Alles begann mit einer Selbstverbrennung. Am 17. Dezember 2010 setzte sich der junge Straßenhändler Mohammed Bouazizi aus Protest gegen die täglichen Schikanen der Polizei in Sidi Bouzid, Tunesien in Brand. Das Feuer an seinem Körper erlosch mit seinem Tod, doch die Flammen der Proteste griffen über auf die Straßen Tunesiens, Algeriens, Marokkos, Ägyptens, Libyens, Katars, Bahrains, Jemens, Syrien, Jordaniens, Iraks und Libanons. In Massen erhoben sich die Menschen nach Jahrzehnten von Unterdrückung, Korruption und Misswirtschaft gegen die herrschenden Eliten in ihren Ländern. Neben dem in die Geschichte eingegangenen Ruf „Das Volk will den Sturz des Regimes!“, forderten die Menschen von Rabat bis Bagdad Würde, Freiheit und soziale Gerechtigkeit.
Die breiten Mobilisierungen, die die urbanen Mittelschichten und die Industriearbeiterschaften ebenso erfassten wie Bewohner:innen ländlicher Gebiete, erschütterten nicht nur die Regime selbst, sondern auch etablierte, eurozentrische Gewissheiten über die Region in Europa: Die Beteiligung und der Grad der Politisierung waren entgegen dem gängigen Bild eines immer gleichen, autoritären „Orients“ extrem hoch. Die großen Plätzen, auf denen sie sich versammelten wurden Laboratorien der Demokratie von unten, in denen radikale Ideen ausgetauscht, kollektive Identitäten gebildet und Zukunftsentwürfe entstanden sind. Auch Gewerkschaften und bereits existierende soziale Bewegungen wie die Bewegung 6. April, oder feministische Bewegungen wie The Egyptian Feminist Union in Ägypten oder die Gewerkschaft UGTT in Tunesien beteiligten sich an den Mobilisierungen.
Es war der Moment der Zivilgesellschaften und Gegenöffentlichkeiten im besten Sinne. Die Platzbesetzungen wurden zum sinnfälligen Symbol eines neuen Bewusstseins, das viele soziale Bewegungen der frühen 2010er Jahre in der ganzen Welt inspirierte: Vom Movimiento 15M in Spanien, der globalen Occupy-Bewegung über die Gezi-Proteste in der Türkei bis zum Euromaidan in der Ukraine. Selbst in Israel bezogen sich die Protestierenden im Camp auf dem zentralen Rothschild-Boulevard 2011/2012 in Tel Aviv positiv auf die Bewegungen in den Nachbarländern.
Manche Beobachter:innen, wie der Kulturwissenschaftler und Autor Hamid Dabbashi, riefen gar „das Ende des Postkolonialismus“ aus, markierten die Aufstände gegen die vom Westen mit Milliarden gestützten autoritären Regime doch auch einen Aufstand gegen die westliche Hegemonie in der Region und für Souveränität und Autonomie. Und für einen kurzen Moment der Geschichte schien sein Optimismus auch gerechtfertigt zu sein: Der schnelle Fall von Ben Ali in Tunesien und Mubarak in Ägypten waren Höhepunkt der Revolutionen. Und zugleich der Anfang vom Ende.
In Libyen erstickte die Entscheidung westlicher und mit ihnen verbündeter arabischer Staaten, militärisch einzugreifen, die Aufstände in Blut. Die Folge war ein zerfallender Staat, der sich bis heute nicht von den jahrelangen Auseinandersetzungen rivalisierender Warlords erholt hat. Zwei konkurrierende Regierungen, die von externen Akteuren unterstützt werden, kämpfen noch immer um die Vorherrschaft im gesamten Land, nicht zuletzt, weil vor allem der Zugriff auf die Öl-Ressourcen auf dem Spiel steht. Bei der Migrationsabwehr der Europäischen Union spielt Libyen eine Schlüsselrolle, Folterlager für Migrant:innen und Menschenhandel gehören zum Bild dazu. Besserung ist nicht in Sicht.
Das Regime ist gestürzt – Es lebe das Regime?
In Ägypten, über viele Jahrzehnte politischer und kultureller Schrittmacher der Region, war die Lage nach der schnellen Abdankung Mubaraks ungleich komplexer: Die Wurzeln der Staatsstrukturen, der „tiefe Staat“, konnten von den sozialen Bewegungen nicht aufgelöst werden. Nicht zuletzt, weil er stark von externen Akteuren geschützt wurde. Einige soziale Bewegungen konnten sich in Parteistrukturen übersetzen, andere haben sich in Form von NGOs oder Vereinen institutionalisiert, die zum Teil noch heute existieren. Doch Machtgerangel und Streits über die künftige strategische Ausrichtung legten ebenso viele kollektive Akteure lahm.
Ideologisches Misstrauen zwischen säkularen Bewegungen, Gewerkschaften, aus den Protesten hervorgegangenen Protoparteien und der sehr gut organisierten Muslimbruderschaft, die die ersten demokratischen Wahlen gewann, kamen hinzu. Trotz der erreichten vordergründig neuen, demokratischen Form stand die illiberale Regierungsvorstellung der Muslimbruderschaft den Forderungen der Proteste diametral gegenüber.
Insbesondere durch die USA wurde aber nicht die gewählte Regierung unterstützt, sondern die Träger des alten Regimes, die auf Grund ihrer Rolle als einer der wichtigsten Verbündeten in der Region nach Israel schon über Jahrzehnte dutzende Milliarden Dollar Militärhilfe vom Westen empfangen hatten. Die Mobilisierung der konterrevolutionären Bewegung Tamarrud Ende 2012 gegen den gewählten Präsidenten der Muslimbruderschaft Mohammed Mursi erfolgte unter maßgeblicher propagandistischer, finanzieller und politischer Unterstützung durch die USA, Saudi-Arabien und weitere Golfstaaten.
Die Restauration des Regimes gipfelte im Militärputsch gegen Mursi im Sommer 2013 und dem anschließenden Massaker auf dem Rab´a-Platz in Kairo, bei dem über 1000 seiner Anhänger:innen in friedlichen Protestcamps durch staatliche Sicherheitskräfte und angeheuerte Schlägertrupps ermordet wurden. Human Rights Watch nannte es in einem Bericht „eines der größten staatlich angeordneten Massaker der jüngeren Geschichte gegen friedvolle Proteste“. Konsequenzen musste das Regime, nun unter Führung von Abdelfattah as-Sisi, nie befürchten, stand und steht es doch weiter unter dem Schutz seiner Alliierten am Golf und im Westen.
Was bleibt?
Der Sturz der Assad-Diktatur in Syrien nach 14 Jahren Krieg zeigt auf eindrückliche Weise die langen Wellen von Protestbewegungen und politischen Transformationen, die eher in Jahrzehnten als Jahren zu messen sind. Gerade weil der Sturz der Diktatur dort nicht durch soziale Bewegungen vollzogen wurde, zeigt das syrische Beispiel auf leider exemplarische Weise einige Charakteristika des Scheiterns der hoffnungsvoll begonnenen Revolutionen: Mangelnde Kohäsion der Bewegungen im Land durch einen Mangel an organisatorischer Stärke und Führung, Militarisierung der Aufstände, militärische Einmischung von außen sowie ein Regime, das die Risse und Brüche zwischen den widerstreitenden Interessen der Aufstandsbewegung geschickt für sich genutzt hat, um an der Macht zu bleiben.
Die Frage, die sich Manche stellen mögen, ob denn alles umsonst gewesen sei, lässt sich indes nicht mit einem einfachen Ja oder Nein beantworten. Die Revolutionen haben bei Millionen Menschen ein neues Bewusstsein geformt, sie befreit. Auch wenn die Revolutionen auf der formal-politischen Ebene gescheitert sind, gibt es andere Sphären des Lebens, in denen sie weiterleben; gesellschaftliche Prozesse sind komplexe Gefüge. Das wird vor allem in den Bereichen der Geschlechterverhältnisse sichtbar: Die Teilhabe von Frauen am öffentlichen Leben hat sich verändert und feministische Kämpfe wurden durchaus gewonnen, zum Beispiel wurden die Gesetze für sexuelle Belästigungen in der Region verschärft.
In Ländern wie Tunesien gab es über viele Jahre einen offenen politischen Transformationsprozess, dessen Rückwirkungen auf die gesellschaftliche Konstitution heute noch gar nicht in Gänze abzusehen sind. In anderen Ländern der Region wie Iran, Sudan oder auch Irak und darüber hinaus gab es in den vergangen Jahren immer wieder Aufstände und revolutionäre Aufbrüche, die auf gesellschaftliche Befreiung abzielten und ohne die Revolutionen des Jahres 2011 so nicht denkbar wären. Es waren die ersten globalen Aufstände seit vielen Jahrzehnten, die Regierungen gestürzt haben und Signalwirkung für den ganzen Globus hatten und bis heute fortwirken. Die Geschichte ist nicht zu Ende.
Solidarität!
Von Beginn an hat medico die Revolutionen und demokratischen Aufstände in der Region solidarisch begleitet. In Ägypten haben medico-Kolleg:innen auf dem Tahrir-Platz Geld zum Kauf von Verbandsmaterial übergeben und das Nadeem Center for the Rehabilitation of Victims of Violence and Torture leistete mit medico-Unterstützung psychologische, medizinische und juristische Unterstützung für gefolterte Aktivist:innen.
In Syrien haben wir ab 2011 Basiskomitees unterstützt, in denen der Grundstein eines demokratischen Syriens gelegt werden sollte. In Erbin betrieb das lokale Komitee inmitten des Krieges und bis zur Zerstörung Untergrundschulen für über 2000 Kinder. In Idlib förderten wir den Aufbau eines Frauenzentrums und in Deutschland die juristische Verfolgung von Folterern und Mördern im Dienste des Assad-Regimes. In Nordostsyrien/Rojava begleitet medico seit 2014 den demokratischen Prozess. Bis heute unterstützen wir die Schaffung eines kostenfrei zugänglichen Gesundheitssystems für alle Menschen in der Region und die medizinische Versorgung von Flüchtlingen durch den Kurdischen Roten Halbmond.
Wir stehen weiter an der Seite der Organisationen, Initiativen und Bewegungen in der Region, die den Kampf um Demokratie und Würde fortsetzen.
