Armut und Gesundheit

Wer hat welche Rechte?

Freihandel - Austerität - Lobbyismus: Die globale Aushöhlung des Rechts auf Gesundheit. medico-Debatten auf dem Kongress "Armut und Gesundheit" am 18. März 2016 in Berlin.

Das Menschenrecht auf Gesundheit ist Bestandteil der UNMenschenrechtserklärung und verankert in internationalen Vereinbarungen und Erklärungen; in vielen Verfassungen gehört es zu den verbrieften Grundrechten. Soweit, so gut. Aber was heißt das in der Realität. Die Verletzung des Rechts auf körperliche und seelische Unversehrtheit gehört zum bitteren Alltag von Millionen Menschen. Dies gilt auch und gerade für Geflüchtete, denen vielerorts das Recht auf Gesundheit aberkannt wird.

Die medico-Workshops auf dem diesjährigen Kongress Armut & Gesundheit greifen das Motto „Gesundheit ist gesetz(t)“ auf und zeigen in exemplarischen Faktenchecks, wie das Recht auf Gesundheit systematisch ausgehöhlt wird:

Der Freihandel: Die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen TTIP oder TISA machen krank. Warum? Die beteiligten Regierungen geben wissentlich, ja mutwillig ihre Macht auf, das Handeln von Konzernen zu kontrollieren. Der in den Freihandelsabkommen vorgesehene Investitionsschutz geht sogar so weit, dass einmal privatisierte Leistungen nicht wieder in öffentliche Trägerschaft überführt werden können. Was heißt das für Gesundheit?

Die Sparpolitik: Die europäische Austeritätspolitik in Südeuropa steht beispielhaft für die Missachtung des verbrieften Rechts auf Gesundheit. Aufgrund der erzwungenen Sparmaßnahmen können selbst überlebensnotwendige Medikamente nicht mehr im ausreichenden Maß zur Verfügung gestellt werden.

Die Meinungshändler: Aber auch auf der nationalen Ebene wird Einfluss genommen. Zu fragen ist, ob und auf welche Weise Lobbyisten verhindern, dass Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation zur Verbesserung der Gesundheit in geltendes Recht überführt werden.

Die medico-Debatten fragen danach, was die genannten Fälle verbindet. Im Zentrum steht dabei die Suche nach Handlungsmöglichkeiten, denn das Recht auf Gesundheit kann nur dort verwirklicht werden, wo die Menschen es politisch einfordern. Daher werden Gesundheitsaktivist_innen aus Spanien und Südafrika ihre Mobilisierungsstrategien vorstellen und aufzeigen, wie das Recht auf Gesundheit erstritten werden kann.

Infos

Der Kongress „Armut und Gesundheit“ findet am Donnerstag, 17. März, und am Freitag, 18. März 2016, im Hauptgebäude der Technischen Universität Berlin, Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin, statt.

Weitere Informationen und das Programm zu den medico-Debatten finden Sie hier

Das Programm der medico-Panels finden Sie in unserem Programmflyer.

Die Anmeldung ist über www.armut-und-gesundheit.de möglich.

Veröffentlicht am 27. Januar 2016

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