Die negativen Folgen der Aussetzung der US-amerikanischen Entwicklungshilfe, insbesondere des PEPFAR-Programms zur globalen Bekämpfung von HIV, dominierten die Konferenz. Der Wegfall dieser Mittel führt bereits in 21 Ländern – vor allem in Afrika – zu steigenden Neuinfektionen. Der auf der Konferenz vorgestellte UNAIDS-Bericht warnt, dass die Finanzierungskrise die Fortschritte der vergangenen Jahrzehnte bei der Verringerung der AIDS-bedingten Todesfälle und der Ausweitung des Zugangs zu Behandlungen zunichte machen wird.
Mit Veranstaltungen zu den angeblichen Vorteilen neuer bilateraler Abkommen mit afrikanischen Regierungen versuchten US-Behörden, das als „Hilfe gegen Rohstoffe“ kritisierte Modell zu bewerben. Überzeugen konnten sie damit jedoch kaum – stattdessen kam es zu Protesten. Zugleich wächst in vielen Ländern die Einsicht, dass HIV-Programme künftig stärker aus öffentlichen Mitteln finanziert werden müssen, um die Abhängigkeit von den USA und privaten Geldgebern zu verringern.
Doch die US-Regierung trägt nicht allein die Verantwortung für die aktuellen Rückschläge im Kampf gegen HIV/AIDS. Pharmakonzerne nutzen die Konferenz regelmäßig als Bühne für neue Produkte. Auch in diesem Jahr wurde ihre widersprüchliche Rolle deutlich. Die Konferenz 2022 in Kanada war von der Vorstellung des Cabotegravir-Präparats durch den Konzern ViiV/GSK geprägt. 2024 diente die Konferenz in Deutschland Gilead als Bühne für die Einführung von Lenacapavir. Nun nutzte Merck/MSD die Konferenz in Rio, um seine Marketingkampagne für Alimatravir/MK-8527 zu starten – ein Medikament, das sich noch in der Testphase befindet.
Allen drei Medikamenten ist gemeinsam, dass die jeweiligen Unternehmen sie durch ein dichtes Netz von Patenten schützen. Mithilfe ihrer geistigen Eigentumsrechte blockieren die Konzerne die Herstellung von günstigen Generika und verlangen Preise, die für viele Gesundheitssysteme unerschwinglich sind. Gilead versucht, Lenacapavir für jährlich 28.000 US-Dollar an Brasilien zu verkaufen. Studien zufolge liegen die tatsächlichen Herstellungskosten jedoch lediglich zwischen 25 und 40 US-Dollar. Nach langen Verhandlungen gab das brasilianische Gesundheitsministerium auf der Konferenz bekannt, Cabotegravir von ViiV/GSK für 400 US-Dollar pro Dosis zu erwerben. Das ist zwar deutlich günstiger, aber immer noch zehnmal so viel wie etwa Thailand und Indonesien für dasselbe Medikament bezahlen.
Die Bedeutung des Zugangs zu diesen Medikamenten kann kaum überschätzt werden. Angesichts ihrer nahezu vollständigen Wirksamkeit in klinischen Studien – Lenacapavir kann wie ein Impfstoff Infektionen bis zu sechs Monate lang verhindern – erscheint das Ziel, HIV/AIDS bis 2030 zu überwinden, erstmals realistisch. Dies darf jedoch nicht zu derart hohen Preisen geschehen. Länder des Globalen Südens dürfen nicht vor die Wahl gestellt werden, entweder einen Großteil ihrer Gesundheitsbudgets an westliche Pharmakonzerne zu zahlen oder ihre Bevölkerung an einer vermeidbaren Krankheit wie AIDS sterben zu lassen.
„Innovation ohne Zugang ist Ungerechtigkeit.“ Dieser Satz der UNAIDS Direktorin Winnie Biyanyima zog sich durch die gesamte Konferenz. Immer wieder griffen Vertreter:innen multilateraler Organisationen, Regierungsdelegationen und Aktivist:innen ihn auf.
Bereits am Dienstag und Donnerstag besetzten Aktivist:innen den Messestand von Gilead, um gegen die erpresserische Preispolitik des Unternehmens zu protestieren. Auf ihren Plakaten war zu lesen: „Lenacapavir: In Brasilien getestet, den Brasilianer:innen vorenthalten.“ Danach zog der Protest zum Stand des brasilianischen Gesundheitsministeriums, wo die Demonstrierenden forderten, das Lenacapavir-Patent aufzuheben und das Medikament lokal zu produzieren.
Lokale Organisationen präsentierten auf der Konferenz zahlreiche mutige Vorschläge, wie sich den beiden zentralen Problemen – den Finanzierungskürzungen und dem fehlenden Zugang zu neuen, bahnbrechenden Medikamenten – begegnen ließe. Juliana Cesar, Koordinatorin der Organisation Gestos – Soropositividade, Gênero e Comunicação, schlug vor, Finanztransaktionen mit spekulativem Kapital zu besteuern, um nationale HIV-/AIDS-Programme zu finanzieren. Veriano Terto Jr., Vizepräsident der Brasilianischen Interdisziplinären AIDS-Vereinigung (Abia), forderte, dass Staaten verstärkt Zwangslizenzen – also sogenannte Patentaufhebungen – einsetzen sollten. Er verwies dabei auf Kolumbien, das kürzlich das Patent auf das antiretrovirale Medikament Dolutegravir aufhob. In Argentinien wurde dank des Drucks von Unten das Patent auf Lenacapavir gar nicht erst erteilt. Darüber hinaus, so Veriano, sollten sich die Staaten für tiefgreifende Reformen oder sogar die Abschaffung des globalen Patentsystems einsetzen.
„Das globale Patentsystem wurde geschaffen, um die Entwicklung von Generika zu verhindern und die Gewinne der Aktionäre zu sichern. Unser wichtigster Kampf muss darin bestehen, Patente aus dem Regelwerk der Welthandelsorganisation herauszulösen und der Kommerzialisierung von Gesundheit ein Ende zu setzen“, erklärte Eloan Pinheiro, ehemalige Direktorin von Farmanguinhos, der Arzneimittelfabrik des brasilianischen Forschungsinstituts Fiocruz, das antiretrovirale Medikamente produziert. Sie kämpft dafür, dass Länder des Globalen Südens ihre wissenschaftlichen und industriellen Kapazitäten bündeln, um Medikamente, zu denen Konzerne den Zugang blockieren, selbst durch Reverse Engineering herstellen zu können.
Die Zukunft der globalen HIV-/AIDS-Bekämpfung bleibt ungewiss. Die sogenannte „Sunset“-Phase von UNAIDS – ein Euphemismus für die geplante Auflösung der Organisation – ist weiterhin vorgesehen. Auch die Finanzmittel der USA und privater Geldgeber werden wohl dauerhaft fehlen. Es ist der Widerspruch zwischen „Widerstand und Vernachlässigung“, wie Abia-Präsident Richard Parker formulierte, der einmal mehr auf der Konferenz in Rio de Janeiro, sichtbar wurde. Denn bei all dem politischen Gegenwind zeigte die AIDS-Bewegung deutlich, dass sie noch immer über große Kraft und Entschlossenheit verfügt, ihren Kampf weiterzuführen.
