Sahelzone

Umgruppierung im Pulverfass

Nach ihrem erzwungenen Abzug aus Mali ziehen die europäischen Truppen nach Niger um. Das wirft kritische Fragen auf.

Von Moussa Tchangari

Nach dem Zerwürfnis mit der malischen Militärregierung beschloss Paris Mitte Februar 2022, seine Truppen von Mali nach Niger zu verlegen – eine Entscheidung, gegen die kein an der Task Force Takuba beteiligter europäischer Staat Einspruch erhob. Auch die Regierung in Niamey war einverstanden. Die nigrischen Behörden spielen das Misstrauen eines großen Teils der Bevölkerung gegen die Präsenz ausländischer Streitkräfte, insbesondere Teile der Militäroperationen Barkhane oder Takuba, nach wie vor herunter und scheinen mit ihrer Zustimmung zur Truppenverlegung zufrieden zu sein. Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass sie sich der politischen Risiken bewusst sind, die derartige Verpflichtungen gegenüber Frankreich mit sich bringen, während gleichzeitig die malische Junta einen Sympathieschub in der Sahelzone erfährt, weil sie sich auf einen Machtkampf mit der französischen Regierung einlässt.

Einige Tage nachdem Emmanuel Macron im Februar das Ende der Militäroperation Barkhane gegen den islamistischen Terrorismus in Mali und die Verlegung des Hauptquartiers der Task Force Takuba von Bamako in die nigrische Hauptstadt Niamey angekündigt hatte, hielt der nigrische Präsident Mohamed Bazoum eine Konferenz für Führungskräfte ab, an der Verantwortliche aus Behörden sowie der Verteidigungs- und Sicherheitskräfte teilnahmen. Auf dieser Konferenz präsentierte sich Bazoum als Verteidiger der französischen und europäischen Militärpräsenz in der Sahelzone. Es ist jedoch niemandem entgangen, dass es dem nigrischen Staatschef nicht behagte, im Anschluss an seinen französischen Amtskollegen das Wort zu ergreifen, um eine Verlegung von Takuba nach Niger zu rechtfertigen, was er vermutlich erst mit der offiziellen Ankündigung durch den französischen Amtskollegen erfahren hatte. Die nigrischen Behörden wissen, dass diese Umgruppierung ihnen schaden kann, aber eine Ablehnung wäre sicher mit einigen Schwierigkeiten verbunden gewesen.

Nach dem Rückzug aus Mali kam für die europäischen Truppen in der Region nur Niger infrage, um sich neu aufzustellen, zum einen aus logistischen, zum anderen aber auch aus politischen Gründen. Niger ist das Land, das dem malischen Gebiet, in dem sie stationiert waren, am nächsten liegt. Und von allen Ländern, die an Mali angrenzen, ist es das Land, dessen Regime Paris am nächsten steht. Burkina Faso, das zwar ebenfalls in der Nähe liegt, aber offensichtlich noch mehr als Niger von Unsicherheit geplagt ist und wo eine Militärjunta kürzlich den gewählten Präsidenten weggefegt hat, war keine gute Option; und die Länder am Golf von Guinea sind zu weit entfernt, als dass sie als idealer Standort für die Militäroperation in Frage gekommen wären.

So fand sich Niger, vielleicht gegen seinen Willen, in der Position des Hauptaufnahmelandes für die europäischen Streitkräfte wieder, die hier mit den bereits anwesenden amerikanischen Streitkräften zusammen gehen werden. Trotz der damit verbundenen politischen Risiken versuchten die nigrischen Behörden zum ersten Mal seit Beginn der Sicherheitskrise in der Sahelzone, die Präsenz der ausländischen Streitkräfte zu legitimieren, indem sie die Frage im Parlament zur Debatte stellten. Wenig überraschend stimmte das Parlament mit großer Mehrheit für die Stationierung, ohne auch nur den genauen Inhalt der Abkommen zu kennen, auf deren Grundlage die Truppen im Land stationiert worden sind.

Nach der Abstimmung im nigrischen Parlament wurde mit der Truppenverlegung begonnen, doch die Herausforderung bleibt für sie und die Behörden des alten wie des neuen Gastgeberlandes dieselbe: Wie kann man weiterhin ausländische Streitkräfte in der Sahelzone halten, wenn die Unsicherheit dadurch nicht weniger wird und die Öffentlichkeit die Präsenz der internationalen Truppen als unnötig und langfristig sogar als Gefahr für die Souveränität ihrer Länder ansieht? Die Gleichung ist nicht leicht zu lösen; weder für die Regierungen der europäischen Länder, die ihre Streitkräfte in dieses Pulverfass geschickt haben, noch für die Führer Nigers, die diese erzwungene Umverteilung abgesegnet haben.

Während seines Besuchs in Niger im Mai dieses Jahres begrüßte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz die Erfolge der deutschen Militärmission Gazelle, deren Verlängerung der nigrische Präsident gewünscht hatte. Er betonte, dass diese Verlängerung bereits vom deutschen Parlament beschlossen worden sei: „Wir werden sehen, wie die Perspektiven und die Details dieser Zusammenarbeit aussehen.“ Das bedeutet, dass noch nichts endgültig feststeht, was die Aufrechterhaltung der deutschen Militärpräsenz in Niger betrifft. Aber Bundeskanzler Scholz, wie übrigens auch sein französischer Amtskollege, mit dem er in Bezug auf die Sahelzone völlig auf einer Linie zu sein scheint, hat sicherlich nicht die Absicht, sich aus dieser Region zurückzuziehen, in der die Präsenz „russischen Söldner“ Anlass zur Sorge gibt. Scholz betonte unmissverständlich, dass „die Situation durch die Präsenz russischer Söldner in Mali nicht besser wird“. Damit bestätigte er die weit verbreitete Meinung, dass die westliche Militärpräsenz in der Region eher durch die Rivalität zwischen den Großmächten als durch den Kampf gegen bewaffnete Gruppen vor Ort motiviert ist. Diese Einschätzung hat seit Beginn der Krise in der Ukraine neue Nahrung bekommen.

Angesichts der kolossalen finanziellen und militärischen Mittel, die der ukrainischen Regierung in ihrem Kampf gegen Russland angeboten werden ist eine der wichtigsten Lehren für die Menschen in der Sahelzone, dass das Interesse der westlichen Länder, sich tatsächlich für ein Ende der Unsicherheit in der Sahelzone einzusetzen, noch nicht erwiesen ist.

Veröffentlicht am 22. Juni 2022
Moussa Tchangari

Moussa Tchangari ist Generalsekretär der Journalist:innenvereinigung Alternative Espaces Citoyens im Niger, mit der medico seit vielen Jahren zusammenarbeitet.


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