Brot, Freiheit und Würde

Von Katja Maurer

„Wird der Arabische Frühling weitergehen? Keine Zukunft kommt über Nacht. Wir dürfen nicht in kurzen Zeiträumen denken, sondern es wird Jahre dauern, bis erkennbar wird, wie tief die Resonanzen gehen.“ Diese Sätze aus dem medico-Jahresbericht 2011, der die demokratischen Massenbewegungen in Ägypten und Tunesien als Epochenbruch würdigte, entbehren nicht der Prophetie. Denn die demokratische Zukunft in der Region lässt weiter auf sich warten: Die Nacht erscheint endlos. In Ägypten ist Ex-Diktator Hosni Mubarak wieder aus dem Gefängnis entlassen und mit Sisi regiert ein noch härterer Autokrat. Der demokratische Aufstand in Syrien, der sich vor sechs Jahren erhoben hatte, hat sich in einen Bürgerkrieg verwandelt, der Hunderttausende Menschen das Leben gekostet und Millionen in die Flucht geschlagen hat. Zugleich ist er längst kein lokaler Konflikt mehr, sondern wird überformt und angeheizt durch die regionalen, russischen und andere europäische sowie US-amerikanische Akteure und deren Stellvertreter.

Ist der Epochenbruch, der Arabische Frühling mit seinen zutiefst säkularen Forderungen endgültig gescheitert? Der Kinderarzt Ghassan Issa ist Direktor des libanesischen Arab-Ressource-Centers, das vernetzte psychosoziale Gemeinwesenarbeit in der Region betreibt. Der langjährige medico-Partner hält die Forderungen des Arabischen Frühlings für alternativlos. Wer wie medico seit Jahrzehnten in der Region arbeite, so sein Rat, müsse sich von der Länderarbeit verabschieden und die Region als Ganzes in den Blick nehmen – und zwar ausgehend von den emanzipatorischen Prinzipien, die die Bewegung des Tahrir-Platzes in der Formel „Brot, Freiheit und Würde“ zusammengefasst hat. Die gesamte Region erlebt eine Polarisierung zwischen autoritärem Nationalismus, der als „Restposten von den Militärs“ verwaltet werde und einem wachsenden Islamismus, der die Region nach religiösen Zuschreibungen neu segregiert. Die alten Parameter, entlang derer sich die Region organisiert hat, hätten ihre zentrale Bedeutung verloren. Dazu zählt Issa vor allem den israelisch-palästinensischen Konflikt, durch den sich der arabische Nationalismus in seiner autoritären Form lange legitimiert sah. Die Lösung des Demokratiedefizits wurde stets mit dem Verweis auf die „israelische Gefahr“ verschoben. Nun dient der Kampf gegen den Islamismus und der „Krieg gegen den Terror“ als Grund, die Entwicklung der Demokratie hintenanzustellen.

Die medico-Projekte waren auch im Jahr 2016 angesichts der größten humanitären Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg, die sich in der Region abspielt, von Nothilfemaßnahmen geprägt. Allein die Hilfe für Opfer des syrischen Bürgerkrieges, sei es für die Flüchtlinge im Libanon, sei es für intern Vertriebene in Syrien selbst, umfassten mehr als zwei Millionen Euro. Dabei unterstützt medico lokale Partner, die inmitten der Eskalation von ihrem demokratischen und menschenrechtlichen Ansatz auch in der Nothilfe nicht abrücken. Ein Beispiel ist AMEL, eine Organisation, mit der medico seit den 1980er Jahren kooperiert.

AMEL hat sich als libanesischer Gesundheitsdienst zur Versorgung der palästinensischen Flüchtlinge, die seit der Staatsgründung Israels 1948 in Lagern im Libanon leben, gegründet. Dabei richtete sich damals wie heute der Ansatz nicht nur auf eine Nothilfeversorgung. Vielmehr ging es AMEL immer schon darum, gleichen Zugang zu Rechten für die Flüchtlinge stark zu machen. Dass den schon in dritter Generation im Libanon lebenden Palästinenserinnen und Palästinensern der Zugang zu sozialen und demokratischen Rechten bis heute verwehrt wird, ist für AMEL ein Grund tiefer Beunruhigung. In Zeiten der Polarisierung umso mehr. Denn nicht nur die Palästinenser im Libanon, sondern nun auch die anderthalb Millionen syrischen Flüchtlinge sind in der innerlibanesischen Debatte immer wieder Objekt menschenverachtender Propaganda, die benutzt wird, um verweigerte Rechtssicherheit zu legitimieren. So ändern sich für syrische Geflüchtete ständig die Regeln und Aufenthaltsbestimmungen – ein Vorgang, den man auch aus Deutschland kennt. Allerdings ist der Libanon übersät mit militärischen Checkpoints, an denen syrische Flüchtlinge ohne gültige Papiere festgenommen werden. Häufig landen sie im Gefängnis oder werden gar in den Krieg abgeschoben.

Von den Lebensverhältnissen im Krieg in dem nur wenige Kilometer entfernten Nachbarland können die medico-Partner in Douma berichten. Die Stadt mit einstmals 150.000 Einwohnern in der Region Ost-Ghouta unweit von Damaskus erlebt seit drei Jahren eine fortgesetzte Belagerung durch Regierungstruppen und Bombardierungen auch durch russisches Militär. Lebensmittel kommen nur durch Tunnelsysteme in die Stadt. Sauberes Trinkwasser gibt es nicht mehr. Eine Flasche Evian kostet 18 Dollar, hat ein britischer Journalist kürzlich berichtet. In Douma unterstützt medico das Nisaa Al-Ghouta-Zentrum, das inmitten des Krieges Förderkurse und Berufsausbildung für Frauen, aber auch psychosoziale und medizinische Versorgung organisiert. Douma ist starken Angriffen ausgesetzt, nicht zuletzt, weil sich in der konservativen Stadt das Hauptquartier der salafistisch geprägten Rebellengruppe Jaysh Al-Islam befindet. Insofern leistet die Fraueninitiative, deren Leiterin Huda Khayti die demokratische Revolution unterstützt hat, ihre unabhängige Arbeit in größter Not und zwischen allen Fronten.

Ähnlich ist die Situation der Untergrundschule in dem ebenfalls belagerten syrischen Erbin. Hier ist es ein ziviles Bürgerkomitee, das auch im Widerstreit mit den Rebellengruppen ein demokratisches Bildungsangebot für mehrere Tausend Kinder und Jugendliche aufgebaut hat und unter schwierigen Bedingungen fortsetzt. Gefährdet sind sie durch beide Seiten. Während die Schule wegen der fortlaufenden Bombenangriffe durch das Assad-Regime im Keller stattfindet, wurde der Projektleiter der freien Schule jüngst von zwei maskierten Männern überfallen und angeschossen. Vermutlich, weil er häufig öffentlich kritisch Stellung zu kulturellen und religiösen Themen bezieht.

Jahrelanger Belagerung durch Regierungstruppen sind auch die ursprünglich von palästinensischen Flüchtlingen in Syrien bewohnten Städte und Gemeinden ausgesetzt. Der medico-Partner Jafra, eine Organisation aus jugendlichen Freiwilligen, die in allen syrisch-palästinensischen Gemeinden aktiv war und ist, leistet unter diesen unerträglichen Bedingungen kontinuierlich Nothilfe für die Eingeschlossenen. Für die palästinensischen Flüchtlingsfamilien, die in Syrien im Gegensatz zu den Palästinensern im Libanon über eine rechtlich weitaus bessere Situation verfügten, hat das syrische Drama besondere Auswirkungen. Dem Wunsch nach demokratischen Veränderungen in Syrien, den viele Palästinenser teilen, steht die Angst entgegen, die Aufenthaltsmöglichkeiten in Syrien zu verlieren. Hunderttausende haben das Land bereits verlassen. Aus dieser besonderen Position heraus organisiert Jafra immer wieder Friedenskundgebungen in den belagerten Städten, bei denen Assad-Gegner und Befürworter gemeinsam für ein Ende der Angriffe demonstrieren.

Teil des demokratischen Aufbruchs ist auch die kurdische Bevölkerung Syriens. Die „Räte-Republik“ in Rojava wollte ein demokratisches Zeichen setzen und sich so mit dem Arabischen Frühling verbinden. Nun haben die heftigen militärischen Auseinandersetzungen mit dem IS und der hohen Zahl von Flüchtlingen auch aus dem arabischen Teil Syriens zu Vorwürfen über Menschenrechtsverletzungen in der kurdischen Region geführt. Die Auseinandersetzung um eine demokratische Zukunft im kurdischen Teil Syriens ist angesichts der Kriegsentwicklung noch längst nicht entschieden. Die Hunderttausenden Flüchtlinge, die sich in die kurdische Region begeben haben, werden unter anderem vom kurdischen roten Halbmond versorgt. medico hat, als eine der wenigen internationalen Hilfsorganisationen, die überhaupt dort arbeiten, der kurdischen Gesundheitsversorgung im vergangenen Jahr Medikamente finanziert und vier Krankenwagen zur Verfügung stellen können.