medico: Sari, du bist seit etwa einem Jahr Geschäftsführerin des „Public Committee Against Torture in Israel“ (PCATI). Zuvor hast du dich als Rechtsanwältin und in anderen NGOs jahrzehntelang mit Gefangenenrechten und Folter in Israel beschäftigt. Wie unterscheidet sich die heutige Situation von früher?
Sari Bashi: Für palästinensische Gefangene war es noch nie so schlimm wie jetzt, und gut war die Lage auch vorher nicht. Schon vor der Besatzung, zurück bis ins Jahr 1948, gibt es eine düstere, beunruhigende Geschichte des Missbrauchs palästinensischer Gefangener, darunter sehr grausame Formen der Folter. Seit Itamar Ben-Gvir 2022 das Amt des Ministers für nationale Sicherheit übernommen hat, zu dessen Zuständigkeiten auch die Gefängnisse gehören, hat er die Haftbedingungen für Palästinenser gezielt verschlechtert. Ab Oktober 2023 hat sich die Lage aus zwei Gründen noch einmal dramatisch zugespitzt. Erstens ist die Zahl der politischen Gefangenen, der sogenannten Sicherheitshäftlinge, sprunghaft gestiegen: von vielleicht 2.000 bis 3.000 auf zeitweise über 11.000 inhaftierte Palästinenser:innen, darunter Frauen und Kinder. Und zweitens wurde ihre Behandlung noch weitaus brutaler.
Folter war immer schon ein Merkmal israelischer Haft. Der Sicherheitsdienst Shin Bet wendet bei Verhören routinemäßig Folter an, das ist sogar gesetzlich geregelt. Es gibt Vorschriften für das, was dort „moderater körperlicher Druck“ heißt und was ich und die meisten anderen Fachleute als Folter bezeichnen. Erheblich verschlimmert haben sich vor allem die Misshandlungen durch Soldaten und Gefängniswärter, teils auf Anweisung von oben, teils spontan und aus eigenem Antrieb. Der Minister für nationale Sicherheit und andere hochrangige Beamte geben also grünes Licht für Übergriffe auf Gefangene, und Soldaten wie Wärter denken sich mit Begeisterung immer neue Methoden aus, Menschen zu quälen.
Hat seit Oktober 2023 die Zahl der Häftlinge dramatisch zugenommen, die in informellen Einrichtungen wie dem berüchtigten Sde Teiman festgehalten werden? Wird dort mehr oder weniger gefoltert?
Sde Teiman war besonders schlimm, zum einen wegen der Personen, die dort inhaftiert waren, zum anderen wegen der dort herrschenden Bedingungen. Gefoltert werden grundsätzlich alle Palästinenser:innen, denen nationalistische Straftaten vorgeworfen werden oder die unter dem Verdacht stehen, nationalistische Absichten zu hegen – was auch immer das heißt. Manche von ihnen wurden nie eines Verbrechens beschuldigt, und man kann davon ausgehen, dass dies nie passieren wird. Sie sitzen ohne Anklage in Haft. Andere werden nach besonderen Sicherheitsbestimmungen festgehalten, die sehr vage definierte Straftatbestände enthalten. Für alle ist die Lage schlimm, am schlimmsten aber für Menschen aus dem Gazastreifen, besonders für jene, die im Verdacht stehen, in irgendeiner Form an militärischen Aktivitäten beteiligt gewesen zu sein. Das Besondere an Sde Teiman: Dort sitzen Menschen, die im Gazastreifen festgenommen wurden, und von denen zumindest die Soldaten, die sie bewachen, annehmen, sie hätten an militärischen Aktivitäten teilgenommen, unter anderem für die Hamas. Aber auch in offiziellen Haftanstalten wird mit teils schrecklichen Methoden gefoltert.
Nach den Angriffen vom Oktober 2023 hat Ben-Gvir beschlossen, ein unterirdisches Gefängnis namens Rakefet wiederzueröffnen. Es ist eine offizielle Einrichtung, die vom israelischen Strafvollzug betrieben wird und buchstäblich unter der Erde liegt. Die Gefangenen dort sehen kein Tageslicht. Viele Männer aus dem Gazastreifen sind dort inhaftiert, und die Bedingungen sind entsetzlich. Auch die Umstände der Festnahme beeinflussen die Behandlung. Manche Häftlinge wurden zur Zeit der Anschläge vom Oktober 2023 innerhalb Israels festgenommen, weshalb man annimmt, sie seien daran beteiligt gewesen. Manche werden auf Grundlage einer Liste von Verdachtsmomenten festgehalten. Man will sie wegen der Verbrechen des 7. Oktober anklagen, und sie werden besonders schlecht behandelt. Wir von PCATI haben die Schließung informeller Haftanstalten wie Sde Teiman gefordert. In einem regulierten Gefängnis lassen sich bessere Bedingungen leichter durchsetzen als in einer informellen „Black Site“. Zugleich haben wir eben auch damit zu kämpfen, dass auch in offiziellen, regulierten Gefängnissen schwere Misshandlungen vorkommen.
Abgesehen von dem, was durch Quellen wie dem weltweit verbreiteten Video aus Sde Teiman bekannt wurde, in dem israelische Soldaten einen Gefangenen sexuell missbrauchen: Welche Foltermethoden werden in den Einrichtungen angewendet?
Das Völkerrecht definiert Folter als Handlung, die schwere psychische oder physische Leiden verursacht. Neben dieser sehr hohen Schwelle sind auch andere Formen der Misshandlung sowie unmenschliche, grausame oder erniedrigende Behandlung verboten. In israelischen Haftanstalten werden körperliche und psychische Mittel eingesetzt, um schweres Leid zuzufügen. Körperlich sind das Schläge, Angriffe mit Hunden und schwere körperliche Entbehrungen, darunter massiver Schlafentzug, Nahrungsentzug und damit erzwungener Hunger. Hinzu kommen langes Aussetzen gegenüber sehr lauten Geräuschen und langes Verharren in Stresspositionen, die extreme Schmerzen und bleibende Schäden verursachen können. Elektroschocks sind an der Tagesordnung. Außerdem werden Häftlinge, und es tut mir leid, das sagen zu müssen, gezwungen, sich gegenseitig zu misshandeln, auch sexuell. Sexuelle Gewalt wird auf verschiedene Weise ausgeübt: durch Drohungen, durch das erzwungene Betrachten pornografischen Materials, verbunden mit der Drohung, den Frauen in der Familie werde dasselbe widerfahren, durch Berührungen, Elektroschocks und Schläge auf die Genitalien und durch Vergewaltigungen.
Psychisch werden Häftlinge regelmäßig mit dem Tod oder mit sexueller Gewalt gegen Familienangehörige bedroht, außerdem mit unbefristeter Isolationshaft und Schlafentzug, was für Menschen kaum auszuhalten ist. In einem Fall zwangen die Vernehmer einen Teenager, anzuhören, wie sein Vater in der Nachbarzelle getötet wurde, und folterten ihn anschließend, bis er ein Geständnis ablegte. Solches Verhalten raubt Menschen alles, was sie menschlich macht. Es ist ein Angriff auf den menschlichen Geist. Das Ausmaß der Erniedrigung lässt sich kaum beschreiben. Unter dieser Folter in Verhören gestehen Menschen alles; sie sagen und tun, was verlangt wird, nur damit es aufhört. Wir sind besonders besorgt darüber, dass Menschen auf Grundlage von Informationen verurteilt werden, die aus dieser Art von Folter stammen.
Könnte auch eine Entscheidung für einen Drohnen- oder Luftangriff oder eine andere Maßnahme in Gaza auf solchen Informationen beruhen?
Ja, und diese Informationen dienen auch dazu, weitere Personen festzunehmen. Das Problem der Folter im israelischen System besteht also nicht nur darin, dass durch Folter erlangte Informationen nicht ausgeschlossen werden, sondern dass das System sie aktiv für weitere Festnahmen nutzt. Dadurch ist die gesamte Justiz involviert. Andere Rechtssysteme kennen den Grundsatz der „Früchte des vergifteten Baumes“, der verbietet, Informationen aus unter Folter erzwungenen Geständnissen zu verwenden. Aber das israelische System erlaubt dies. Besonders groß ist unsere Sorge, seit zwei neue Gesetze verabschiedet wurden, die die Todesstrafe zulassen. Folteropfer laufen nun Gefahr, auf der Grundlage von Informationen hingerichtet zu werden, die aus ebendieser Folter stammen.
Sind in den vergangenen drei Jahren mehr palästinensische Häftlinge in israelischer Haft gestorben als vor 10, 20 oder 30 Jahren?
Früher gab es in drei oder vier Jahren zwei oder drei Todesfälle. Meist handelte es sich um recht alte oder an Krebs erkrankte Menschen. Aber seit Oktober 2023 sind mehr als 100 palästinensische Gefangene in Haft gestorben, eine beispiellose Zahl. Wir vertreten derzeit sechs Familien, die gegen die Behörden klagen, um eine Untersuchung der Todesursache zu erreichen. In diesem Rahmen können wir medizinische Unterlagen und Gefängnisakten einsehen, die zeigen, was geschehen ist. In manchen Fällen wird als Todesursache ein plötzlicher Herzinfarkt angegeben, obwohl es Hinweise gibt, dass die Betroffenen schwer geschlagen wurden. Erschwerend kommt hinzu, dass die israelischen Behörden die Leichen zurückhalten und zum Zeitpunkt des Todes weder Obduktionen noch andere Untersuchungen durchgeführt haben. Selbst wenn wir die Erlaubnis für eine Obduktion bekommen, ist es deshalb oft schon sehr spät. Manchmal fordern wir CT-Aufnahmen an, um anhand der Knochen Beweise zu ermitteln.
Ein konkreter Fall: Ein Palästinenser arbeitete am 7. Oktober 2023 legal in einem Kibbuz im Süden Israels und hielt sich rechtmäßig im Land auf. Er wurde festgenommen. Damals wog er 80 Kilogramm, ein Mann mittleren Alters ohne erkennbare gesundheitliche Probleme. Innerhalb weniger Monate hatte er die Hälfte seines Körpergewichts verloren und wog nur noch 40 Kilogramm. Er konnte seine Körperfunktionen nicht mehr kontrollieren und saß im Rollstuhl. Die medizinische Versorgung war unzureichend und er starb. In seinem Fall hatten wir eine aufschlussreiche Gerichtsverhandlung. Der Staatsanwalt begründete folgendermaßen, warum es keine Ermittlungen geben solle: Es seien so viele Personen verantwortlich gewesen, wen wolle man denn anklagen? Der zuständige Richter entgegnete: Wenn so viele verantwortlich seien, müsse man das erst recht untersuchen.
Dieser Richter ist ein positives Beispiel, aber viel zu oft wird leider nicht einmal versucht zu verstehen, was passiert ist, und, was noch wichtiger wäre, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Das Interview führte Riad Othman.
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