Offener Brief an Europa

Wie Dr. Jekyll & Mr. Hyde

 
Was für einzelne Personen zutrifft, kann auch für ganze Gesellschaften gelten. Europa, präziser gesagt die Europäische Union, ist Dr. Jekyll/Mr. Hyde.

Von Ilija Trojanow

Liebe Europäer*innen, liebe Mittäter*innen, liebe Mitopfer,

Ende des 18. Jahrhunderts lebte in Edinburgh ein Mann namens William Brodie, ein eleganter Gentleman, der eine Tischlerei betrieb und den Respekt seiner Mitbürger genoss. Tagsüber diente er im Stadtrat und erfüllte zuverlässig alle Bestellungen, nachts brach er in die Häuser seiner Kunden ein und raubte sie aus. Bis er eines Tages gefasst und gehenkt wurde.

Wir hätten William Brodie längst vergessen, wenn nicht der Autor Robert Louis Stevenson in ihm ein extremes Symbol einer beunruhigenden menschlichen Fähigkeit erkannt hätte: die gespaltene Persönlichkeit. Stevenson schrieb dreimal über Brodie, die ersten beiden Male erfolglose Stücke, das dritte Mal einen Bestseller, die rasante Novelle „Der seltsame Fall von Dr. Jekyll und Mr. Hyde“: „Ich wurde als Erbe eines großen Vermögens geboren, hatte glänzende Gaben mitbekommen, neigte meiner Natur nach zum Fleiß, genoss die Achtung kluger und guter Mitmenschen und hatte, wie man hätte annehmen sollen, die gewisse Aussicht auf eine ehrenvolle und angesehene Zukunft.“ So schreibt Dr. Jekyll zu Beginn seiner Beichte im letzten Kapitel des Buches. Er ist ein angesehener Arzt, jemand der heilt, jemand der Bildung und Wissen schätzt, ein wichtiges Mitglied der Gesellschaft. Gleichzeitig ist er ein gefühlloser, brutaler Repräsentant der Selbstgier, ein Mann mit dem Namen Mr. Hyde. 

Es gibt nicht Dr. Jekyll einerseits und Mr. Hyde andererseits, sondern nur eine Kreatur, die „einem ausgesprochenen Doppelleben verfallen“ ist. Und: „Wenn die beiden Wesen in meinem Bewusstsein miteinander rangen, selbst wenn ich für eins von ihnen gehalten wurde, konnte das nur geschehen, weil beide in mir wurzelten.“ Dr. Jekyll ist nicht unschuldig, naiv oder blind. Er erkennt den Feind in seinem Inneren. Er möchte ihn gar besiegen. Aber am Ende streckt er die Waffen. Die Geschichte führt uns direkt in die Gegenwart. Was für einzelne Personen zutrifft, kann auch für ganze Gesellschaften gelten. Europa, präziser gesagt die Europäische Union, ist Dr. Jekyll/Mr. Hyde.

Im Jahre 2017 äußerte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker entsetzt über die Zustände in den Flüchtlingslagern in Libyen. „Ich kann nicht ruhig schlafen bei dem Gedanken, was mit jenen Menschen in Libyen passiert, die ein besseres Leben gesucht und Ein in Libyen die Hölle gefunden haben.“ Europa dürfe „nicht den Mund halten angesichts dieser unglaublichen Probleme, die aus einem anderen Jahrhundert stammen“. Er sei „sehr schockiert“ über Berichte, wonach Flüchtlinge in Libyen wie Sklaven verkauft würden. „Bis vor zwei Monaten wusste ich nicht, dass das Problem dieses Ausmaß hat. Es ist ein dringliches Phänomen geworden.“ Junckers Entrüstung ist leicht nachzuvollziehen. In Libyen sind bis zu dreißig Flüchtlinge in Zellen eingesperrt, die weniger als fünf Quadratmeter messen. Sie hungern, weil sie nur noch jeden dritten Tag etwas zu essen erhalten. Laut eines Berichts der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen haben sich ihre Lebensbedingungen zusehends verschlimmert. Im Gefängnis Sabaa in der Hauptstadt Tripolis sei fast ein Viertel der Häftlinge unterernährt, darunter viele Kinder.

Laut Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) halten sich derzeit etwa 670.000 Flüchtlinge in Libyen auf. Die deutsche Botschaft in Niger hat schon 2017 in einem Bericht an das Bundeskanzleramt beschrieben, was mit den zurückgeschickten Flüchtlingen geschieht: „Exekutionen nicht zahlungsfähiger Migranten, Folter, Vergewaltigungen, Erpressungen sowie Aussetzungen in der Wüste sind an der Tagesordnung. Augenzeugen sprachen von fünf Erschießungen wöchentlich in einem der Gefängnisse – mit Ankündigung und jeweils freitags, um Raum für Neuankömmlinge zu schaffen.“ Eine Studie der Organisation Women‘s Refugee Commission kommt zu dem Schluss, dass fast jede durch Libyen fliehende Frau Opfer sexueller Gewalt wird. Überlebende sprechen von Vergewaltigungen mit Stöcken, von Verbrennungen der Genitalien, von abgeschnittenen Penissen, von Männern, die gezwungen wurden, ihre Schwester zu vergewaltigen. Von unvorstellbaren Grausamkeiten. Und all das ist in den letzten zwei Jahren geschehen.

Was also hat Mr. Juncker gegen die entsetzlichen Zustände unternommen? Nichts! Was könnte er unternehmen? Vieles. Was in Libyen geschieht, erfolgt nicht nur mit Duldung, sondern mit direkter Finanzierung der EU, denn libysche Grenzschützer sollen Schutzsuchende mit allen Mitteln an der Flucht hindern. Wenn also Flüchtlinge unter schrecklichen Bedingungen in Libyen leiden und sterben, geschieht dies als unmittelbare Folge einer gezielten EU-Politik.

Es wäre aber falsch, Repräsentanten dieser Politik wie Jean-Claude Juncker Heuchelei vorzuwerfen. Seine Entrüstung war bestimmt ehrlich empfunden. Er steht in einer europäischen Tradition, die seit der Französischen Revolution solidarische und emphatische Ideale in die Welt getragen hat, die Sklaverei abgeschafft und entscheidenden Anteil an der Formulierung der Allgemeinen Menschenrechte hatte. Dr. Jekyll bringt es auf den Punkt: „Trotz dieser tiefen Zwiespältigkeit war ich doch in keiner Weise ein Heuchler, denn mit beiden war es mir todernst. Ich war genauso ich selbst, wenn ich alle Hemmungen abschüttelte und in Schändlichkeit untertauchte, wie wenn ich, angesichts des Tages, an der Förderung der Wissenschaft oder an der Linderung von Not und Elend arbeitete.“

Die EU erklärt, dass sie „die nationalen Behörden unterstützt, um ihre Fähigkeit zur Bekämpfung der Schleuser zu stärken“. In Wirklichkeit ist der Unterschied zwischen den libyschen Behörden und den Schmuggelbanden alles andere als klar. „Europäische Regierungen und Institutionen sagen immer wieder, dass sie sich für das Ende der willkürlichen Inhaftierung von Flüchtlingen einsetzen, aber sie haben keine entscheidenden Maßnahmen ergriffen, um dies zu gewährleisten“, erklärt Matteo de Bellis von Amnesty International.

Europäische Politiker reden wie Dr. Jekyll und handeln wie Mr. Hyde. Der deutsche Entwicklungshilfeminister Gerd Müller etwa entwirft immer wieder die große Weltrettung, doch am Ende seines Amtstages ist wenig Gutes passiert. Der Minister möchte, dass die westlichen Gesellschaften ihren Lebensstil grundlegend ändern: „Wir dürfen unseren Wohlstand nicht länger auf Sklaven- und Kinderarbeit und der Ausbeutung der Umwelt gründen.“ In seinem Buch „Unfair“ schreibt er: „Wir müssen in einen Zustand kommen, in dem alle Menschen auf dem Planeten in Würde leben können. Es gilt, endlich für alle Menschen die Grundbedürfnisse nach Nahrung, Wasser, Wohnen und Arbeiten zu befriedigen, was für die Industrieländer, die sich diesen Wohlstand bereits erarbeitet haben, bedeutet, neu teilen lernen zu müssen. Ein weiteres Wachstum auf Kosten anderer darf und wird es auf Dauer nicht geben.“ In einer Festrede zu Ehren des katholischen Hilfswerks Misereor vor einem Jahr erklärte er: „‘Ich erbarme mich’ muss heute heißen ‘Ich übernehme Verantwortung’ für das, was in meiner Macht steht. Und wir haben Macht! Als Konsumentinnen und Konsumenten. Als Unternehmen, die in aller Welt produzieren. Als Politik-Gestaltende großer Wirtschaftsmächte.“

Er zitiert in der Folge zustimmend die Forderung von Kardinal Frings, denen ins Gewissen zu reden, die die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse bestimmen. All das ist ehrenvoll, Minister Jekyll formuliert einen klaren ethischen Auftrag, den ein jeder von uns in emphatischen Momenten empfindet. Meine Tochter lernte in der Schule, dass ein wohlhabender Schweizer so viel verbraucht wie ein ganzes afrikanisches Dorf. Wären wir auf einem Floss, würde ein solches parasitäres, asoziales Verhalten nicht geduldet werden.

Doch die politische Praxis sieht anders aus. In allen internationalen Gremien wird eine notwendige Neugestaltung des globalisierten Wirtschafts- und Finanzsystems verhindert. Seit vier Jahrzehnten wird auf verschiedenen administrativen Ebenen der Vereinten Nationen versucht, wirtschaftliches Handeln und Menschenrechte miteinander zu koppeln und verpflichtende Regeln zu erlassen. Zuletzt veröffentlichte die zwischenstaatliche Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Menschenrechte (IGWG) vor einem Jahr einen Entwurf eines Vertrags über Wirtschaft und Menschenrechte. Dieser „Null-Entwurf“ – so genannt, um anzudeuten, dass er vorläufig und veränderlich ist – war das Ergebnis jahrelangen Feilschens unter den Referenten. Nun soll er „diskutiert werden“, ein Euphemismus für die Betäubung aller strengen und rechtsverbindlichen Regeln hinsichtlich des oft brutalen und fast immer exploitativen Vorgehens internationaler Konzerne in ärmeren Ländern.

Zugleich scheiterten auch die Bemühungen des globalen Südens, in der von der OECD dominierten internationalen Steuerpolitik-Kommission aufgenommen zu werden, am Veto des Nordens, auch Deutschlands. Das wäre der Weg gewesen, um die fiskalischen Möglichkeiten ärmerer Länder über regulative Maßnahmen auf internationaler Ebene, z.B. die Schließung von Steueroasen, die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und des Wettlaufs um Steuerdumping, zu erhöhen. Noch vor zwei Jahrzehnten war der Schuldenschnitt für die ärmsten Länder ein viel beachtetes politisches Thema. Es sprach alles für die Abschreibung der Schulden der Entwicklungsländer außer der eigenen Gier und Selbstsucht. Heute werden die eigenen Vorteile mit Klauen und Krallen verteidigt. Als der Zyklon Idai neulich Teile Mosambiks zerstörte, stießen die herzzerreißenden Bitten um Schuldenerlass auf taube Ohren. Nach Angaben des IWF gehört Mosambik zu jenen 35 Staaten, die sich in einer existentiellen Schuldenkrise befinden: Sie sind mit Zahlungen im Verzug und nicht in der Lage, ausstehende Kredite zu bedienen.

Wenn es um Geld geht, um „unseren“ Wohlstand, reckt Mr. Hyde sein hässliches Haupt und sabotiert den Kampf um Menschenwürde und gutes Leben für alle. Statt verpflichtender Regeln setzt die EU und die deutsche Regierung (auch Minister Müller) auf freiwillige Initiativen bei Umwelt- und Sozialstandards. Nehmen wir das Beispiel Palmöl. Vor einem Jahr fuhr ich zwei geschlagene Stunden durch den Norden Borneos, zu beiden Seiten der Straße nur Ölpalmen, soweit das Auge reichte, wo noch vor einer Generation Dschungel erblühte. Der Anblick: chemisch gedüngte Monokultur, Wachstum in Richtung Tod (nach zwei Jahrzehnten sind die Böden ausgelaugt). In der „Amsterdamer Erklärung“ wird nun angeregt, dass die für die beispiellose Naturzerstörung seit Jahrzehnten mitverantwortlichen Handels-, Agrar- und Ernährungskonzerne sich freiwillig im Rahmen von Multi-Stakeholder-Plattformen auf strengere Standards einlassenund ihre Geschäftsmodelle auf einen nachhaltigen Kurs anpassen. Diese alte Idee hat nur einen Nachteil: Sie funktioniert nicht.

In der Landwirtschaft tobt sich Mr. Hyde besonders aus. Obwohl der jüngste Weltagrarbericht ein radikal anderes Landwirtschaftsmodell fordert, forcieren die EU und die mächtigsten Mitgliedsstaaten weiterhin den Ausbau der industriellen Landwirtschaft samt dem massiven Einsatz von Düngemitteln, Pestiziden und lizensiertem Industriesaatgut. Dies dient vor allem den Profitinteressen der beteiligten Agrarkonzerne. Nachhaltige agrarökologische Anbauverfahren werden dagegen kaum berücksichtigt.

Man könnte sich ob dieser tiefen Schizophrenie die Haare raufen, aber es gibt auch Hoffnung. Ende des 18. Jahrhunderts war die Sklaverei so selbstverständlich wie heute die Container-Schifffahrt. Als in England kleine Gruppen die Sklaverei infrage stellten, wurde ihr ethisches Bekenntnis abgetan, denn der transatlantische Sklavenhandel war für Großbritannien sehr profitabel. Er sicherte Arbeitsplätze, er ermöglichte Vermögen, er garantierte Konsumgüter. Er war daher gerechtfertigt. Genauso wie heutzutage die eklatante soziale Ungleichheit und die Umweltzerstörung. Die Argumente Mr. Hydes sind von erstaunlicher Kontinuität. Und doch kam es nach einem fünfzigjährigen politischen Kampf zu einer Abschaffung der Sklaverei in Europa.

Auch das ist Teil der europäischen Tradition. In seiner eindringlichen Anklage „Crisis in Civilization“ gegen die britische Herrschaft in Indien bemühte sich der Dichter Rabindranath Tagore, zwischen Widerstand gegen Imperialismus und Ablehnung westlicher Zivilisation zu unterscheiden. Einerseits ersticke Indien „unter dem Eigengewicht der britischen Regierung“, andererseits dürfe es nie vergessen, was es durch Shakespeares Drama und Byrons Poesie und vor allem „den großherzigen Liberalismus der englischen Politik des 19. Jahrhunderts“ gewonnen habe. Die Tragödie bestünde darin, dass „das Beste in ihrer eigenen Zivilisation, die Wahrung der Würde menschlicher Beziehungen, bei den Regierungsgeschäften keine Rolle spielt“.

Bekanntlich endet die Geschichte von Dr. Jekyll und Mr. Hyde schlecht. Bemerkenswert, wie genau Robert Louis Stevenson, der weit gereiste Schotte, Europas doppeltes Wesen erfasst hat: „Zuzeiten stand Henry Jekyll entsetzt vor den Taten Edward Hydes. Doch unterlag diese Situation nicht den gewöhnlichen Gesetzen, und die Stimme des Gewissens wurde heimtückisch zum Schweigen gebracht. Schließlich war es Hyde, und Hyde allein, der schuldig war. Jekyll wurde deshalb nicht schlechter, er erwachte stets wieder – anscheinend unverändert – mit seinen guten Eigenschaften und beeilte sich, wo es möglich war, das wiedergutzumachen, was Hyde Böses getan hatte. Dadurch schläferte er sein Gewissen ein.
 

Der Schriftsteller Ilija Trojanow ist Mitglied des Kuratoriums der stiftung medico international. Mit Thomas Gebauer hat er medico-Projekte im globalen Süden besucht und das Buch „Hilfe? Hilfe! Wege aus der globalen Krise“ geschrieben.

Merkel vor Gericht?

Eine Klage in Den Haag wegen der Toten im Mittelmeer

So eine klare Sprache findet sich selten. Der israelische Anwalt Omer Shatz und sein französischer Kollege Juan Branco haben Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen europäische Politikerinnen und Politiker erhoben. Ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sei die EU-Politik. Die Toten im Mittelmeer, so Shatz in einem Zeit-Interview, „sind fester Bestandteil des Plans, die Migrationsströme aus Afrika einzudämmen. Diese Politik wurde in den letzten fünf Jahren vorsätzlich entworfen und umgesetzt.“

Beweise? Angela Merkel wisse über die Zustände in Libyen sehr genau Bescheid. 2017 habe sie eine Nachricht eines deutschen Botschafters aus der Region erhalten, in der er diese Lager wortwörtlich mit den „Konzentrationslagern der Nationalsozialisten“ verglich. Drei Tage später habe Merkel das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und Libyen unterzeichnet, das unter anderem die Rückführung von Migrant*innen nach Libyen regelt. Auf die Bemerkung, dass man 300 Menschen aus libyschen Lagern gerettet habe, antwortet Shatz: „Aber was ist mit den anderen rund 40.000 Menschen, die auf dem Mittelmeer abgefangen und in die Lager gebracht wurden?“


Dieser Beitrag erschien zuerst im medico-Rundschreiben 3/2019. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. Jetzt abonnieren!


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