Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die am 1.8.2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim Zustandekommen dieses Verbotsvertrages.
"Wie schon bei den Anti-Personenminen wurde auch bei Streumunition ein Verbot einer ganzen Waffenkategorie aufgrund öffentlichen Drucks beschlossen und es wurde Völkerrecht unter Mitwirkung von Nichtregierungsorganisationen geschrieben," unterstreicht Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de.
"Schon Kofi Annan bezeichnete die Kampagne gegen Anti-Personenminen einmal als "erfolgreichste Bürgerbewegung der Welt", erinnert Thomas Gebauer, Geschäftsführer von medico international und Mitbegründer der Kampagne gegen Anti-Personenminen.
"In gut 5 Jahren haben es die 350 zivilgesellschaftlichen Organisationen der Internationalen Kampagne gegen Streumunition geschafft über 100 Staaten von einem Verbot zu überzeugen," betont Thomas Küchenmeister von Aktionsbündnis Landmine.de, der deutschen Sektion der Cluster Munition Coalition (CMC). "Im Vergleich zu klassischen Abrüstungs- und Rüstungskontrollprozessen im Rahmen der Vereinten Nationen bedeutet dies nahezu Lichtgeschwindigkeit," sagt Küchenmeister.
"Wichtig war uns, dass verbindliche Bestimmungen zur Opferfürsorge, Räumung von explosiven Streumunitionsrückständen sowie internationaler Zusammenarbeit Bestandteil der Konvention werden," unterstreicht Marion Gnanko von Sodi.
Die Nichtregierungsorganisationen betonen außerdem das modellhafte Verfahren der Rüstungskontrolle bei Minen und Streumunition. Sie legen auch Wert auf die gute Kooperation von "gleich gesinnten" Regierungen mit einem weltumspannenden zivilgesellschaftlichen Netzwerk. "Es ist durchaus vorstellbar, dass dieses Modell auch bei Kleinwaffen oder im Umweltbereich Anwendung finden kann," glaubt Francois de Keersmaeker von Handicap International.
Aktionsbündnis Landmine.de ist Mitglied der Internationalen Kampagne zum Verbot von Streumunition CMC (Cluster Munition Coalition) und der Internationalen Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (ICBL). Die ICBL wurde 1997 für ihre Verdienste beim Zustandekommen des Abkommens über das Verbot von Antipersonenminen (Ottawa-Konvention) mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Im Mai 2009 erhielt Landmine.de als Mitglied der internationalen Kampagne zum Verbot von Streumunition (CMC) den renommierten "Internationalen Tipperary Friedenspreis", den zuvor auch Nelson Mandela oder Michail Gorbatschow erhielten. In 2009 wurde dem Aktionsbündnis zudem der Wilhelm-Dröscher-Preis verliehen. Die Schauspielerin Ulrike Folkerts schließlich erhielt im Jahr 2007 den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für ihre Unterstützung von Aktionsbündnis Landmine.de.
Kontakt
Pressekontakt:
- Thomas Küchenmeister, Leiter Aktionsbündnis Landmine.de 0175-4964082
- Thomas Gebauer, Geschäftsführer medico international, 069-9443830
- Marion Gnanko, solidaritätsdienst-international e.V. (SODI), 030-9286047
- Dr. Eva Maria Fischer, Handicap International 0175/54 29 899