Türkei

Nicht einmal Ruinen bleiben

Wie der türkische Staat die kurdische Selbstverwaltung im Südosten des Landes zu zerstören versucht. Ein medico-Reisebericht.

Es ist Usus bei medico, dass Kolleginnen und Kollegen im Haus von ihren Dienstreisen berichten. Oft sind das Schilderungen aus Konfliktgebieten. Selten aber hat ein Bericht das Kollegium so erschüttert wie der, den wir an dieser Stelle nacherzählen. Mit dem aktuellen Einmarsch türkischer Truppen nach Syrien scheint diese Erzählung bereits wieder überholt. Denn dass dieser Militäreinsatz vor allem das Erstarken kurdischer Kräfte in Syrien verhindern soll, gilt mittlerweile als ausgemacht. Dennoch beleuchtet der Bericht die Perspektive und Wahrnehmung der kurdischen Partner, die eine eigene historische Erfahrung mit dem türkischen Nationalismus haben, der sich immer wieder rassistisch gegen das Kurdische wendet und nun auch noch religiös unterlegt ist.

Ankunft im südostanatolischen Suruc, das syrische Territorium ist nur einen Steinwurf entfernt. In den letzten Jahren war Baran* derjenige, den man ansprechen musste, wollte man die Grenze ins nahe Kobanê überqueren. Er kannte die Mittel und Wege und soll die Passage von mehr als 3.000 LKWs mit Hilfsgütern organisiert haben. Auch für medico-Mitarbeiter hat er immer wieder Wege gefunden. Darum geht es auch heute. Auszuloten, wie die Unterstützung der medico-Partner vor Ort und des Wiederaufbaus von Kobanê fortgesetzt werden kann. Doch die Situation hat sich verändert. Bei der Frage, ob er uns auf syrisches Territorium bringen könne, wird Baran blass. Seit Monaten habe fast nichts und niemand mehr die Grenze passiert.

Um zu verdeutlichen, wie gefährlich die Lage geworden ist, erzählt er davon, was sich wenige Tage zuvor zugetragen hat. Eine Frau in Suruc litt unter akutem Nierenversagen. Um sie zu retten, war ihr Bruder in Kobanê bereit, eine Niere zu spenden. Zwischen ihnen lag nur die alte Bahnstrecke der Bagdadbahn – die Grenze. Als sich der gehunfähige Mann dieser in seinem Rollstuhl näherte, sei er von türkischen Grenzschützern erschossen worden. „Nein“, schüttelt Baran den Kopf, „aktuell könne auch er nichts tun.“ Zudem hat er ein Problem: Der türkische Staat hat mehrere Strafverfahren gegen ihn erlassen. Damit ist er nicht allein. Gegen zahlreiche Menschen, die sich für den kurdischen Widerstand gegen den IS, für die Versorgung von Flüchtlingen und den Wideraufbau Kobanês eingesetzt haben, geht der Staat mit juristischen Mitteln vor. Der Vorwurf ist stets der gleiche: die Unterstützung terroristischer Aktivitäten.

Pulverisiertes Kulturerbe

Wir ziehen weiter nach Diyarbakir. In der kurdischen Großstadt ist nicht einmal mehr der Blick auf das Nichts gestattet. Sur, der alte Stadtkern, ist abgesperrt. Hinter dem meterhohen Zaun lag bis vor wenigen Monaten das Herz der Stadt, ein uraltes Viertel, kulturgeschichtlich so wertvoll, dass es die UNESCO erst ein Jahr zuvor zum Weltkulturerbe erklärt hat. Kurze Zeit später aber eskalierte die Lage. Die türkische Armee setzte Panzer und Kampfjets ein. Luftaufnahmen von Anfang 2016 zeigen, dass weite Teile der Altstadt schwer beschädigt wurden. Der Zaun aber soll verbergen, was aus Sur geworden ist. Den Menschen, die am Rand der Zone leben, ist es sogar verboten, auf ihre Dächer zu steigen. Eine Unaufmerksamkeit der allgegenwärtigen Soldaten aber macht es möglich, einen Blick durch eine Lücke zu werfen: Von weiten Teilen Surs ist nicht einmal mehr eine Ruinenlandschaft geblieben. Den Panzern sind Abrissbagger und Planierraupen gefolgt und haben das Viertel dem Erdboden gleichgemacht. An den Gebäuden am Rande prangen riesige rote Flaggen mit weißem Halbmond.

Man habe in Sur einen Aufstand der PKK bekämpft, sagen die türkische Armee und die Regierung. Die Menschen in Diyarbakir erzählen eine andere Geschichte. Und die beginnt beim Angriff des „Islamischen Staates“ auf Kobanê im Herbst 2014. Aus Diyabarkir und vielen anderen Städten und Dörfern machten sich Jugendliche auf den Weg, um die Stadt zu verteidigen. Hier haben sie erlebt, dass das AKP-Regime den IS beim Angriff auf Kobanê aktiv unterstützt hat. Das hat sie gelehrt, dass der türkische Staat zu allem bereit ist. Gleichzeitig sind sie angesichts der erfolgreichen Befreiung der Stadt mit neuem Selbstbewusstsein nach Hause zurückgekehrt. Sie waren entschlossen, sich und ihre Viertel zu schützen. Doch nachdem Städte und Gemeinden in der Region die kurdische Selbstverwaltung verkündet haben, legte das AKP-Regime den Hebel um.

Sterk war eine der Jugendlichen, die Ende 2015 Barrikaden zum Schutz ihrer Viertel errichtet hatten. „Ein PKK-Aufstand?“ Sie muss lachen. „Unter uns waren gerade einmal vier PKK-Kämpfer. Wir anderen wollten verhindern, dass es uns so ergeht wie unseren Eltern. Wir wollten uns nicht einfach erschießen lassen oder nachts abgeholt werden.“ Niemand aber hatte damit gerechnet, dass das Militär so massiv vorgehen würde. Nach drei Monaten waren die Kämpfe vorüber. Von den 90 Jugendlichen haben neben Sterk nur zwei andere überlebt. Alle sagen, dass die Situation noch nie so schlimm gewesen sei wie in den vergangenen Monaten. Die wochenlangen Ausgangssperren, die Scharfschützen – und mitzuerleben, wie das Zuhause zerstört wird. Wie es weitergehen wird in Sur? Manche meinen, dass die große staatliche Baufirma TOKI mit dem Wiederaufbau beauftragt wird. Manche glauben, dass hier Hotels hochgezogen werden, andere Wohnanlagen. Eines aber scheint klar: Für die bisherigen Bewohner wird hier nicht gebaut.

Die Keller von Cizre

Das, was sich in Diyarbakir ereignete, hat sich in vielen kurdischen Städten der Region zugetragen. So auch in Cizre. Wir treffen Leyla Imrit. Sie, in Cizre geboren und in Bremen aufgewachsen, hat dort als Friseurin gearbeitet und ist erst vor drei Jahren mitten im Friedensprozess nach Cizre zurückgekehrt. Ihrem Vater und dessen Verdiensten für die kurdische Sache zu Ehren ist sie zur Bürgermeisterin gewählt worden. Das war in ruhigeren Zeiten. Plötzlich aber herrschte Krieg. Auch Leyla ist wegen „terroristischer Propaganda“, „Anstiftung zur Rebellion“ und vielem mehr angeklagt und ihres Amtes enthoben worden. Sie darf das Land nicht verlassen. „Ich weiß gar nicht, warum ich noch lebe.“

In Cizre gibt es eine ähnliche Brache wie in Sur. Sie hat traurige Berühmtheit erlangt, weil in den Kellern der Häuser, die hier vor wenigen Monaten noch standen, Hunderte Menschen gestorben sind. Unter die Erde gezwungen hatte sie der Beschuss der Militärs und über Wochen dauernde Ausgangssperren. Wer die Straße betrat, drohte getötet zu werden. „Wir hatten Vorräte deponiert. Aber irgendwann hatten wir kein Wasser mehr, weil Scharfschützen die Tanks auf dem Hausdach zerschossen hatten“, erzählt ein Mann. Er berichtet vom Schicksal seines Bruders. Bei dem Versuch, Wasser aufzutreiben, ist dieser angeschossen worden. Dass er überlebt hat, beweist ein Video, das er von einer Krankenhausstation aus geschickt hatte. Trotzdem ist er heute tot. Seine verkohlte Leiche wurde in einem ausgebrannten Keller gefunden – neben 300 anderen. „Wie ist er dort wohl hingekommen?“, klagt der Mann an.

Auch die Schuttwüste in Cizre ist Sperrgebiet. Niemand kann noch nach Spuren oder auch verbliebenen Habseligkeiten suchen. Eine Menschenrechtsanwältin erzählt, dass die Bewohner systematisch enteignet und ihres gesamten Hab und Gutes beraubt worden sind. Auch hier findet eine Landnahme statt. Die Anwältin berichtet, dass unzählige Petitionen an europäische Regierungen und internationale Institutionen geschrieben wurden, das Unrecht zu stoppen. Aber es gab keine Antworten. Sie erzählt von Fällen, bei denen Angehörige von kurdischen Gefallenen gerichtlich gezwungen werden, Entschädigungszahlungen an Angehörige von Gefallenen auf türkischer Seite zu zahlen. Sie und andere wollen gegen diese „Sippenhaft“, die offenkundig internationales Recht bricht, klagen. Doch das kostet Geld.

Strafanzeige auf Strafanzeige

Vielerorts in der Region wird weiterhin gekämpft. In Diyarbakir und Cizre schweigen die Waffen inzwischen weitgehend. Aber der Krieg geht auf andere Weise weiter. Militärs verhängen Ausgangssperren. Bauarbeiter demolieren Stadtviertel. Spezialeinheiten fahnden nach Gesuchten. Ingenieure aus Ankara planen den Wiederaufbau im türkischen Sinne. Richter erlassen Strafanzeige auf Strafanzeige. Banken frieren per Handstreich Konten von kurdischen Organisationen ein. Gewählte Bürgermeister werden entlassen und die Selbstverwaltung wird torpediert und kriminalisiert. All das soll dafür sorgen, dass zivile Strukturen gelähmt werden und das Leben der kurdischen Bevölkerung quasi unmöglich wird. Es zielt darauf, die Verhältnisse vor Ort komplett umzuwandeln. Das kaum fassbare dabei: Wütend und traumatisiert sind fast alle Menschen, die wir auf der Reise getroffen haben. Niemand aber wirkt niedergeschlagen. Eine Frau in Cizre sagt es so: „Gestern haben wir Kobanê verteidigt und Hilfe gesammelt. Heute sind wir dran. Und wer weiß, für welchen Teil Kurdistans wir uns morgen einsetzen müssen.“

***

Einige Wochen und einen Putschversuch später. Entgegen mancher Erwartungen hat die Verfolgung der Putschisten nicht zu einem Nachlassen der Repressionen gegen die Kurdinnen und Kurden im Südosten geführt. In den vergangenen Wochen gab es Durchsuchungen von HDP-Büros, Inhaftierungen von Politikern und die wichtigste kurdische Zeitung wurde geschlossen. Auch der Abriss ganzer Stadtteile geht weiter. In Nusaybin wurde die Ausgangssperre erneut um einen Monat verlängert. Gleichzeitig werden an vielen anderen Orten erstmals Ausgangssperren verhängt.

* Name von der Red. geändert.

Dieser Artikel erschien zuerst im medico-Rundschreiben 3/2016. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. Jetzt abonnieren!

Spendenstichwort: Kurdistan

Eine der wichtigsten Organisationen, die angesichts der humanitären Katastrophe vor Ort Hilfe leisten, ist der medico-Partner Rojava Hilfs- und Solidaritätsverein (Rojava Dernegi). Mit ihm unterstützt medico u.a. die Reparatur beschädigter Häuser in Yüksekova und leistet medizinische Nothilfe in Sirnak. Doch die Arbeit des Vereins wird immer wieder erschwert: Es kam zu Kontensperrungen und Verhaftungen bis hin zur Beschlagnahmung von Hilfsgütern.

Dennoch geht die Arbeit auf kreativen Umwegen weiter. Gegen juristische Willkür durch Behörden kämpft die Mesopotamia Lawyers Association (MHD). Während der Kämpfe bemühten sich die Anwälte um Zugang zu Verletzten, leisteten Beistand für Gefangene und dokumentierten Menschenrechtsverletzungen. Heute kommt die Unterstützung für Menschen hinzu, die enteignet und vertrieben werden. medico unterstützt diese Arbeit durch die Übernahme von Gerichtskosten. Weitere Infos


Dieser Artikel erschien zuerst im Rundschreiben 3/2016. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. <link material rundschreiben internal link in current>Jetzt bestellen!

Veröffentlicht am 05. September 2016

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