Zivilgesellschaftliche Organisationen haben das Treffen des Kimberley Prozesses (KP), das vom 20.-23.6.11 in Kinshasa, DR Kongo stattfand, aus Protest vorzeitig verlassen. Sie fordern eine Kehrtwende im Diamantenkontrollregime, weil es nicht bereit ist, auf Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Diamantenhandel angemessen zu reagieren. Damit gibt der Kimberley Prozess seine ursprüngliche Mission auf.
Das Kimberley Prozess Zertifikationssystem für Rohdiamanten wurde 2003 geschaffen, um die Verbindung zwischen Diamanten und Gewalt zu durchbrechen. Der Kimberley Prozess gilt als Vorbild dafür, wie Regierungen, die Diamantenindustrie sowie die Zivilgesellschaft zusammenwirken können, um ihre Ziele gemeinsam zu erreichen. Inzwischen sind die vertretenen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Afrika, Europa und Nordamerika besorgt darüber, dass das Kontrollregime seine grundlegenden Verpflichtungen nicht erfüllt. „Zwischen der Selbstdarstellung des Kimberley Prozesses und dem, was er wirklich erreicht, klafft eine große Lücke. Und diese Lücke wächst“, kommentiert Anne Jung, die als Mitglied von Fatal Transactions den Prozess seit Beginn der Kampagne gegen Konfliktdiamanten aktiv begleitet. „Die zivilgesellschaftlichen Organisationen sich nicht mehr bereit, als Feigenblatt ihre aktive Teilnahme am Kimberley Prozess fortzusetzen, wenn sie nicht als gleichberechtigter Teil der Dreiparteienstruktur anerkannt werden.“
Kritisiert wird von den zivilgesellschaftlichen Organisationen, dass der Kimberley Prozess nicht bereit ist, Mitglieder, die wiederholt gegen die Regeln verstoßen, zur Rechenschaft zu ziehen. Er trägt nicht dazu bei, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in den Diamantenregionen zu verhindern. Die Verbraucher haben noch immer keine Sicherheit, dass sie konfliktfreie Diamanten kaufen.
“Wir repräsentieren Gemeinschaften, die unter Konflikten gelitten haben, die durch Diamanten geschürt wurden. Sie hoffen darauf, vom Diamantenreichtum zu profitieren”, sagt Aminata Kelly-Lamin des Network Movement for Justice and Development, Sierra Leone. “Wir können nicht länger zu diesen Menschen gehen, ihnen in die Augen sehen und ihnen sagen, dass der Kimberley Prozess daran arbeitet, ihre Interessen zu beschützen, wenn er dies nicht tut.“
Zuletzt stand der KP vor einer seiner größten Herausforderungen: Staatlich geförderter Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Schmuggel in Simbabwes Diamantfeldern zu begegnen. Der präsentierte Vertragsentwurf ist zu vage, um Zivilisten zu beschützen, die in den Diamantenfeldern von Marange arbeiten und leben. Es fehlen Kontrollemechanismen, die verhindern, dass große Mengen illegaler Diamanten in die globale Versorgungskette gelangen.
„Marange wurde Schauplatz schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen. Der Kimberley Prozess ignoriert dies. Er macht keine Vorschläge für den Schutz der lokalen Menschenrechtler, die dem Kimberley Prozess über Schmuggel und Gewalt von Sicherheitsbeamten berichten“, kritisiert Marie Müller, Koordinatorin des Netzwerks Fatal Transactions, die auf dem Treffen in Kinshasa die Entwicklungen mitverfolgte.
Kontakt
Für Nachfragen und Interviews stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
- Marie Müller, BICC, Internationale Koordinatorin Fatal Transactions Kampagne Tel. 0228 911 96 64, mueller@bicc.de
- Anne Jung, medico international, Fatal Transactions Kampagne Tel. 069 9443 827, mobil 0179 1230719, jung@medico.de