Kommentar

Etwas radikal Anderes

 
Chile, Haiti, Libanon, Irak … Überall demonstrieren die Menschen und machen sich selbst zum Souverän. Von Katja Maurer

Eine nie dagewesene Welle des Protestes geht durch die Welt. Nach dem weltweiten millionenstarken Klimastreik begannen am 20. Oktober 2019 die Proteste in Haiti, die bis heute das ganze Land überziehen. Auslöser war eine Benzinknappheit. Seitdem brennen die Barrikaden. Am 25. Oktober durchbrachen Schülerinnen und Schüler alle Absperrungen und stürmten Metro-Stationen in Santiago de Chile wegen einer Tariferhöhung. Sie lösten eine andauernde landesweite Volksbewegung aus. Im Libanon brachte die Einführung einer WhatsApp-Steuer zur gleichen Zeit Menschen aller religiösen Zugehörigkeiten auf die Straße. Ähnliches spielt sich derzeitig im Irak ab, nicht zu vergessen die indigenen Proteste in Ecuador. Und nirgendwo ist ein Ende absehbar.

All diese Bewegungen haben eine eigene Geschichte, die mit dem Aufstand in Ägypten begann, sich seither über Sudan, Syrien, Algerien und viele andere Orte fortsetzt. Eine Geschichte, die Lehren für die Aktiven und Engagierten bereithält. Zum Beispiel, dass es nicht mit dem Sieg in einer Schlacht getan ist. Das ist die ägyptische Erfahrung, eine schmerzhafte Wunde: Dem Sturz Mubaraks folgte die Sisi-Diktatur, die weitaus schlimmer ist als die Vorgängerherrschaft. Damals verließen sich die Demonstrierenden noch auf die Repräsentant*innen der unterschiedlichen Parteien. Das tun sie heute nicht mehr.

Das selbstgemalte Plakat einer chilenischen Demonstrantin spricht heute für alle Aufstände: mi mayor miedo es, que eso se para, y todo siga igual. – „Meine größte Angst ist, dass das hier aufhört und alles gleich bleibt.“ Die sich über Wochen ziehenden Demonstrationen sprechen Bände darüber, dass allen bewusst ist, wie langwierig und persönlich riskant diese Auseinandersetzungen sein werden. Bei den monatelangen Demonstrationen der Gelbwesten in Frankreich gab es mindestens 82 schwerverletzte Demonstrierende. In Chile haben 180 Personen ihr Augenlicht durch Gummigeschosse verloren. In Haiti starben 40 Personen durch Polizei- oder Ganggewalt. Im Libanon griffen Hizbollah-Milizen die Demonstrierenden an, die vom libanesischen Militär geschützt wurden. Von den Auseinandersetzungen um den Hambacher Forst gibt es immer wieder Berichte über äußerst brutales Vorgehen der Polizei, etwa über einen Demonstranten, der mit schweren, von der Polizei zugefügten Kopfverletzungen, mit den Worten „er lebt ja noch“, liegen gelassen wurde.

Krise der repräsentativen Demokratie

Gemeinsam ist den Protesten weltweit das fundamentale Misstrauen gegenüber den vorliegenden Herrschaftsformen. In Chile handelt es sich um einen Aufstand gegen die gesamte politische, demokratisch gewählte Klasse. In Haiti fordert ein Vertreter der mit der Diaspora aufs Engste vernetzten Aktivist*innen in einer Talk-Show auf Al Jazeera, dass nicht nur der Präsident, sondern das ganze Parlament abgesetzt und vor Gericht gestellt werden müsste. In Ecuador fanden die Verhandlungen von Präsident Moreno mit der indigenen Bewegung Conai vor laufender Kamera statt, bis ein Teilerfolg, die Rücknahme der Benzinpreiserhöhungen, durchgesetzt war. Geheime Aushandlungen, von Wirtschaftsanwälten in einer unverständlichen Sprache geschriebene Klauseln, ein undurchschaubarer Zwang der Verhältnisse, die keine Alternative zulassen, die Unterordnung des Gemeinwohls unter Wirtschaftsinteressen, die Privatisierung des Staates also, haben den Glauben an seine Institutionen und seine gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten an vielen Orten in der Welt zutiefst erschüttert. Deshalb der Wunsch nach voller Transparenz und die fundamentalen, wenn auch vagen Forderungen nach einem Systemwechsel, den auch sich links nennende Präsidenten wie der gerade zurückgetretene Evo Morales in Bolivien, nicht mehr repräsentieren.

Der chilenische Historiker Gabriel Salazar, ein angesehener Träger des Staatspreises für Geschichte, erläuterte dieser Tage auf CNN-Chile, was sich da aus seiner Sicht vollzieht: nichts anderes als eine „mentale Revolution“ der Bürger*innenschaft, die sich selbst verwalte und zum Souverän erkläre. Früher, so Salazar, hätten Massen Führer und Parteien gehabt. Sie seien zum Teil quasi militärisch organisiert gewesen. Heute hingegen gebe es eine Menge aus Individuen, Singularitäten, die jede Partei und deren Führer*innen, jede Avantgarde und deren Fahnen explizit ablehnen. Die Banner auf den Demonstrationen in Chile sind Mapuche-Fahnen, also Symbole aus einer vorkolonialen Ära. Neben der traditionellen Nationalflagge zeigt sich immer häufiger eine schwarze Fahne, in der nur noch die Rechtecke der einstigen Flagge zu sehen sind. Auch der Patriotismus ist also neu zu schreiben. Und zu ihm gehören alle, die da sind. In Chile die Haitianer*innen, Venezolaner*innen und Peruaner*innen, im Libanon die Geflüchteten aus Palästina und Syrien. Das zumindest beginnt sich zu formieren. Der beliebteste Rap in Chile, gehört und verstanden von Alt und Jung, hat folgenden Refrain: „Hier sind wir alle, jeder auf seine Weise, auf den Blockaden, Schulter an Schulter, Anwälte, Professoren, Studenten, Vagabunden, Doktoren, Straßenverkäufer. Uno a Uno se hacen todxs – einer nach der anderen werden wir zu allen.“

Das ist alles sehr anregend. Selbst für Zuschauende vermittelt sich die Erfahrung der Selbstbemächtigung, die in diesen Widerstandszeichen liegt. Und doch gilt der Satz: Allmachtsphantasien sind die Kehrseite der Ohnmacht. So deutlich die Bereitschaft überall ist, sich auf Veränderungen einzulassen, so unklar ist es, wie diese notwendigen Transformationen des ganzen Systems vonstattengehen sollen. Eine demoralisierte globale Elite, die auf ihren jährlichen Treffen in Davos ebenfalls von der Notwendigkeit grundlegender Änderungen redet, und eine globalisierungskritische Bewegung aus den 2000er Jahren, die Aufstände des arabischen Frühlings und die heutigen globalen Revolten kommen an diesem Punkt zusammen: in ihrer Ratlosigkeit und in den fehlenden Formen der Institutionalisierung einer neuen Demokratie und Teilhabe. Das aber hat bislang immer zu einem fatalen und entmutigenden Sieg des Status quo geführt. Die arabischen Diktatoren Sisi und Assad sitzen auch deshalb (wieder) so sicher im Sattel, weil viele Angst vor der Unberechenbarkeit des Neuen hatten. Der Status quo, das muss die Lehre aus den Sisis, Bolsonaros, Trumps und Höckes sein, wird immer schlimmere Fratzen gebären, um sich zu erhalten.

Vielleicht ist die Zeit noch nicht reif, weil es keine große Erzählung von dem antikapitalistischen Neuen gibt außer dem Prinzip, dass die Würde des Menschen überall unantastbar sein muss. Es fehlt eine Idee von den Institutionen, in denen wagemutige Transformationsprozesse hin zu einer ökologisch und menschenrechtlich organisierten Welt in kleinen Schritten gedacht und umgesetzt werden. Vielleicht sollte man gerade auf die suprastaatlichen Formen schauen wie die Europäische Union und die UNO, die so wenig in die Idee von Transparenz und einer neuen Demokratie zu passen scheinen, bevor man sie glaubt verwerfen zu müssen. Da aber klar ist, dass heute tiefgreifende Transformationen zu einer dem Menschen und der Natur verpflichteten Wirtschaftsweise, einer auf Gemeinsinn gegründeten Gegengesellschaft nur global stattfinden kann, reicht es nicht auf die basisdemokratischen Cabildos zu setzen, die gerade in Chile überall die Selbstorganisation der Bürger*innenschaft institutionalisieren sollen.

Das Denken der Spur

Der spanische Dichter Antonio Machado schrieb einst „Wanderer, es gib keinen Weg. Der Weg entsteht im Gehen.“ Dabei kann passieren, dass man sich blaue Flecken und Blessuren holt, wenn nicht Schlimmeres. Wie der deutsche Schriftsteller Franz Jung, der sich in seinem autobiografischen Roman „Der Weg nach unten“ als einen Torpedokäfer beschrieb, der immer aufs Neue kraftvoll Anlauf nahm, die Wand zu durchbrechen, an der er doch wieder abprallte. Er wusste damals, warum er sich riskierte. Die sozialistische Revolution war für ihn eine ausgemachte Sache, obwohl er allen Akteur*innen dieser großen Veränderung mit Spott und kritischer Distanz begegnete. Wofür man sich heute riskieren soll, ist nicht so klar. Wie kann das Neue die Vernunft, die Lehren aus der Geschichte, auch die totalitären Seiten aufbewahren und doch ein Pathos der Hoffnung entwickeln, das nicht nur von der Apokalypse gespeist ist? Es wird nicht mehr in zwei klare Worte zu fassen sein. Gewissheiten könnten die Totengräber des Neuen werden. Der karibische Philosoph Èduard Glissant schlug hingegen ein „Denken der Spur“ vor. Dies sei ein „nicht-systematisches, intuitives, brüchiges, ambivalentes Denken, das der außerordentlichen Komplexität und der außerordentlichen Vielfältigkeit der Welt, in der wir leben, am besten gerecht wird.“ Eine Herausforderung an unsere Neugier und unsere Lernbereitschaft. Es gibt wahrlich schlimmere Herausforderungen.


Dieser Beitrag erschien zuerst im medico-Rundschreiben 4/2019. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. Jetzt abonnieren!


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