Keine blühenden Landschaften

Eine radikale Umkehr in der Afghanistan-Politik muss die Lebensbedürfnisse der einheimischen Bevölkerung in den Mittelpunkt rücken

Foto: One Step Beyond 

Die Bilanz des internationalen Engagements in Afghanistan ist katastrophal. Inzwischen hat der Krieg auch die Regionen des Landes erreicht, die lange Zeit als sicher gegolten haben. Kunduz im Norden, die Vorzeigeregion des deutschen Engagements, zählt zu den instabilen Landesteilen.

Trotz der vielen Milliarden, die der Einsatz bislang verschlungen hat, ist Afghanistan heute ein durch und durch unsicherer Ort. Es leiden darunter vor allem diejenigen, in deren Namen die Intervention 2001 angeblich stattgefunden hat. Selbst die wenigen Erfolge, die beispielsweise in der Gesundheitsversorgung in den zurückliegenden Jahren erzielt wurden, sind wieder bedroht. Vielerorts hat sich die Sicherheitslage derart verschlechtert, dass sich die Menschen nicht einmal mehr trauen, Krankenhäuser aufzusuchen, geschweige denn eigene Rechte geltend zu machen. Auch die Helfer stehen verstärkt unter Druck, nicht zuletzt die afghanischen Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. Sie sorgen sich um ihre Sicherheit, weil schon der Verdacht, mit einer ausländischen Organisation im Kontakt zu stehen, Unheil heraufbeschwören kann.

Wer bei Straßensperren der Opposition mit einer falschen Visitenkarte angetroffen wird, muss um sein Leben fürchten. Ganz offenbar ist das Ziel der internationalen Schutztruppen, ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau des Landes zu schaffen, gescheitert. Längst haben die Hilfsorganisationen begonnen, die Nähe zu den ausländischen Soldaten zu meiden, weil deren Präsenz keineswegs ein Mehr an Schutz bringt, sondern ein zusätzliches Risiko bedeutet.

Die prekärer gewordene Sicherheitslage haben auch die afghanischen Partner von medico international leidvoll erfahren müssen. Acht Mitarbeiter der Minenräumorganisation „Mine Detection And Dog Center“ (MDC) sind in den letzten drei Jahren bei Überfällen ums Leben gekommen; weitere 80 Mitarbeiter wurden entführt und kamen erst nach langwierigen Verhandlungen wieder frei. Fahrzeuge und Gerät im Wert von 500.000 Euro gingen verloren. Vor allem in den Südprovinzen mussten die Minenräumaktivitäten eingestellt werden. Damit wurde das beeinträchtigt, was vielerorts die Voraussetzung für Entwicklung ist. Ohne die Beseitigung all der explosiven Hinterlassenschaften aus 30 Jahren Krieg gelingt es weder Landwirtschaftsflächen wieder verfügbar zu machen noch Kindern einen sicheren Weg zur Schule zu ermöglichen.

Heute werden in Afghanistan humanitäre und entwicklungspolitische Vorhaben von der Dynamik des Krieges erfasst und strategischen Zielen untergeordnet. Der Bau von Schulen und Krankenstationen, das Räumen von Minen, die Förderung landwirtschaftlicher Alternativen zum Drogenanbau – all das muss nicht mehr nur eigenständige Ziele verfolgen, sondern droht zu einem Teil von Counterinsurgency zu werden.

Unverblümt heißt es im „Commanders’ Guide to Money as a Weapon System“, einem Field Manual der US-Armee, dass Hilfe eine „nicht-tödliche Waffe” sei, die gezielt einzusetzen ist, um den Kampf gegen Aufständische zu effektiveren. Die Folgen sind schwerwiegend: einerseits gerät eine derart militarisierte Hilfe ins Visier der Konfliktparteien, andererseits werden Entscheidungen über das Zustandekommen von Hilfe mehr und mehr an militärstrategischen Überlegungen der Geber ausgerichtet, statt die Bedürfnisse der Empfänger in den Mittelpunkt zu stellen. Genau das ist heute in Afghanistan zu beobachten. Das Gros der Hilfe fließt in Landesteile, die von strategischem Interesse sind, während vergleichsweise ruhige Provinzen, wie das Hazarajat, wo doch eigentlich ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau bestünde, weniger von Hilfen profitieren.

Wer sich den Blick von legitimatorischen Euphemismen nicht verstellen lässt, entdeckt im Militäreinsatz in Afghanistan eine bemerkenswerte Umkehrung dessen, was in all den Jahren öffentlich bekundet wurde. Die Entsendung von Truppen dient nicht mehr dazu, ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau zu schaffen, vielmehr sind es die zivilen Maßnahmen, die einen Beitrag zur Absicherung und Effektivierung des militärischen Handelns zu leisten haben. Und das ist der Grund für die Kritik von Hilfsorganisationen an den sicherheitspolitischen Konzepten, die den Afghanistaneinsatz leiten, heißen sie nun „Comprehensive Approach“, wie im NATO-Jargon, oder „Vernetzte Sicherheit“, wie in Deutschland.

Die zivil-militärische Zusammenarbeit, die darin verlangt wird, ist keine Kooperation unter Gleichen, sondern bedeutet eine Einbettung von Entwicklungszusammenarbeit und Aufbauhilfe in militärisches Handeln.

Seit langem schon warnen international tätige Hilfswerke, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und nicht zuletzt die Organisationen der afghanischen Zivilgesellschaft vor einer Militarisierung von Hilfe. Denn es ist die zunehmende Verwischung der Grenze zwischen militärischem und zivilem Handeln, die in Afghanistan die Arbeit von NGOs erschwert hat, Helfer dem Verdacht aussetzt, Parteigänger von Militärs zu sein und schließlich dazu führt, dass die Arbeit von Hilfsorganisationen in den Strudel des militärischen Scheiterns hineingezogen wird.

VENRO, der Dachverband der deutschen entwicklungspolitischen NGOs, hat seine Kritik an den verschiedenen Konzepten zivil-militärischer Zusammenarbeit mit jeweils eigenen Positionspapieren begründet (vgl. Was will Deutschland am Hindukusch? (Juli 2009), Fünf Jahre deutsche PRTs in Afghanistan (Januar 2009), Streitkräfte als humanitärer Helfer? (Mai 2003)).

CIMIC und PRTs

Wenn Soldaten sich im Rahmen von militärischen CIMIC-Aktivitäten (CIMIC – Civil-Military Cooperation) als Aufbauhelfer gerieren, dann geht es ihnen vielleicht auch um Wiederaufbau, vor allem aber um die Erhöhung des eigenen Schutzes im Einsatzgebiet. CIMIC-Maßnahmen sollen nicht den militärischen Einsatz zivilisieren, sondern seine Wirksamkeit durch Imageverbesserung, die Vergrößerung des Aktionsradius sowie einen leichteren Zugang zu Informationen für Lageberichte steigern. Auch die von der ISAF eingerichteten Provincial Reconstruction Teams (PRTs), in denen zivile Aufbauhelfer systematisch mit militärischen Kräften zusammenarbeiten, entpuppen sich aus entwicklungspolitsicher Perspektive als höchst fragwürdig. 26 PRTs gibt es zurzeit: zwei davon in deutscher Verantwortung.

Hilfsorganisationen kritisieren PRTs, weil sie zu teuer und ineffizient sind, vor allem aber, weil sie fundamentale entwicklungspolitische Grundsätze auf den Kopf stellen. Statt partizipative Planungsprozesse zu befördern, setzen sie auf einen Top-Down-Ansatz, um rasche Erfolge vorweisen zu können. Solche „Quick Impact“- Projekte, die nicht zuletzt den Militäreinsatz in der heimischen Öffentlichkeit legitimieren sollen, führen fast automatisch zur Herausbildung von Parallelstrukturen. Nicht mit den Menschen wird der Wiederaufbau vorangetrieben, sondern für sie. Die Folge ist nicht die Förderung funktionsfähiger afghanischer Verwaltungsstrukturen (ein immer wieder genanntes Ziel), sondern gerade deren Schwächung.

Quick Impact statt Wiederaufbau

Deutlich wird, dass es grundsätzlich unterschiedliche Mandate sind, die Militärs und Hilfsorganisationen haben. Der Sicherheitsbegriff, der Hilfsorganisationen leitet, steht nicht im Kontext eines militärischen Handelns, der Präsenz in der Fläche, der Bekämpfung von Aufständischen, sondern orientiert sich am Begriff der „human security“, der sich um die Verwirklichung universeller Menschenrechte dreht. Für Hilfsorganisationen bedeutet Sicherheit ein Bemühen um Schutz vor Hunger, Krankheit, Arbeitslosigkeit, politischer Willkür – mithin ein ziviles Handeln, das nicht von partikularen Interessen geleitet wird, wie sie in der oft zitierten Aussage des damaligen Verteidigungsministers Peter Struck, „die Sicherheit Deutschlands wird am Hindukusch verteidigt“, zum Ausdruck kommen. Übrigens: auch die neue Bundesregierung begründet den Einsatz der Bundeswehr gleichermaßen: man sei solange vor Ort, bis von Afghanistan keine Gefahr mehr für Deutschland und die internationale Sicherheit ausgehe.

Afghanische Perspektive

Spricht man dagegen mit den Leuten in Afghanistan, stehen andere Sorgen im Vordergrund. Das, was die afghanische Gesellschaft zuallererst bedrückt, ist der Mangel an Zuversicht. Kaum jemand traut der Regierung Karsai zu, dass sie die grassierende Armut, die fehlende Rechtsstaatlichkeit und das Problem ineffizienter staatlicher Strukturen in den Griff bekommt. Erst an fünfter oder sechster Stelle kommt das Gespräch auf den Krieg. Nimmt man die Sorgen der afghanischen Bevölkerung zum Maßstab, ist die Bilanz des internationalen Engagements in Afghanistan niederschmetternd. Afghanistan ist noch immer eines der ärmsten Länder der Welt. Im Human Development Index des UN-Entwicklungsprogramms rangiert es auf Platz 181. Die Lebenserwartung der Menschen liegt bei 43 Jahren, in vielen Regionen ist die Müttersterblichkeit die höchste der Welt und 50-70% der erwerbstätigen Bevölkerung hat keine Arbeit.

Von blühenden Landschaften, die den Menschen am Hindukusch mit der Ankunft der fremden Soldaten in Aussicht gestellt wurden, keine Spur. Was Wunder, dass die Zustimmung der afghanischen Bevölkerung zur Präsenz von ausländischen Soldaten sinkt. 70% der Befragten einer von Oxfam Ende 2009 veröffentlichen Studie nennen Armut und Arbeitslosigkeit als Hauptursache für den andauernden bewaffneten Konflikt in ihrem Land. An zweiter Stelle die schwache afghanische Regierung sowie Korruption. Die Taliban und die Einmischung von Nachbarstaaten werden als die dritt- und viertwichtigsten Ursachen angesehen.

So absurd es klingt: die Bundeswehr führt in Afghanistan heute Krieg, weil die Chance auf Schaffung von Frieden verspielt wurde. Ob die Chance noch mal wiederkommen wird, das muss sich noch zeigen. Ohne eine grundlegende Korrektur der bisherigen Afghanistanpolitik jedenfalls wird sie nicht kommen. Frieden, das ist die Lektion, die aus Afghanistan zu lernen ist, basiert nicht auf militärischer Stärke, sondern auf dem Vertrauen der Menschen und einem glaubhaften Bemühen um soziale Gerechtigkeit.

von Thomas Gebauer, Geschäftsführer von medico international


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