"Die Ziele waren immer unklar"

medico: Die US-Regierung führt Krieg: Nach außen militärisch und nach innen als Kulturkampf gegen Migrant:innen, Liberale und Linke. „Kriegsminister“ Peter Hegseth hat den Kreuzfahrerspruch „Gott will es“ auf seinem Bizeps tätowiert. Setzt sich da fort, was 2001 begann, als die damalige Regierung infolge der Anschläge vom 11. September zum Kreuzzug und dem War on Terror aufrief? 

Emran Feroz: Der Krieg gegen den Terror war nie nur ein militärisch-geheimdienstliches Projekt, er war immer auch ein ideologisches Programm: Gut versus Böse, Christentum versus Islam, Demokratie versus Barbarei. Damit wurde die Büchse der Pandora geöffnet – mit fatalen Folgen. Der War on Terror sollte Menschen schützen, hat aber Hunderttausende unschuldige Opfer gekostet. Er hat den Terror nicht beseitigt, sondern massiv zu seiner Verbreitung beigetragen. Im Namen der Freiheit wurden schwere Kriegsverbrechen begangen. Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie wurden auch in den eigenen Gesellschaften massiv abgebaut. Und Peter Hegseth, der Soldat in Afghanistan und im Irak war, ist Resultat dieses Programms. Als Neo-Kreuzzügler ist er noch ideologischer, als es die neokonservativen Falken der Bush-Regierung vor 25 Jahren waren. 

Der Reihe nach: Welche neue politisch-strategische Figur wurde mit dem War on Terror in die Welt gesetzt? 

Die Terroranschläge des 11. September wurden nicht als kriminelle Akte, sondern als kriegerischer Angriff gewertet. Entsprechend hat die NATO den Bündnisfall ausgerufen, zum ersten und bis heute einzigen Mal. In dieser Logik scheint es gerechtfertigt, mit der vollen Härte des Militärs gegen terroristische Vereinigungen oder Staaten, die terroristische Organisationen unterstützen, Krieg zu führen. Eines der ärmsten Länder der Welt wurde zum Feind erklärt, der die freie Welt angegriffen habe. 

Am 7. Oktober 2001 begannen die USA mit ihren Verbündeten, darunter Deutschland, die Operation Enduring Freedom. Es sollte, so die Behauptung, ein sauberer Krieg sein, in dem die „bösen Kerle“, ihre Trainingslager und Infrastrukturen mit Hightech-Waffen präzise ausgeschaltet werden. 

Gegen terroristische Strukturen kann man polizeiartige Einsätze durch Spezialeinheiten durchführen. Der Afghanistaneinsatz aber war ein umfassender Krieg. Das Problem dabei: Man wusste selten, wer und wo der Feind ist. Selbst bei hochrangigen Militärs herrschte große Unwissenheit, mit welchen Strukturen man es zu tun hat. So wurde Osama bin Laden ja auch erst zehn Jahre später geschnappt – nicht in Afghanistan, sondern in Pakistan, einem der wichtigsten Verbündeten der Allianz des War on Terror. 

Immer wieder wurde behauptet, mutmaßliche Taliban-Kommandanten und -Führer oder auch Al-Qaida-Extremisten seien getötet worden. Als die Taliban im August 2021 Kabul wieder einnahmen, tauchten viele dieser „Geister“ plötzlich quicklebendig auf. Die Frage, wer an ihrer Stelle getroffen worden ist, wurde nie gestellt. Ich habe einen Fall recherchiert, in dem ein Taxifahrer durch einen Drohnenangriff getötet wurde, weil er unwissentlich einen als Geschäftsmann getarnten Taliban-Führer gefahren hat. Afghan:innen haben also immer mit vollem Recht gefragt, warum ihre Dörfer bombardiert wurden.

In der hiesigen Öffentlichkeit wurden die unzähligen zivilen Opfer, die der Afghanistan-Einsatz gekostet hat, ausgeblendet. Hast du deshalb das Erinnerungsprojekt „Drone Memorial“ ins Leben gerufen? Und warum der Fokus auf Drohnenopfer? 

Drone Memorial ist eine virtuelle Gedenkstätte. Sie erinnert an Zivilist:innen, die im Rahmen des War on Terror vor allem in Afghanistan und von unbemannten Kampfdrohnen getötet wurden. Die Website gibt den Opfern, die in Nachrichten allenfalls in anonymen Statistiken auftauchen, ihren Namen zurück. Nach vielen Gesprächen mit Angehörigen von Drohnenopfern, aber auch mit ehemaligen Militärs bin ich zu dem Schluss gekommen, dass es keinen Fall gibt, in dem solch ein Einsatz gerechtfertigt ist. Eine Drohne, die zum Beispiel in Pakistan im Einsatz ist, wird von Luftbasen in den USA ferngesteuert. Den Teams ist oftmals überhaupt nicht bewusst, was für Ziele sie da beobachten, ob es tatsächlich Terroristen sind oder unbewaffnete Zivilist:innen. Das ist selbst eine Form des Terrors.

Im Zuge des War on Terror wurde die Figur des „feindlichen Kombattanten“ eingeführt, für den weder die Schutzrechte für Kriegsgefangene noch die des nationalen Strafrechts gelten. 

Die Definitionen, gegen was oder wen sich der Krieg richtet, wurden gezielt schwammig gehalten. Der Military-Aged-Male-Doktrin zufolge wird jede männliche Person im wehrfähigen Alter im Umfeld eines Luftangriffes als feindlicher Kombattant betrachtet, solange nicht Gegenteiliges bewiesen ist. Diese Doktrin macht Menschen pauschal zu etwas Feindlichem und Gefährlichem, dessen Tötung gerechtfertigt ist. Es wurde ein rechtsfreier Raum geschaffen, in dem extralegale Tötungen an der Tagesordnung waren und Folter als angemessen galt. So entstand „Guantanamo“. Es handelt sich um eine Politik der Entmenschlichung, die keine Unschuldigen mehr kennt.

Du hast den US-geführten Militäreinsatz immer wieder als strategischen Irrläufer kritisiert. Wie erklärst du dir das? 

Natürlich waren da auch geopolitische Motive im Spiel. Aber man sollte die ideologische Dimension nicht unterschätzen: Henry Kissinger hat einmal Rachegefühle und Vergeltung als Motive für die Kriege genannt. Und die Figur des Demokratieexports in Verbindung mit einem liberalen Freiheitsversprechen war um die Jahrtausendwende Glaubenssatz und miliardenschweres politisches Instrument zu gleich. 

Hinzu kommen die Interessen des militärisch-industriellen Komplexes. Dieser braucht einen „Feind“ und profitiert von einem möglichst langen Krieg, in dem er Waffen entwickeln, liefern und testen kann. So wurden schon am ersten Tag des Afghanistan-Einsatzes bewaffnete Drohnen eingesetzt – zum ersten Mal überhaupt.

Zur deutschen Rolle: Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 versprach Bundeskanzler Gerhard Schröder den USA „uneingeschränkte Solidarität“. Der Bundestag beschloss, wenn auch mit hauchdünner Mehrheit, eine Beteiligung der Bundeswehr an dem Militäreinsatz. Warum? 

Die deutschen Regierungen wollten Loyalität gegenüber den USA beweisen, aber auch eigene militärische Handlungsfähigkeit demonstrieren. Damit wollten sie sich von dem Image der reinen „Zivilmacht Deutschland“ befreien, das die Jahrzehnte bis zur deutschen Vereinigung geprägt hatte. Aber eigentlich war nie klar, was die genauen Kriegsziele waren.

Außenminister Peter Struck verkündete 2002, „die Sicherheit Deutschlands werde auch am Hindukusch verteidigt“. Diese Bundesregierung stellte den Einsatz immer auch als Befreiungs-, Demokratisierungs- und Zivilisierungsmission dar. Gleichzeitig rief die unklare Trennung zwischen der UN-mandatierten Stabilisierungsmission ISAF und dem US-geführten Antiterroreinsatz OEF scharfe Kritik hervor.

In Deutschland wurde die Erzählung, dass es um Wiederaufbau und Friedenssicherung gehe, besonders stark gemacht. Damit sollte Zustimmung gewonnen werden. So wurde die Mär von der „Befreiung der afghanischen Frau“ rauf und runter erzählt. Die Medien haben das Spiel mitgespielt und darüber berichtet, dass Frauen den Sturz der Taliban feiern oder eine Mädchenschule eingeweiht wird. Solche Bilder gab es in der Tat, aber sie stammten meist aus Kabul oder Provinzhauptstädten. Gleichzeitig wurden die Menschen auf dem Land bombardiert und willkürlich verhaftet. 

Dass es der westlichen Allianz nicht in erster Linie um den zivilen Aufbau und Demokratisierung ging, sieht man schon daran, dass man sich mit Warlords, die schwere Kriegsverbrechen begangen hatten, und brutalen Drogenbaronen verbündete und sie zu den Stützen eines „neuen Afghanistans“ machte. Mit solchen Leuten verwirklicht man keine Menschen- und Frauenrechte. 

Du sprichst von der „Mär der Befreiung der afghanischen Frau“. Aber sind nicht auch emanzipatorische Prozesse in Gang gekommen? 

Das zeigt sich doch daran, dass die Taliban nach der neuerlichen Machtübernahme gerade deren Rechte wieder massiv beschneiden, der Europäische Gerichtshof urteilte 2024, dass allein das Geschlecht und die afghanische Staatsangehörigkeit ausreichen, um afghanischen Frauen in der EU den Flüchtlingsstatus zuzuerkennen. Zu Recht stehen heute wieder die Bildungsverbote der Taliban für Mädchen und Frauen im Fokus. Aber welche Bildungschancen waren vor 2021 wirklich geschaffen worden? 

Die renommierte US-Journalistin Asmat Khan hat herausgefunden, dass es 2011 in Afghanistan über 1.100 sogenannte Geisterschulen gab: Schulen also, die nur auf dem Papier existierten oder nichts anderes waren als leerstehende Gebäude irgendwo im Land – für die NGOs aber Projektgelder und korrupte Beamte enorme Schmiergelder kassiert hatten. 

Der sogenannte Westen hat eine Kleptokratie gestützt und einen extrem korrupten Staat geschaffen. Es gab von 2001 bis 2021 in Afghanistan positive Entwicklungen. Aber die wurden von Afghan:innen selbst in Gang gebracht. 

Was oft ausgeblendet wird: Es gab bereits in dem Land in den 1960er-Jahren ein demokratisches Zeitalter unter dem letzten König, Mohammad Zahir Shah. Und 2001 wussten die Menschen auch ohne die NATO, dass Frauenrechte und Wahlen wichtige Errungenschaften für eine Gesellschaft sind.

medico hat die zivile Mission im Kontext des Militäreinsatzes immer kritisiert, gleichzeitig aber danach geschaut, wo sich Räume öffnen, in denen sich die afghanische Zivilgesellschaft organisiert. 

Weite Teile der afghanischen Zivilgesellschaft kritisierten bereits sehr früh den Zusammenschluss des Westens mit Warlords, Kriegsverbrechern und religiösen Extremisten. Man hat sie allerdings bewusst aus den meisten politischen Prozessen ausgeschlossen und bis zuletzt nicht auf sie gehört. Viele waren naiv, andere haben sich bereichert.

Infolge des War on Terror haben viele Staaten das Ticket „Terrorbekämpfung“ für eigene Kriege, zur Verfolgung von Oppositionellen oder zur Unterdrückung von Aufständen genutzt. 2009 hat etwa das sri-lankische Regime – kaum hatte die EU die tamilische Rebellenorganisation LTTE auf die Terrorliste gesetzt – ein Massaker an Zehntausenden Tamil:innen verübt, im Namen des Krieges gegen den Terror. 

Mit seinem Vorgehen hat der sogenannte Westen anderen Regierungen eine Steilvorlage geliefert. Putin hat seine Kriege häufig als Maß nahmen gegen Terroristen begründet und in Syrien hat das Assad-Regime in der gleichen Logik die eigene Bevölkerung abgeschlachtet. Diese Spur führt bis zum Genozid in Gaza. Letztlich hat der Krieg gegen den Terror Repression und Kriege in aller Welt normalisiert und der so genannte Westen seine Glaubwürdigkeit verspielt.

Der Krieg gegen den Terror wurde auch im Inneren geführt. So sind seit 2001 und infolge weiterer Anschläge wie 2004 in Madrid, 2005 in London oder 2015 in Paris sicherheitspolitische Maßnahmen beständig verschärft worden. 

Der War on Terror ist in Form von Massenüberwachung, Einschränkung von Persönlichkeitsrechten, erweiterter Befugnisse der Nachrichtendienste, intensiviertem Informationsaus tausch zwischen Sicherheitsbehörden und vielem anderen in unserem Alltag verankert. Die Sicherheitsbehörden sind quasi damit kontaminiert. Wir wissen das eigentlich seit der NSA-Affäre rund um Edward Snowden. Heute wird allerdings kaum noch darüber gesprochen, während mit der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz und Programmen wie Palantir noch viel weitreichendere Überwachungstechnologien zunehmend unseren Alltag dominieren. 

Entspricht die Figur des „feindlichen Kombattanten“ im Ausland der des „Schläfers“, später des „Gefährders“ im Inneren?

Ja, im Zuge des War on Terror wurden muslimische Männer unter Generalverdacht gestellt. Das hat die Wahrnehmung der Mehrheitsgesellschaft von Muslim:innen verändert. Es gab dar in zwar auch Abstufungen: Als Kind afghani scher Eltern in Österreich war ich infolge von 9/11 plötzlich nicht nur für die weißen, bürgerlichen Kinder „der Taliban“ oder Terrorist – meine türkischstämmigen Klassenkameraden haben da miteingestimmt. Insgesamt aber wurde ein antimuslimischer Rassismus geschürt, der bis heute wirkt und längst auch die Migrationspolitik bestimmt.

Der Verdacht trifft sogar die afghanischen Ortskräfte und Menschen, die sich für Menschenrechte oder Demokratie eingesetzt haben: Tausende von ihnen sind entgegen der Schutzversprechen nicht nach Deutschland geholt und damit den Taliban ausgeliefert worden. 

Deutschland verhält sich da leider noch viel schändlicher als andere. Selbst die USA haben sich zwischenzeitlich flexibler gezeigt, Leute zumindest in Zwischenstaaten in Sicherheit zu bringen. Die deutsche Bürokratie hingegen hat Anträge verschleppt und vor allem das Bundesinnenministerium hat aktiv Einreisen blockiert. Gleichzeitig wird mit den Taliban kooperiert – allein mit dem Ziel, möglichst viele Menschen nach Afghanistan abschieben zu können. Dies wird nun fortgesetzt. Selbst jene Menschen, die 2021 evakuiert wurden, sind nun gefährdet. Nach dem Ablauf ihrer Visa ist nicht klar, ob sie überhaupt bleiben dürfen.

Vor fünf Jahren endete der Afghanistan-Einsatz im Fiasko. Das Land wurde den Taliban praktisch wieder übergeben. Welche Spuren hat der War on Terror im Land hinterlassen? 

Die Taliban sitzen fest im Sattel und verbreiten ihre Ideologie. Das Bildungssystem wurde talibanisiert, die Medien werden streng kontrolliert. Menschenrechtsarbeit ist im Land kaum noch möglich. Als vor Kurzem Frauen in Herat gegen die Kleidervorschriften protestiert haben, wurde das sofort brutal unterdrückt. Gleichzeitig will man sich bei alldem nicht mehr auf den Westen verlassen. Die meisten Menschen fühlen sich verraten. Egal, ob sie sich heute in den USA, Europa, Iran oder Pakistan aufhalten. 

Vor zwei Jahren hat die Enquete-Kommission des Bundestages ihren Zwischenbericht „Lehren aus Afghanistan“ vorgelegt. Darin wird Deutschlands Rolle als verlässlicher Bündnispartner und Truppensteller herausgestellt. Die eigenen Sicherheitsaspekte stehen im Vordergrund, während afghanische Perspektiven weiterhin hintenanstehen. Welche Form der kritischen Aufarbeitung ist nötig?

Eine aufrichtige. Wie viele Kriegsopfer gab es? Wer war, abgesehen von den Taliban und Co., dafür verantwortlich? Was ist mit all den Hilfsgeldern passiert? Warum werden korrupte Politiker:innen, die ihr Geld außer Landes geschafft haben und sogar in Deutschland investieren, nicht zur Rechenschaft gezogen? Und warum genau wurde 20 Jahre lang Krieg geführt, wenn am Ende die Taliban einfach wieder an die Macht zurückkehrten? Was hat all das gebracht? Es gibt auch deshalb keine Antworten, weil man nicht nach ihnen suchen will. Denn man weiß, dass es sich um eine einzigartige historische Blamage handelt. 

Die Fragen stellten Imad Mustafa und Christian Sälzer.