Flucht und Hilfe in Nordsyrien

Autonomie unter Beschuss

Nothelfer des Kurdischen Roten Halbmonds suchen Verletzte nach einem türkischen Angriff. Neben der Unterstützung syrischer Binnenflüchtlinge treibt die medico-Partnerorganisation auch den Aufbau der Gesundheitsversorgung in Rojava voran. (Foto: Heyva Sor A Kurd)
Die türkische Besatzung von Afrin hat ein neuerliches Flüchtlingsdrama ausgelöst. Die Zukunft der kurdischen Selbstverwaltung und des demokratischen Projekts Rojava bleibt ungewiss.

Von Anita Starosta

Rückblende: Im Sommer 2014 gelingt es, eine durch medico-Spenden finanzierte dringend benötigte Blutbank in das Krankenhaus in das von der radikalislamischen Terrormiliz IS bedrängte kurdische Kobanê in Nordsyrien zu bringen. Wenige Wochen später wird das gesamte Gebäude durch Angriffe der Dschihadisten zerstört. Nach der erfolgreichen Vertreibung des IS durch die kurdischen Selbstverteidigungskräfte beginnt der Wiederaufbau der Stadt und des Gesundheitswesens. Längst gibt es – ein neuerlicher Spendenaufruf von medico machte es möglich – auch wieder eine Blutbank vor Ort. Drei Jahre später, rund 200 Kilometer weiter westlich: Auch in Afrin unterstützt medico, hier in Reaktion auf die türkische Militäroffensive, mit einer Nothilfemaßnahme über den Kurdischen Halbmond den Betrieb eines Krankenhauses. Doch auch dieses wird zerstört und die kurdische Bevölkerung vertrieben. Die Gesundheitsversorgung muss in Flüchtlingscamps neu organisiert werden. Diese Schlaglichter zeigen: Die jüngere Geschichte von „Rojava“ ist ein Wechsel von Zerstörung und Wiederaufbau, Niederwerfung und Selbstbehauptung, Rückschlägen und Neuanfängen. Ein Landstrich wie ein Spielball vielfältiger Machtinteressen, in dem die Menschen vor Ort die Hoffnung auf Demokratie und Selbstbestimmung allen Widrigkeiten zum Trotz fortleben lassen.

Eröffnet haben sich die Perspektiven für ein kurdisch geprägtes Autonomieprojekt, nachdem sich die syrische Zentralmacht im Zuge des Krieges aus dem Norden des Landes weitgehend zurückgezogen hatte. In dem Machtvakuum versuchen Kurdinnen und Kurden seither, eine demokratische Alternative in dem vom Bürgerkrieg zerriebenen Land aufzubauen. Die Selbstverwaltung setzt auf gesellschaftliche Teilhabe an sozialer Infrastruktur für alle und Gleichberechtigung jenseits ethnischer und religiöser Spaltungen. Zugunsten des politischen Ansatzes, alle ethnischen Gruppen an dem Experiment zu beteiligen, verzichten die Kurdinnen und Kurden auf die Bezeichnung Rojava, die Idee von einem eigenen Nationalstaat ist zurückgestellt. Bei dem Bemühen, stabile und demokratische Gemeinwesen jenseits ethnischer oder religiöser Zugehörigkeiten aufzubauen, müssen viele Hürden genommen und Schwierigkeiten gemeistert werden. Und letztlich bleibt das Fortbestehen des Projekts abhängig von den Konjunkturen der Weltpolitik und den vielschichtigen Interessen regionaler und internationaler Mächte im Syrienkonflikt. Nachdem die Bedrohung durch den Islamischen Staat weitgehend gebannt ist, ist es vor allem die Türkei, die eine Selbstverwaltung in Nordsyrien zu verhindern versucht und der dafür alle Mittel recht sind, auch Krieg.

Als gäbe es kein Völkerrecht: der Feldzug gegen Afrin

Es ist Anfang 2018. medico erreicht ein Hilferuf, aus einer Region, die vom syrischen Krieg bislang weitgehend verschont geblieben ist: Afrin. In dem im Nordwesten Syriens gelegenen Kanton leben seit Jahrhunderten Kurden und zahlreiche religiöse Minderheiten wie Christen, Jesiden und türkische Aleviten friedlich beisammen. Die Region ist bekannt für den Anbau von Oliven. Am 20. Januar überschreitet die türkische Armee die Grenze. Der „Operation Olivenzweig“ genannte Feldzug beginnt. Der kurdische Halbmond betreibt in der Stadt Afrin das einzige lokale Krankenhaus, was nun dringend auf Hilfe angewiesen ist. medico leistet Unterstützung. Angesichts des Vorrückens der türkischen Armee und des massiven Einsatzes der Luftwaffe flüchten große Teile der Bevölkerung zunächst aus den Dörfern des Kantons in die Stadt Afrin. Tausende campieren auf öffentlichen Plätzen oder suchen in leerstehenden Gebäuden Schutz. Umgekehrt fahren Nothelferinnen und -helfer unter Einsatz ihres Lebens unermüdlich in die betroffenen Dörfer. Selbst die Erfahrensten, die bereits bei Krisensituationen in Nordostsyrien im Einsatz waren, schockiert die Intensität der türkischen Kriegsführung. Mit mobilen Krankenstationen versorgen sie Opfer der Luftangriffe. Schwerverletzte werden mit Krankenwagen nach Afrin ins Krankenhaus gebracht, viele werden notoperiert – so gut es eben geht.

Eine medizinische Versorgung außerhalb der Stadt gibt es nicht mehr. Medizinische Zentren in ländlichen Gegenden wie in Rajo, Mobata, Jendyrs, Shiye, Bilbile und Shera werden bombardiert und müssen die Arbeit einstellen. Die Belastung der Nothelferinnen und -helfer ist immens, zumal sie auch die regulären Krankenfälle weiter versorgen. Rund um die Uhr sind Ärztinnen und Pfleger im Einsatz. Nach und nach fehlt es an fast allem, an Nahrung und Wasser, an Decken und Kleidung, an Medikamenten und Operationsmaterial, an Diesel für Heizgeräte und Generatoren. Anfang März trifft eine Bombe das Krankenhaus von Afrin, kurze Zeit später rücken das Militär und ihm nahestehende islamistische Milizen in die Stadt vor. Die große Flucht beginnt. Gemeinsam mit rund 140.000 Zivilistinnen und Zivilisten begeben sich die Nothelferinnen und Mitarbeiter der lokalen Stadtverwaltung in einem Konvoi auf die Flucht. Bald darauf gehen Bilder von Plünderungen und Übergriffen in Afrin um die Welt. Aber die Welt schweigt. Der völkerrechtswidrige Krieg des Nato-Partners Türkei wird auch von der EU toleriert.

Gesundheitsversorgung im Niemandsland

Zuflucht finden die Flüchtenden weiter südlich in Sheba. Die Region war einst vom IS besetzt, wurde von kurdischen Kräften befreit, aber nicht wieder besiedelt. Sie grenzt an syrisches Regimegebiet auf der einen – die Stadt Aleppo ist nicht weit entfernt – und von Türkei-nahen Rebellen besetztes Gebiet auf der anderen Seite. Einen direkten Zugang in die kurdischen Autonomiegebiete gibt es nicht. Die aus Afrin Geflüchteten sind eingekeilt und abgeschnitten. Die meisten campieren im Freien, sei es, weil es nicht genug Unterkünfte gibt, sei es, weil der IS in vielen Häusern Minen hinterlassen hat. Angesichts der politischen Gemengelage dauert es, bis erste Hilfslieferungen die Region erreichen. Doch es gelingt. Es werden Camps errichtet, nach und nach kommen viele bei Gastfamilien und in umfunktionierten Gebäuden unter. Der Kurdische Halbmond kümmert sich um die Gesundheitsversorgung, die noch immer, über ein Jahr später, extrem schwierig ist. Etwa 100.000 Menschen bleiben auf Hilfe angewiesen. Hilfstransporte müssen Regimegebiet durchqueren und warten oft tagelang auf entsprechende Genehmigungen. Für aufwendige Operationen oder langwierige Behandlungen müssen Kranke ins nächstgelegene Krankenhaus nach Aleppo gebracht werden, was ebenfalls oft an entsprechenden Genehmigungen scheitert.

Von Hilfen von außen abhängig organisieren die Menschen in den Camps einen Alltag im Ausnahmezustand. Längst sind Schulen und weitere Angebote für die Kinder entstanden. Auch Feste werden gefeiert. Bisher haben sie die Hoffnung nicht aufgegeben, eines Tages in ihre Heimatdörfer zurückzukehren. Unter der aktuellen türkischen Besatzung ist dies jedoch ausgeschlossen. Berichte über die Einrichtung einer türkischen Lokalverwaltung und gewalttätige Übergriffe von noch anwesenden Milizen sind mehr als abschreckend. Die Türkei schafft Fakten: Sie siedelt syrische Flüchtlinge aus anderen Teilen des Landes in den Dörfern von Afrin an. Die Enteignung von Grund, Boden und Häusern ist Teil eines systematischen Bevölkerungsaustausches, wie das AKP-Regime ihn auch in den Städten der Südosttürkei vorantreibt. Um die kurdische Selbstorganisation zu zerstören, betreibt es mit aller Macht eine demografische Neustrukturierung und forciert damit eine Islamisierung der Region. Als sei das noch nicht genug, lässt die Türkei eine Mauer um das besetzte Afrin errichten. Die Betonwand ist drei Meter hoch, ähnlich des Walls, den die Türkei entlang ihrer ehemals grünen Grenze zu Syrien gezogen hat.

Von Leopard bis IS-Kämpfer: deutsche Verantwortung

Während eine Rückkehr der Flüchtlinge von Sheba nach Afrin immer unwahrscheinlicher wird, bleibt die Lage in den übrigen Gebieten der nordsyrischen Selbstverwaltung instabil. Ein türkischer Einmarsch droht beständig. Als die Türkei Ende 2018 an der syrischen Grenze Truppen zusammenzieht, scheint eine Offensive unmittelbar bevorzustehen. Daraufhin warnt medico international gemeinsam mit bekannten Kulturschaffenden und Intellektuellen, unter ihnen Elfriede Jelinek, Vivienne Westwood, Etienne Balibar und Axel Honneth, vor der „drohenden politischen und humanitären Katastrophe“, die ein türkischer Angriff auf die kurdische Autonomie in Nordsyrien bedeuten würde. Es wäre das Ende des demokratischen Projekts und hätte die Flucht Hunderttausender zur Folge.

Ob die Kurdinnen und Kurden für den Erhalt des Autonomiestatus‘ eine Vereinbarung mit Assad anstreben und die Taten des verbrecherischen Regimes angesichts der Bedrohung durch den türkischen Nachbarn als „das kleinere Übel“ in Kauf nehmen, ist noch nicht ausgemacht. Womöglich ist es alternativlos, solange es auf der politischen Weltbühne nicht mehr Fürsprecherinnen und Fürsprecher für ihre Selbstbestimmung gibt. Stattdessen werden sie immer wieder im Stich gelassen. Deutschland ist daran unmittelbar beteiligt: Vor den Augen der Welt setzte die türkische Armee bei ihrem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Afrin Leopard-Panzer ein, hergestellt und geliefert vom NATO-Partner Deutschland. Konsequenzen? Keine. Die Bundesregierung weigert sich auch, Verantwortung für die von kurdischen Kräften besiegten und nun von diesen festgesetzten IS-Kämpfer und ihre Angehörigen zu übernehmen. Selbst jene mit deutschem Pass werden nicht zurückgeholt; aus Sicherheitsgründen, heißt es, sollen „Gefährder“ lieber vor Ort verbleiben. Statt es zu schützen, abzusichern oder gar anzuerkennen, bürdet der Westen dem ohnehin fragilen multiethnischen und emanzipatorischen Projekt auch noch diese Last auf. Dabei gibt es in der gesamten Region nichts Vergleichbares.


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