert, in Wohnviertel, auf Märk ten. Die Straßen seien zeitweise menschenleer. Dass sich die Kämpfe vollends auf den Irak aus weiten können, ist die bestimmende Angst. Während die iranischen Milizen Stärke demonstrieren, versucht die irakische Regierung alles, um nicht in den Krieg hineingezogen zu werden. Überall gibt es Polizeipatrouillen und Kontrollpunkte des Militärs.
Mit der Sperrung der Straße von Hormus und Milizen, die Ölfirmen und Tanker ins Visier nehmen, sind auch die irakische Ölförderung und die Exporte zum Erliegen gekommen. Damit hat der Staat seine Haupteinnahmequelle ver loren. Hinzu kommt, dass der Iran den Export von Gas eingestellt hat. Die Kraftstoff- und Gas-Krise trifft die gesamte Bevölkerung Iraks. In einem Land, dessen Wirtschaft strukturell vom Öl und zugleich von Importen abhängig ist, schlagen regionale Eskalationen unmittel bar auf das tägliche Leben durch. Der Mangel nimmt zu. Lebensmittel und importierte Medi kamente sind kaum noch bezahlbar, schreibt Jamal Al-Sayegh
Ramallah: Kein Weg zurück nach Gaza
„Was hältst du davon, zurückzukehren?“, fra gen wir Abu Mohammed, während er eine Zigarette nach der anderen raucht und auf der Treppe seines provisorischen Arbeitsplatzes der letzten zwei Jahre auf und ab geht. Der 65-Jäh rige sieht mich an und sagt: „Zuhause ist Zuhause, auch wenn man es nicht mehr finden kann. Ich wäre lieber dort, als noch eine Sekunde länger in Ramallah zu bleiben.“ Abu Mohammed stammt ursprünglich aus dem Flüchtlingslager Jabalia im Nordosten des Gazastreifens. Während des Genozids war Jabalia einer der am stärksten angegriffenen Orte im gesamten Gazastreifen. Es ist auch der Ort, aus dem sich traditionell ein Großteil der Hamas-Führung rekrutiert und an dem im Dezember 1987 die Erste Intifada begann. Abu Mohammed war Monate vor dem Krieg mit seiner Frau im Westjordanland angekommen. In Nablus sollte sie eine Krebsbehandlung erhalten, es war ihre letzte Chance. Sie schätzten sich damals glücklich, die Genehmigung für die Ausreise erhalten zu haben. Viele Tausende hatten in Gaza vergeblich um diese Chance gekämpft. Doch es war zu spät. Kurz nach dem 7. Oktober 2023 verstarb Abu Mohammeds Frau.
Wie Tausende andere Palästinenser:innen aus Gaza saß er nun mit einer ungültigen Genehmigung im Westjordanland fest. Da er nicht offiziell arbeiten konnte, nahm er Gelegenheitsjobs in Ramallah an. Während der zwei Jahre des Krieges verbrachte er jeden Tag am Telefon. Seine Kinder, Geschwister und Enkelkinder erzählten ihm von den diversen Vertreibungen, von ihrem Hunger, dem Kampf ums Überleben, vom Tod mehrerer Dutzend Angehöriger. Alle paar Wochen gab es Anlass für Hoffnung, nach Gaza zurückkehren zu können – in den Krieg zwar, aber zu seiner Familie. Doch stets ging es dann doch nicht. Seine Situation im Westjordanland war nicht minder gefährlich. Tausende andere wurden von den israelischen Behörden wegen „ungültigen“ oder abgelaufenen Aufenthaltsgenehmigungen festgenommen, inhaftiert und gefoltert, einige kamen in der Haft um.
Ende 2025 wandte sich Abu Mohammed an den medico-Partner Gisha. Er hatte gehört, dass sich diese Organisation dafür einsetzt, dass in der Westbank festsitzende Palästinenser:innen aus Gaza dorthin zurückkehren können. Sie brachten seinen Fall im Rahmen einer Sammelklage vor Gericht. Nachdem diese abgewiesen wurde, reichten sie ihn als Einzelfall erneut ein. Als wäre er ein Einzelfall. Immerhin: Abu Mohammed wurde die Rückkehr für Ende April gestattet. Wie er dort in seinem Alter zurecht kommen will? „Ich habe es überstanden, zweieinhalb Jahre lang mit anzuhören, wie meine Familie getötet wurde, meine Enkelkinder über verpixelte Videotelefonate aufwachsen zu sehen und zu hungern. Ich werde lernen, mich an das Leben in Gaza anzupassen.“
Karatschi: Klimaschäden, Kriegsschäden
„Welcome Khomeini. We will continue our resistance against USA and Israel.“ Ein Banner mit Khomeinis Konterfei ist über eine Hauptstraße in Karatschi gespannt. Pakistan, direkter Nachbar des Iran, hat zwar versucht, sich als Friedensmacht in Stellung zu bringen. In der Bevölkerung sind die Sympathien jedoch eindeutig: Vor allem die schiitische Minderheit fühlt sich mit Iran verbunden. „Für mich ist das keine Positionierung zum Regime, sondern Solidarität gegen den militärischen Überfall auf den Iran“, erklärt der Betreiber eines Kiosks. Auch in den Dörfern in der Provinz Sindh sind mitunter Khomeini-Plakate zu sehen. Auf Dorfversammlungen wollen die Menschen von uns wissen, wie die deutsche Regierung zum Krieg steht.
Als die israelische Armee vier Erdöldepots nahe Teheran bombardierte, laufen im Radio Warnungen, das Haus nicht mehr zu verlassen. „Der saure Regen zerstört unsere Ernte und damit unsere Lebensgrundlagen“, erzählt einer der klagenden Bauern. „Jetzt besorgt der Krieg den Rest.“ Infolge blockierter Exporte sind die Kosten für Düngemittel explodiert, allein diese Woche sind sie um 30 Prozent ge stiegen. Proteste gibt es allerdings kaum. Beim letzten drangen wütende Teilnehmer in den Compound des US-Konsulats in Karatschi ein, 18 wurden von US-Soldaten erschossen. Auch das weiß hier jeder.
Mit jeder weiteren Woche des Krieges macht sich in den Dörfern Verzweiflung breit. 2022 haben riesige Überschwemmungen die Lebensgrundlage von vielen Millionen Menschen zerstört. Bäuerinnen und Bauern verklagen mit Unterstützung von ECCHR und medico die Klimaschadenverursacher RWE und Heidelberg Materials auf Schadensersatz. Aktuell aber müssen sie damit leben, dass sich die Erträge der Ernten seit der Katastrophe fast halbiert haben. Nun schnellen die Produktionskosten in die Höhe. Rentabel ist der Anbau von Reis und Weizen kaum noch. Aber was sollen sie tun? Ihr ganzes Leben basiert auf der Land wirtschaft. Gute Antworten finden sich selbst nach langen Diskussionen bis tief in die Nacht nicht. Wie auch. In Pakistan verschränkt sich die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen mit den zerstörerischen Auswirkungen ihrer Nutzung.
Die medico-Partnerorganisation HANDS entwickelt mit den bäuerlichen Gemeinschaften daher Methoden zur organischen Düngerherstellung und dem Ersatz von Brennstoff durch Solarenergie mit kollektiven Finanzierungsmöglichkeiten. Noch sind es nur Modellprojekte. Die Regierung könnte sie ausweiten und damit das Leben vieler verbessern. Aktuell aber führt sie lieber Krieg mit Afghanistan. Doch das ist ein anderes Thema
Iranische Solidarität in Berlin
„Es geht uns ein wenig besser, seit es einen Waffenstillstand und die Verhandlungen zwischen Iran und USA gibt.“ Das antwortet Jiyan*, als ich sie Ende April nach ihrem Befinden frage. Gemeinsam mit anderen Aktivist:innen organisiert sie seit über zwei Jahren aus einem kleinen Berliner Büro Unterstützung für die Anti-Regime-Proteste im Iran: medizinische Hilfe für Verletzte bei den Protesten, finanzielle Unterstützung für Angehörige von Inhaftierten, die sich an den Protesten beteiligt haben. Die Massaker mit Tausenden Toten im Januar, dann der US-amerikanisch-israelische Krieg im März. „In den letzten Wochen haben wir alle nicht mehr geschlafen, wir ha ben die ganze Nacht durch Nachrichten verfolgt und versucht, den Kontakt in den Iran aufrechtzuerhalten. Morgens sind wir wie Roboter zur Arbeit gegangen, während unsere Herzen, unsere Gedanken bei den Menschen im Iran waren. Die vertraute Umgebung im Stadtteil hat sich auf einmal sehr fremd ange fühlt.“
Seit Beginn des Krieges hat Jiyan keinen stabilen Kommunikationskanal mehr zu jenen, die unter Lebensgefahr im Iran die Spendengelder der Berliner:innen in Empfang nehmen. „Wir wissen nicht, was mit den Tausenden Verletz ten jetzt geschieht. Sie werden reihenweise verhaftet. ‚Spionage für Israel‘ lautet aktuell der pauschale Vorwurf gegen alle Oppositionellen. Die Repression ist schrecklich.“ Die Internetsperre im Iran hält inzwischen seit über 55 Tagen an. Wenn Nachrichten durchdringen, sind sie kaum auszuhalten: Hinrichtungen junger Leute finden am laufenden Band statt. Mehr als je zuvor. Und die Gefängnisse sind überfüllt mit Protestler:innen.
Im Land bricht zugleich die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern zusammen. Über 90 Prozent des iranischen Handels laufen über den Persischen Golf, viele Medikamente kommen zudem aus Indien – eigentlich. Da auch pharmazeutische Werke im Iran gezielt bombardiert wurden, sind die Preise für Medikamente auf dem Schwarzmarkt um ein Dreifaches gestiegen, erzählt Jiyan. Chronisch Kranke erhalten keine angemessene Behandlung mehr. Die Inflation steigt. Und die Arbeitslosigkeit nimmt zu, viele Firmen mussten aufgrund des Krieges schließen und Menschen entlassen. „Wir waren immer gegen diesen Krieg“, meint Jiyan. „Denn unsere schlimmsten Befürchtungen sind eingetroffen: Die Hardliner sind gestärkt, die Iraner:innen leiden nun auch noch unter den Folgen des Krieges, werden von den US-amerikanischen und israelischen Angriffen getroffen, müssen fliehen.“ Hinzu kommt die Angst, dass der Krieg noch lange nicht zu Ende ist.
* Name geändert
Krywyh Rih: Ballistik oder Drohnen?
Die Sirene ertönt, die Musik stoppt. Die Kinder hören auf zu tanzen und ziehen sich routiniert Schuhe und Jacken an, als würden sie zum Spielen in den Garten gehen. Wir hören zufällig ein Gespräch zwischen zwei Betreuerinnen mit. „Drohnen oder Ballistik?“ – „Drohnen“. Es folgt ein langer Seufzer, der nicht sonderlich erleichtert klingt. Wir sind verwundert, denn während die russischen Shahed-Drohnen – ursprünglich ein iranisches Fabrikat, das mittlerweile serienmäßig in Russland hergestellt wird – hier quasi zum Alltag gehören, versetzen Angriffe mit ballistischen Waffen die kriegserprobte Bevölkerung eigentlich in erhöhte Alarmbereitschaft. Doch davon ist hier nichts zu spüren. Wir fragen nach. Die Antwort ist so plausibel wie verstörend: „Die Raketen sind sehr schnell hier und der Alarm dauert dann kaum länger als ein paar Minuten. Die Drohnenangriffe hingegen gehen manchmal mehrere Stunden.“ Sie haben also Zeit. Und die müssen die Betreuerinnen im Luft schutzkeller mit den Kindern verbringen, bei Neonlicht und wenig Platz. Wir gehen mit ihnen runter in den Keller. Auch Nachbar:innen kämen manchmal hierher. Doch heute nicht. Sind ja nur Drohnen.
Manchmal geht es sechsmal am Tag nach un ten, mitunter für lange Stunden, erzählen uns die Betreuerinnen, die für medicos Partnerorganisation Responsible Citizens arbeiten. Wir besuchen im April eines ihrer Zentren in Krywyj Rih, einer Großstadt im Oblast Dnipropetrowsk. In der Nacht zuvor kam es in der Region zu heftigem Beschuss, der weltweit Schlagzeilen machte. Da viele Kindergärten und Schulen in der Stadt über keine Bombenkeller verfügen, haben sie geschlossen. Deswegen werden die Kinder in großen, altersgemischten Gruppen an Orten betreut, die eigens über einen Luftschutzkeller verfügen. Viele von ihnen sind aus den Frontgebieten hierher geflohen und die täglichen Luftalarme sind nicht das Einzige, was ihnen der Krieg abverlangt. Im Luftschutzkeller sprechen wir kurz mit Jakob. Er ist neun Jahre alt und stammt aus Krywyj Rih. Er interessiert sich für Kunst, sagt er, und dass ihm sein Vater fehlt. Der ist Soldat und wird seit über einem Jahr vermisst.
Die „child friendly spaces“ von Responsible Citizens werden in Krywyj Rih in enger Kooperation mit der Stadtregierung betrieben. Das ist eher ein Novum, aber von allen Seiten wird diese enge Zusammenarbeit als den Umständen entsprechend äußerst produktiv beschrieben, verglichen mit den oft in Parallelstrukturen und -bürokratien agierenden Hilfsstrukturen. Als Nächstes steht daher auch ein Termin mit dem Bürochef des Bürgermeisters an. In den spärlich eingerichteten Räumen erklärt er uns, dass die Großstadt sich darauf einrichten müsse, in diesem auf Dauer gestellten Krieg eine Pufferzone zu bleiben. „Wir haben keine Perspektive und schlicht keine Zukunft.“
Madrid: Arbeiter und Bauern ohne Gewehre
Auf den Boulevards Madrids strömen die Menschen zur 1.-Mai-Demonstration zusammen. In Gesprächen mit Gewerkschafter:innen und auf Transparenten wird schnell klar, dass hier ein anderer Wind weht als in der Bundesrepublik: Die Forderung nach besseren Löhnen angesichts gestiegener (Kraftstoff-)Preise und sicheren Arbeitsplätzen wird selbstverständlich mit der Ablehnung des Krieges verbunden. Auch in den höchsten Kreisen des Landes zögert man derzeit nicht, laut und deutlich Position für internationales Recht zu ergreifen – und gegen das Recht des Stärkeren.
Über die politische Lage in Deutschland herrscht auch an unerwarteter Stelle Verwunderung, wenn nicht gar Unverständnis. So entfaltet sich ein Gespräch, das in Deutschland wohl nur hinter sehr verschlossenen Türen denkbar ist. In einer Runde mit Mitgliedern des Diplomatischen Korps befreundeter europäischer Staaten ist die Kriegstüchtigkeit nicht das Maß aller Dinge und das Erstaunen über die erheblichen Differenzen zwischen der deutschen und spanischen Regierung groß. Schließlich seien beide Länder durch Faschismus und Diktatur geprägt und beide Bevölkerungen folglich schlecht für die avisierte Kriegstüchtigkeit zu gewinnen, wie nicht zuletzt Umfragen zeigten. Die Runde schließt daraus auf ein Versagen der politischen Eliten der Bundesrepublik, die lange als Meisterschüler des internationalen Rechts galten und jetzt vor Trump kuschen. Das teilt auch eine deutsche Diplomatin, schließlich stelle das internationale Recht nicht nur eine historische Verpflichtung dar – es sei für ein atomwaffenloses Land mittlerer Größe auch existenziell wichtig. Auch wenn die Positionen der spanischen Regierung in Europa nicht mehrheitsfähig seien, stellten sie einen Brückenschlag zu Ländern des globalen Südens dar. Während die Mai-Demonstrationen durch die Stadt ziehen, fällt nicht nur das Friedenspolitische ins Auge. Die Empathie mit den hier lebenden Palästinenser:innen ist, anders als in Deutschland, etwas Selbstverständliches.
Auch in der Migrationspolitik hat Spanien gerade gezeigt, dass es Alternativen zur von rechts getriebenen Abschottung gibt. Rund eine halbe Million Menschen, die sich derzeit in Spanien ohne gültige Papiere aufhalten und die man in Deutschland „illegale Migranten“ nennen würde, sollen eine befristete Aufenthaltsgenehmigung erhalten. In Brüssel arbeitet man derzeit an der Implementierung der GEAS-Reform, die die Entrechtung von Migrant:innen auf ein neues Niveau hebt. Die Europäische Kommission treibt derweil eine 800 Milliarden schwere, so die selbstgewählte Bezeichnung, „Wiederbewaffnung“ Europas voran
Dieser Beitrag erschien zuerst im medico rundschreiben 02/2026. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. Jetzt abonnieren!
