Beispiel Frankreich

Migration, Resilienz und Sicherheit

Ein Wechselspiel von Diskurskonstruktionen und staatlichen Abwehrstrategien gegen Zuwanderung

Frankreich 2001: Die Strandung der »East Sea« mit 910 türkisch-kurdischen Menschen an Bord sorgte für großen emotionalen Aufruhr. (Foto: emrener)
Resilienz als Strategie: Wie internationale Migration im Frankreich der frühen 1990er Jahren als Sicherheitsbedrohung konstruiert wird.

Philippe Bourbeau

Die Allgegenwart der Resilienz ist im gesamten Spektrum der Sozialwissenschaften unbestritten. PsychologInnen, KriminologInnen und SozialarbeiterInnen, sie alle diskutieren in vielfacher Weise das Thema Resilienz, wobei die unterschiedlichsten Argumente, Faktoren, Gründe und Erklärungen vorliegen, um das Konzept besser zu verstehen. Hier soll nun eine sozio-politische Geschichte vorgestellt werden, die den Zusammenhang von internationaler Migration und Resilienzdiskursen darlegt.

In der Migrationsforschung findet sich ein ausgeprägtes Interesse am Thema Resilienz. Im Journal of Ethnic and Migration Studies z.B. dokumentieren Karner und Parker (2011) hervorragend die entscheidende Rolle, welche die Resilienz imfriedlichen Zusammenleben ethnischer Gruppen in AlumRock, einem Vorort von Birmingham in Großbritannien, spielt und Voicu und Comşa (2014) diskutieren die Resilienz im Zusammenhang mit der politischen Mobilisierung und dem Abstimmungsverhalten von ZuwanderInnen in der Europäischen Union (EU). Bezüge zur Resilienz lassen sich gleichermaßen sowohl bei MigrantInnen in Kanada im Zuge des Eingliederungsprozesses mit all seinen Herausforderungen herstellen (Rashid&Gregory, 2014) als auch bei den Familien in den jeweiligen Herkunftsländern, die mithilfe der Rücküberweisungen von emigrierten Familienangehörigen Schutzlosigkeit und Armut bekämpfen (Julca, 2011). Auch im Hinblick auf die Fähigkeit von MigrantInnen, sich an die Veränderungen der Umwelt und an den Klimawandel anzupassen (Renaud et al., 2011), ist von Resilienz die Rede. Zwar wurde der Bedeutung von Resilienz im Rahmen der Migrationsforschung Raum gegeben. Doch die erwähnten Beiträge stellen nicht den Versuch dar, sich mit dem Konzept per se auseinanderzusetzen oder es theoretisch zu hinterfragen, denn die genannten VerfasserInnen folgen jeweils anderen Fragestellungen.

Ich stelle nicht infrage, dass Resilienz für friedliche Beziehungen zwischen ethnischen Gruppen wichtig sein kann und ich fechte auch nicht das Argument an, dass Resilienz eine nützliche Strategie der Auseinandersetzung ist, sobald ein Thema der Versicherheitlichung unterworfen wird. Im Gegenteil: Ich behaupte, dass es jetzt notwendig ist, die Einzelteile zusammenzusetzen und eine umfassendere Theoretisierung des Zusammenhangs zwischen Migration, Resilienz und Sicherheit anzuregen. Es geht darum, die Prozesse zu aufzeigen, die dem gesellschaftlich konstruierten Verständnis von internationaler Migration als Sicherheitsproblem vorausgegangen sind. Deshalb schlage ich vor, die politischen Rahmenbedingungen zu analysieren und zu beleuchten, inwieweit der Resilienzdiskurs die Versicherheitlichung der Migrationsdebatte eingeleitet und mit verursacht hat.

Der erste Teil dieses Artikels wirft einen kritischen Blick auf den Zusammenhang von Migration, Resilienz und Sicherheit und er stellt die These auf, dass Resilienz die Versicherheitlichung der Migration veranlasst. Im zweiten Teil verdeutliche ich meine Thesen, indem ich analysiere, wie internationale Migration in Frankreich in den frühen 1990er Jahren in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung als Sicherheitsbedrohung konstruiert wird.

Die abschließenden Bemerkungen stellen die originären Ansätze dieses Artikels heraus und bieten eine kurze Diskussion des Terroranschlags auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015.

Resilienz als Aufrechterhaltung des Status quo

Mit etwas Verspätung befasst sich nun auch die Politikwissenschaft mit dem Konzept der Resilienz. Unter Berücksichtigung dessen, wie WissenschaftlerInnen auf dem Gebiet der Internationalen Beziehungen den Begriff Resilienz verwenden, definiere ich Resilienz als den Prozess der Anwendung von Anpassungsmodellen, den eine Gesellschaft oder ein Individuum im Hinblick auf einen endogen oder exogen ausgelösten Schock vornimmt. Ich zeige die negativen und die positiven Aspekte von Resilienz in Bezug darauf, wie dieser Begriff weltpolitisch Anwendung findet. Zugleich möchte ich sagen, dass Resilienz über ein weitaus größeres Bedeutungsspektrum verfügt (Bourbeau, 2013, 2015a), als Ausdruck einer »neoliberalen Governance-Denkweise« zu sein. Einige VertreterInnen der »Kritischen Theorie« (welche die positiven Aspekte der Resilienz ausklammern oder geflissentlich übersehen) hoben diese negativen Aspekte der Resilienz mit dem Argument hervor, Resilienz übertrage die Verantwortung eher dem Individuum als den Gesellschaftsinstitutionen (Joseph, 2013) und sie sei eine starke Strategie, um »moderne Machtregimes zu schaffen, die durch weitreichende Ungleichheiten in allen menschlichen Kategorien gekennzeichnet sind« (Evans&Reid, 2013, S. 10).

Im deutlichen Gegensatz dazu haben sich andere WissenschaftlerInnen auf die positiven Aspekte der Resilienz konzentriert. Sie argumentieren z.B., dass der Aufbau von resilienten Gemeinschaften vor Ort eines der besten Mittel sei, um die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in aktuellen Kriegsgebieten einzudämmen und mit den Herausforderungen umzugehen, die der Neoliberalismus für das gesellschaftliche, das wirtschaftliche und das politische Leben hervorbringt (Hall&Lamont, 2013;Williams, 2013).

Die Sicherheitsforschung begreift das Konzept der Resilienz oft als eine praktikable Strategie, mit der auf eine versicherheitlichte Situation zur Abwehr von Gefahr reagiert wird, die nicht als angemessen empfunden wird. In diesem Kontext stellt die Versicherheitlichung eines Problemfeldes eine Störung dar und es wird eine Resilienzstrategie verfolgt, welche die Interpretation dieser Komplikation als Sicherheitsproblem herausfordert, abwehrt und entlarvt. Die kollektive Strategie besteht ja nun nicht etwa darin, das Problem nicht nur aus dem Blickwinkel der Sicherheit zu betrachten, d.h., es zu ent-versicherheitlichen, sondern vielmehr darin, unter den Voraussetzungen einer zunehmend als versicherheitlicht wahrgenommenen Welt in Gesellschaft und Gemeinschaft Resilienz aufzubauen. So hat man Fälle von pandemischen Krisen, Konflikten und anhaltender Gewalt erforscht, um besser zu verstehen, welche Rolle die Resilienz als Reaktionsvektor spielt (Aaltola, 2015; Davis, 2012). Jedoch ist es wichtig, dass wir uns auch mit der Rolle befassen, welche die Resilienz als Vorstufe zur Sicherheit spielt – nämlich als einen Prozess, der einen Sicherheitsdiskurs einleitet und verursacht. Die von mir getroffene Unterscheidung der drei Modi der Resilienz – resilience as maintenance (Resilienz als Aufrechterhaltung), resilience asmarginality (Resilienz als Randerscheinung) sowie resilience as renewal (Resilienz als Erneuerung) –, erweist sich hier als nützlich (Bourbeau, 2013).[1]

Resilienz als Aufrechterhaltung zeigt einen Weg auf, mit dem die Resilienz die Versicherheitlichung der Migration verursachen kann. Eine so verstandene Resilienz ist durch eine Anpassung gekennzeichnet, bei der angesichts eines exogenen Schocks Ressourcen und Energie dafür aufgewendet werden, den Status quo aufrechtzuerhalten, wobei immer wieder dessen Wert und Vorteil bekräftigt werden. Eine Gesellschaft, die auf diesem Resilienzmodus basiert, wird mit Härte und Angst auf endogene bzw. exogene Schocks reagieren. Die von ihr angewendete Strategie der Resilienz als Aufrechterhaltung zielt darauf ab, den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft zu schützen. Folgerichtig wird der Diskurs die negativen, die Gesellschaft verändernden Folgen hervorheben, die diese Schocks potenziell mit sich bringen könnten. Diese nach innen gerichtete Strategie bietet davon überzeugten Akteuren die Gelegenheit, eine neu auftretende Störung als eine Bedrohung für die Sicherheit darzustellen, was wiederum eine harte und schnelle Reaktion erfordert. Eine so verstandene Resilienz spricht die Vorstellung an, den »Lebensstil« einer Gesellschaft zu schützen; dieses Ziel wird durch das Inkraftsetzen von Sicherheitsstrategien erreicht.

Die meisten Arbeiten zum Thema Resilienz beginnen damit, das zu bestimmen, was manchmal als »critical juncture« bezeichnet wird. Gemeinhin definiert als »entscheidende Punkte, die Länder (oder andere Einheiten) auf Entwicklungspfade mit bestimmten Ergebnissen führen und die nicht einfach abgebrochen oder umgekehrt werden können« (Mahoney, 2001, S. 7) finden solche kritischen Momente, ausgehend von der Vergleichenden Politikwissenschaft (Soifer, 2012) über die Ethnologischen Studien und die Migrationsforschung (Clark&Zahar, 2014) allmählich Eingang ins Forschungsfeld der Internationalen Beziehungen (Fioretos, 2011).

Resilienz ereignet sich nicht in einem Vakuum, sondern sie greift auf vergangene Erfahrungen zurück: auf das kollektive Gedächtnis und auf die Sozialgeschichte und sie ist gleichermaßen von solchen kritischen Momenten abhängig, in denen sich der Machtapparat für oder gegen das Handeln entscheidet. Die Bedeutungen der Schocks und der kritischen Momente, die Resilienzstrategien hervorbringen, sind gesellschaftlich konstruiert. Endogene und exogene Schocks sind interpretative Momente: Je nachdem, welcher Diskurs vorherrscht, werden einflussreiche Akteure diese Schocks in ihrem Sinne als politisch negativ interpretieren, damit diese sich tatsächlich in der politischen Praxis negativ auswirken – und umgekehrt. Um die Notwendigkeit von Maßnahmen rechtfertigen zu können, werden diese Akteure die Bedeutung, die Außerordentlichkeit sowie die »Bedrohlichkeit« des Schocks oft übertreiben. Es geht ihnen ja gerade darum, den Status quo der Gesellschaft gegenüber den Veränderungsprozessen zu bewahren und nicht die ursächlichen Ereignisse in den Blick zu nehmen, die den Schock ausgelöst haben. So wird im Kontext der internationalen Migration eine Gesellschaft, die sich für den Modus der Resilienz als Aufrechterhaltung entscheidet, jegliche rhetorische und diskursive Macht aufbieten, um internationale Migrationsbewegungen als einen bedeutenden Schock für die Sicherheit im eigenen Land und als Bedrohung für die kollektive Identität zu deuten. Die Ankunft eines Bootes mit Flüchtlingen kann somit z.B. sowohl als Bedrohung für die Sicherheit der Gesellschaft des Aufnahmelandes als auch als Bedrohung für ihren sozialen Zusammenhalt ausgelegt werden.

Wenn ich den Zusammenhang zwischen Migration, Resilienz und Sicherheit darlege, geht es mir keineswegs darum, eine normgebende Aussage über die Versicherheitlichung der Migration zu treffen. Ich will auch nicht sagen, dass die Migration zu Recht versicherheitlicht wurde oder dass Individuen bzw. Gemeinschaften sich nicht gegen eine Versicherheitlichung auflehnen sollten, die sie für unangemessen halten. Mir geht es vielmehr darum, die gesellschaftlichen Mechanismen herauszuarbeiten, die dazu beigetragen haben, in der Phase nach dem Kalten Krieg die Migration als Sicherheitsbedrohung darzustellen. Das werde ich empirisch belegen und nachweisen, dass der weltweite Anstieg der Flüchtlingszahlen und die damit zusammenhängenden Erscheinungen der Massenmigration in Frankreich nach dem Kalten Krieg nicht nur als Schock oder als kritischer Wendepunkt interpretiert wurden. Mehr noch: Die Tragweite dieses Schocks wurde von den vorherrschenden Diskursen in Frankreich instrumentalisiert. Bestimmte Anpassungsmodelle anzuwenden wurde als notwendig angesehen, um den Status quo gegen die Veränderungen zu verteidigen, die diese Migrationsereignisse überhaupt erst verursacht haben. Flüchtlingsbewegungen und Massenmigrationen als eine erhebliche Störung gesellschaftlich zu konstruieren, die einer Resilienzstrategie bedarf, hat letztlich zur Versicherheitlichung der Migration geführt.

Migration, Resilienz und Sicherheit in Frankreich – Ein Fallbeispiel

Eben dieses Konstrukt, die Migration als Sicherheitsbedrohung für das Frankreich nach dem Kalten Krieg anzusehen, eignet sich als nützliches Fallbeispiel, um den Zusammenhang zwischen Migration, Resilienz und Sicherheit darzustellen. In den letzten Jahren wurden in Frankreich immer wieder hitzige Debatten darüber geführt, ob es einen Zusammenhang gibt zwischen der Zuwanderung und der Sorge um die Sicherheitslage. Das Thema Versicherheitlichung der Migration in Frankreich ist bereits ausgiebig analysiert worden, sodass eine Fülle an Quellen zur Verfügung steht. Außerdem hat sich der vorherrschende Diskurs über internationale Migration in Frankreich in den letzten 30 Jahren dramatisch verändert.

Zunächst noch als Lösung von wirtschaftlichen und demografischen Problemen betrachtet, löste die internationale Migration bei französischen BürgerInnen und PolitikerInnen bald große Besorgnis und heftiges Misstrauen aus. Zugleich brachte die kontinuierliche Zuwanderung eine Destabilisierung der seit Langem bestehenden Modelle für die sozio-kulturelle Identität im Frankreich nach dem Kalten Krieg mit sich. Untersucht man also, wie die vorherrschenden Diskurse in Frankreich die internationale Migration in den frühen 1990er Jahren fassten sowie das auf diesen exogenen Schock folgende Anpassungsmodell, dann eröffnet sich der Blick darauf, wie das Konzept der Resilienz als Aufrechterhaltung womöglich von sich aus zur Versicherheitlichung führt.

Für die vorliegende Untersuchung habe ich alle 1.100 Reden erfasst und analysiert, die gewählte PolitikerInnen und zugleich Mitglieder der französischen Regierung – also eine bestimmte Gruppe einflussreicher handelnder Personen – in drei Staatsämtern als Präsident, PremierministerIn sowie Innenminister von 1989 bis 2001 gehalten haben. Zudem habe ich alle Leitartikel (insgesamt mehr als 130) der Zeitung Le Figaro von 1989 bis 2001 erfasst und analysiert, in denen das Thema Migration (oder eines seiner Derivate) diskutiert wird.[2]

Stille Invasion – Von der Metapher zum Diskurs der Abwehr

Die frühen 1990er Jahre waren von starken Flucht- und Migrationsbewegungen bestimmt. Regionale Kriege und Bürgerkriege wirkten sich in hohem Maße auf die weltweiten Migrationsmuster aus. Konflikte am Horn von Afrika, in Afghanistan und in Ruanda, der Erste Golfkrieg, der Zerfall Jugoslawiens sowie der Fall der Berliner Mauer lösten große Fluchtbewegungen aus. Weltweit stieg die Zahl der Flüchtlinge im Zeitraum von 1984 bis 1992 von neun Millionen auf 18 Millionen: das ist ein Anstieg von 100 Prozent in weniger als einem Jahrzehnt (UNHCR, 2005). Bezeichnenderweise ging im Zeitraum von 1990 bis 1996 die offiziell bestätigte Zahl der Asylanträge in Frankreich deutlich zurück. In absoluten Zahlen ausgedrückt sank die Gesamtquote von Asylsuchenden zwischen 1989 und 1992 von 61.000 auf 29.000. Auch der prozentuale Anteil von Asylsuchenden an Frankreichs Gesamtbevölkerung sank; und zwar von10,7 Prozent im Jahr 1989 auf 5,1 Prozent im Jahr 1992, was einen Rückgang von 50 Prozent in nur vier Jahren (Insee, 2005) bedeutet.

Die zunehmenden Migrationsbewegungen führten zu allen möglichen düsteren Prophezeiungen und Szenarien und brannten sich als beängstigendes Bild von unkontrollierbaren, unaufhaltsamen Wellen der Migration (Flüchtlinge eingeschlossen) ein. Die wachsende Zahl an MigrantInnen weltweit beflügelte alarmierende Tendenzen und bestärkte die Vorstellung, dass sich über Frankreich gerade eine Flut von MigrantInnen ergoss oder schon ergossen hatte; heftige Klagen übermassive Bevölkerungsbewegungen fachten die Ängste vor noch massiveren Verschiebungen an. Die Metapher von der Invasion geriet vom einen zum anderen Mal zum vorherrschenden Diskurs, mit dem die Zunahme einer weltweiten Flüchtlingsbewegung gedeutet wurde.

Die MedienvertreterInnen, die für Mitte-rechts-Zeitungen arbeiteten, waren damals schnell dabei, den Anstieg der weltweiten Flüchtlingszahlen und der Massenmigration als einen Schock darzustellen, vor dessen Auswirkungen der gesellschaftliche Zusammenhalt in Frankreich geschützt werden musste. Schon im Mai 1990 schrieben Leitartikler: »Wir sollten endlich die Familienzusammenführung stoppen. Wenn wir das nicht tun, wird man die Migrationsflut niemals umkehren können« (Marchetti, 1990). Und obwohl »der Ausländeranteil in Frankreich derzeit bei sechs Prozent liegt – also genauso hoch ist wie 1926 – so ist er für unser Land immer noch zu hoch, vor allem da wir wissen, dass neue Wellen unterwegs sind« (Giesbert, 1990b).Migration wurde sprachlich zum Migrationsproblem umgedeutet und dafür verantwortlich gemacht, »die Strukturen der französischen Gesellschaft zu zerstören« (Giesbert, 1990a). 1991 schrieb Rebois in einem Leitartikel, wenn man die demografische Explosion in der »Dritten Welt« als Bedrohung für westliche Länder (und insbesondere für Frankreich) hervorhebe, sei man kein »Rassist«. Im Gegenteil sei das Problem so wichtig, dass es die gemeinsame und sofortige Aufmerksamkeit erfordere. »In Frankreich« verlangte er »unerbittliche Härte« (Rebois, 1991). Im selben Jahr stellte Giesbert fest, dass wir nicht darüber überrascht sein sollten, »dass Städte gelegentlich in Flammen stehen« (Giesbert, 1991), da der Einwanderungs»druck« nirgendwo nachlasse und der Migrantenanteil an der Bevölkerung in bestimmten Vorstädten auf elf Prozent angestiegen sei. Lambroschini behauptete ein Jahr später, der Einwanderungs»druck« sei so hoch, dass französische Bürger sich mit gutem Recht fragten, ob sie als Nation noch eine Zukunft hätten (Lambroschini, 1992). Wieder ein Jahr später klagte Rebois über eine Prognose der Vereinten Nationen, dass »hundert Millionen Menschen vor dem Jahr 2000 aus ihrem Herkunftsland auswandern möchten« und er bestand darauf, dass »diese Bedrohung außergewöhnliche Maßnahmen erfordert« (Rebois, 1993). All diese Feststellungen führten zu der dringenden Empfehlung, dass, da »die Welle unablässig anwachsen wird«, die Regierung den Kampf gegen die Migration als eine »neue Kriegsform« (Marchetti, 1995; Rioufol, 1996) betrachten solle. Selbstredend waren es nicht nur die MedienvertreterInnen, die für ein hartes Anpassungsmodell plädierten, mit dem Ziel, den sozialen Zusammenhalt der französischen Gesellschaft gegen diesen Schock des Flucht- und Migrationsdrucks zuschützen.

Das Herbeireden eines harten Anpassungsmodells

Auch PolitikerInnen interpretierten den Anstieg von Flucht- und Migrationsbewegungen als einen erheblichen Schock und redeten einem Anpassungsmodell das Wort, bei dem der Schutz der kollektiven Identität sowie die Wahrung des Status quo prioritär seien. Bereits im Januar 1990 behauptete der sozialistische Premierminister Michel Rocard (Amtszeit Mai 1988 bis Mai 1991): »Frankreich ist kein Einwanderungsland mehr. Ich habe es einmal gesagt und ich wiederhole es an dieser Stelle: Wir können hier nicht das ganze Elend der Welt willkommen heißen.«

Im Mai 1990 stellte Rocard fest: »Wir können keine massive und unkontrollierte Flut von Migranten« jeder Art »aufnehmen«, ohne Frankreichs »soziales Gleichgewicht« erheblich zu gefährden. Er sagte voraus, eine »neue und massive Welle, die sowohl aus dem Süden als auch aus dem Osten kommt«, würde die Nation empfindlich treffen, wenn Frankreich nicht auf der Hut sei. »Ich stelle hier mit allem Nachdruck und mit aller Deutlichkeit fest, dass dieseWelle aufgehalten werden muss, ungeachtet der dafür eingesetzten Mittel« (Rocard, 1990).

Rocards Nachfolgerin, Premierministerin Édith Cresson (Amtszeit Mai 1991 bis April 1992), überraschte viele ihrer sozialistischen ParteifreundInnen, als sie in ihrer ersten Regierungsansprache im Mai 1991 sagte, dass es »die Wahrheit ist«, dass die gravierende und furchtbare Krise in einigen Vorstädten ständige Wachsamkeit erfordere, da diese Krisen ansonsten den »sozialen Zusammenhalt« der französischen Gesellschaft (Cresson, 1991a) zerbrechen könnten. Ebenso sei es die Wahrheit, appellierte Cresson weiter, dass es in der französischen Bevölkerung »ein starkes individuelles und kollektives Gefühl der Unsicherheit gebe«. Für sie bedeutete die »Kontrolle der Migrationsflut« eine der Schlüsselstrategien, um das Einwanderungs»problem« zu lösen. Im Dezember 1991 stellte sie fest, dass »im Hinblick auf das Einwanderungsproblem […] Frankreich nicht für alle offen sein könne.« Solange man die Welle nicht unter Kontrolle bekommt, »wird es in einigen Städten und Vororten zu Explosionen kommen« (Cresson, 1991b).

Im September 1991 initiierte der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing (Amtszeit Mai 1974 bis Mai 1981) mit seinem Artikel »Einwanderung oder Invasion« (Giscard d’Estaing, 1991) eine Polemik. Die Migration der frühen 1990er Jahre wurde darin nicht als eine normale Migrationsbewegung betrachtet, sondern als der Anfang einer stillen und um sich greifenden Invasion Frankreichs. Als Reaktion auf eine Meinungsumfrage mit dem Titel »Die Franzosen sind schockiert« behauptete er, der aktuelle Flüchtlings- und Migrationsdruck sei so hoch, dass er eine tief greifende und bedeutsame Verschiebung von der Einwanderung zur »Invasion« bewirke. Es sei nichtmehr Absicht der MigrantInnen, sich an die französische »Grande Nation« zu assimilieren und somit stolz darauf zu sein, Franzosen zu werden (Einwanderung), sondern sie wollten nach Frankreich kommen, um sich ebenso schnell wie gewaltsam in jedem Winkel des Landes auszubreiten (Invasion) (Giscard d’Estaing, 1991).

Ebenfalls 1991 äußerte sich der damalige Bürgermeister von Paris, Jacques Chirac, (ein ehemaliger Premierminister und zukünftiger Staatspräsident der Republik), hetzerisch über Geräusche und Gerüche von Migrantenfamilien. Chirac sprach von dem französischen Arbeiter, der gemeinsam mit seiner Frau ein Monatseinkommen von 15.000 Francs erziele und Tür an Tür mit einer Zuwandererfamilie lebe, »mit einem Vater, drei oder vier Frauen und an die 20 Abkömmlingen, die monatlich Sozialleistungen in Höhe von50.000Francs erhält, ganz offensichtlich ohne zu arbeiten. Wenn dann noch der Lärm und der Gestank dazukommen, dann bleibt dem französischen Arbeiter doch nichts anderes übrig, als verrückt zu werden« (Chirac, 1991).

Da die Zahlen konstant stiegen und die Toleranzgrenze der Einwanderung (le seuil de tolérance) längst erreicht sei, müsse man die Politik des Familiennachzugs »aufgeben« und sich um das »Einwanderungsproblem« kümmern, forderte Chirac. Der ehemalige Innenminister der Regierung unter Giscard d’Estaing, Michel Poniatowski (Amtszeit Mai 1974 bis März 1977), setzte noch eins oben drauf, indem er den ausgelösten Schock durch den Anstieg des Flüchtlings- und Migrationsdrucks in drei Worten zusammenfasste: »Eindringen, Besatzung, Invasion.«

»›Ich habe Frankreich unter der deutschen Besatzung erlebt‹, berichtete er, ›und nun erlebe ich das gleiche Gefühl der Erniedrigung, da wir unter dem Druck von Außen eine Veränderung unserer Identität riskieren.‹ […] Eine Million illegale Migranten entspricht einhundert Militärdivisionen. Womöglich sind sie unbewaffnet, aber dennoch stellen sie eine enorme Bedrohung für unsere Existenz und für unsere Identität dar« (Poniatowski, 1991; zit. nach Riding, 1991). (Die Feststellung, dass Frankreichs politische Elite damit hochbrisante Bemerkungen aussprach, erübrigt sich.)

Bald folgten diesen Wegbereitern andere, die sich mit ebenso starken Meinungen zum Thema Zuwanderung zu Wort meldeten. Im November 1991 stellte Innenminister Philippe Marchand (Amtszeit Januar 1991 bis April 1992) fest, dass eine »unkontrollierte Migrationsbewegung eine Bedrohung für [Frankreichs] grundlegendes nationales Interesse« und für seine Sicherheit darstelle (Marchand, 1991).

Sein Nachfolger Paul Quilès (Amtszeit April 1992 bis März 1993) sprach bei zahlreichen Anlässen über die Bedrohung, die von der unkontrollierten Migration ausgehe und vertrat die These, dass die Wiedererlangung der Kontrolle über die Einwanderung für den Erhalt des gesellschaftlichen Zusammenhaltes in Frankreich von grundlegender Bedeutung sei (Quilès, 1992a, 1992b).

Der Sieg der Partei Rassemblement pour la République (RPR) bei den Parlamentswahlen im Jahr 1993 bestärkte die vorherrschende Haltung, die internationale Migration als Schock zu begreifen. Er verfestigte den erwähnten Modus, das Resilienzkonzept der Aufrechterhaltung als das bevorzugte Anpassungsmodell anzusehen, und er etablierte zudem die Notwendigkeit, die Migration durch die Brille der Sicherheit bzw. Gefahrenabwehr zu betrachten. Die frühen 1990er Jahre stellten in der Geschichte Frankreichs keine gewöhnliche Phase dar, befand der damalige Premierminister Édouard Balladur (Amtszeit 1993 bis Mai 1995). Tatsächlich war sie »die schwierigste Phase seit dem Krieg« und zudem eine Phase, in der es notwendig war, die traditionelle Trennung Links/Rechts zu überwinden, um das Problem effizient anzugehen (Balladur, 1993). Er behauptete, wenn man keine Maßnahmen ergreife, um die illegale Einwanderung zu bekämpfen, dann »würde das, was schon überall passiert, auch in Frankreich passieren: Grundsätze, mit denen wir fest verbunden sind, werden einer ernsthaften Gefahr [ausgesetzt werden]. Frankreich ist eine alte Nation, die beabsichtigt, zu überleben und dabei die gleiche zu bleiben« (Balladur, 1993).

Charles Pasqua, Innenminister in der Regierung Balladur (Amtszeit März 1993 bis Mai 1995), verwies systematisch und wiederholt auf den kollektiven Status quo, mit der Begründung, eine beträchtliche und zudem wachsende Angst vor einer sozialen Explosion sei in Frankreich bereits Realität. In seiner ersten Rede als Minister stellte er fest, dass illegale Einwanderung eine Bedrohung für Frankreichs »nationalen Zusammenhalt« darstelle (Pasqua, 1993a). Er wiederholte diese Position in verschiedenen Reden, wobei er einmal vom Verlust der französischen Identität sprach und ein andermal die Notwendigkeit betonte, die »nationale Gemeinschaft« vor drohenden »Gefahren« schützen zu müssen (Pasqua, 1993c). Diese Gefahren waren laut Pasqua so groß, dass seine Gesetzesvorlage, welche die repressiven Maßnahmen verstärkte, um den Zugang zum französischen Staatsgebiet zu verhindern und die Einreise und den Aufenthalt von unterschiedlich »kategorisierten« MigrantInnen einschränkte, »die letzte Chance für die Rettung von Frankreichs Integrationsmodell« darstellte (Pasqua, 1993b).

Die Konstruktion von Migration als Sicherheitsthema

Das aktive Beharren auf diesem Teil der in Frankreich geführten und vorherrschenden Diskurse über die Notwendigkeit, Resilienz aufzubauen, schuf ein vermeintliches Bedürfnis nach einer erhöhten Sicherheit. Der exogen ausgelöste Schock desmassiven Flüchtlings- und Migrantendrucks wurde dergestalt als beträchtliche Bedrohung dargestellt, dass Sicherheitsdiskurse und Sicherheitspraktiken ins Spiel gebracht wurden (Bourbeau, 2014).

Die Konstruktion der internationalen Migration als ein Sicherheitsthema geschah vor allem auf zwei Ebenen. Zum einen wurde die Migration institutionell versicherheitlicht – d.h., es wurden neue Gesetze der Gesetzesänderungen erlassen, welche die Regierung mit Instrumenten ausstattete, um das »Sicherheitsproblem« anzupacken, das durch die internationale Migration entstanden war. Im Juli 1992 verabschiedete das französische Parlament das Gesetz Nr. 92–625 »sur la zone d’attente des ports et des aéroports« (über die »Wartezone in Häfen und Flughäfen«), das die gängige Praxis, MigrantInnen zu inhaftieren, anerkannte und das einen Artikel (Article 35quater) zu einer »Verordnung« von 1945 ergänzte (die bis dahin die Grundlagen für die Politik der Zuwanderung und der Einbürgerung im Nachkriegsfrankreich festlegte). Der Artikel 35 sieht vor, dass die neuen Haftzentren sowohl als Bereiche für die Abreise als auch für die Einreise gelten und Zonen darstellen, in denen Personen kontrolliert werden. Diese Zentren kann es an internationalen Flughäfen, Häfen oder Bahnhöfen geben. Sie haben die Besonderheit, dass sie vor dem Zollabfertigungs- und Grenzkontrollbereich liegen, also nicht wirklich einen Teil von Frankreich darstellen, sondern sich vielmehr in einer »internationalen Zone« befinden; insofern war Frankreich, gemäß Flüchtlingsgesetz und im Hinblick auf die Menschenrechte, nicht verpflichtet, kontrollierten Personen Asyl zu gewähren. Das »Gesetz zur Kontrolle der Einwanderung sowie den Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern in Frankreich« wurde 1993 erlassen, um repressive Maßnahmen zu verschärfen, welche die Einreise in französisches Staatsgebiet und den Aufenthalt von vielen unterschiedlich »kategorisierten« MigrantInnen verhindern oder einschränken. Frankreichs Verteidigungsministerium veröffentlichte 1994 das Livre Blanc sur la Défense (»Weißbuch zur Verteidigung«), indem die internationale Massenmigration als eine ernsthafte Bedrohung für Frankreichs Sicherheitsinteressen bewertet wurde. Drei Jahre später folgten »Verschiedene Verfügungen zum Zuwanderungsgesetz« – ein Gesetz, das die Regelungen für die Inhaftierung von Migranten erheblich verschärfte und die Polizeibefugnisse ausweitete, um die sogenannte Flut der internationalen Migration zu kontrollieren.

Zum anderen wurden diverse Sicherheitsmaßnahmen eingeführt, um auf die durch die internationale Migration verursachte Bedrohung zu reagieren. Zahlreiche Verbotsmaßnahmen wurden angeordnet, darunter eine restriktive Visapolitik sowie der Einsatz von Sanktionen gegen Beförderungsunternehmen, wenn sie Passagiere ohne eine »klare« Identität transportieren. Für Flüchtlinge und MigrantInnen wurden Haftzentren eingerichtet, die in ihren Verfahren, Verhaltenskodizes und Arbeitsabläufen verblüffend denen von Gefängnissen ähneln. In den frühen 1990er Jahren existierten in Frankreich etwa 80 solcher Haftzentren, in denen ein Migrant oder eine Migrantin maximal 20 Tage rechtmäßig festgehalten werden durfte. Die Zahl der hier inhaftierten MigrantInnen stieg von etwa 4.000 im Jahr 1992 auf 5.000 im Jahr 1996 und auf mehr als 7.000 im Jahr 1998; im Jahr 2010 gab es in Frankreich 65.000 inhaftierte Migranten (CICI, 2012; La Cimade, 2012; Collectif, 2012). 1994 wurden auf französischem Staatsgebiet weitere Haftzentren an Bahnhöfen im Inland eingerichtet. Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sowie andere Organisationen wie das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) und das Rote Kreuz wurde erst 1995 ein teilweiser Zugang zu den Haftzentren gestattet.

Die Vorfälle um das Frachtschiff »East Sea«

Die Auswirkungen und die Tragweite dieses Anpassungsmodells, das den kollektiven Status quo verstärkt und zur Versicherheitlichung der Migration führt, spiegeln sich am deutlichsten in den vorherrschenden Diskursen zum Vorfall mit dem Frachter »East Sea«.

Im Februar 2001 setzte die Besatzung die East Sea, ein rostiges Frachtschiff, das unter kambodschanischer Flagge fuhr, in der Nähe des kleinen Hafens von Boulouris an der Côte d’Azur auf die Felsen. Der Kapitän flüchtete und hinterließ das Schiff mit dem Bug zum Land weisend und die Schiffsschrauben so eingestellt, dass es nicht wieder zum Meer hin drehen konnte. Auf dem klapprigen, stinkenden Schiff drängten sich dicht an dicht 910 türkisch-kurdische Menschen – 250 Männer, 180 Frauen sowie 480 Kinder, darunter 200 Kinder unter fünf Jahren. Die Menschen waren so eingepfercht, dass sie sich nicht einmal hinsetzen konnten. Nach sieben Tagen auf See grassierten Dehydrierung und Unterernährung. Die Strandung der East Sea sorgte in ganz Frankreich für großen emotionalen Aufruhr. Das Ereignis weckte auch die Erinnerung daran, wie Europa jüdische Flüchtlinge behandelt hatte, als im Sommer 1947 mehr als 4.500 Juden und Jüdinnen drei Wochen lang in mörderischer Hitze an Bord von drei britischen Gefängnisschiffen vor der Küste in der Nähe von Marseille ausharrten (Zertal, 1998).

Wieder einmal reagierten die in Frankreich vorherrschenden Diskurse, indem sie das bereits diskutierte Anpassungsmodell der Resilienz als Aufrechterhaltung gegen diesen exogenen Schock zur Anwendung brachten. Doch diesmal waren die Sicherheitsinstrumente, um auf diese Bedrohung für den inneren Zusammenhalt Frankreichs zu reagieren, bereits verfügbar und mussten nicht erst eingeführt oder gar gerechtfertigt werden. Wenige Stunden nach dem Stranden der East Sea wandelten die französischen Behörden die Militärbasis von Fréjus in der Nähe von Cannes in ein improvisiertes Haftzentrumum. Die türkisch-kurdischen Männer, Frauen und Kinder wurden allesamt mit beschlagnahmten Bussen zur Kaserne des 21. Infanterieregiments gebracht und als illegale ZuwanderInnen in Haft genommen. Da die sozialistische Regierung sie als Illegale denunzierte, wurde ihnen das Recht abgesprochen, politisches Asyl zu beantragen. Ihre Inhaftierung auf einer Militärbasis wurde als angemessene und gerechtfertigte Sicherheitsmaßnahme angesehen. Dies symbolisierte in der Tat auf machtvolle Weise, wie der Staat versuchte, eine Versicherheitlichung der Flüchtlings- und Migrantenbewegungen vorzunehmen, aufgrund der Prämisse, dass Frankreich nur die »gleiche alte« Nation bleibt, wenn es sich für Strategien entscheidet, die den Status quo absichern.

Die Rolle von Resilienz im Zusammenspiel von nationaler Sicherheit und Identität – Ein Fazit

Der Fokus dieses Artikels liegt auf den Reaktionen und Antworten auf die Zuwanderung von MigrantInnen in den 1990er Jahren, bevor Fragen zu den Themen Integration, Assimilation und Multikulturalität aufkamen. Für einige französische PolitikerInnen stellte diese Zuwanderung keine gewöhnliche Migrationsbewegung dar, sondern wurde als der Beginn einer stillen Invasion nach Frankreich interpretiert. Obwohl das Anwachsen der weltweiten Flüchtlingsbewegung keine direkten Auswirkungen auf die Zahl von AsylbewerberInnen in Frankreich hatte, dominierten das Narrativ einer Migranten»flut« und die Angst vor einer Massenbewegung, die nicht zu kontrollieren und nicht aufzuhalten ist, die nationale Diskussion über die Zuwanderung.

Frankreichs vorherrschende Diskurse über dieses Thema bezogen sich auf die Strategie der Resilienz als Aufrechterhaltung des Status quo; sie befassten sich mit dem exogenen Schock, ausgelöst durch die Flüchtlings- und Migrantenbewegungen, indem sie wiederholt die potenziell negativen und verändernden Folgen einer Störung betonten. Die Bedeutung und Außerordentlichkeit der Massenmigration wurde übertrieben, um die Maßnahmen zu rechtfertigen, die den Status quo bewahren sollten und die sich gegen gesellschaftliche Veränderungen richteten, die diese Migrationsbewegung verursachten. Bei zahlreichen Gelegenheiten wurden der Wert, der Nutzen und die Bedeutung der bestehenden kollektiven sozialen Struktur erneut bekräftigt. Insgesamt bot dieses Handeln den der Versicherheitlichung zugeneigten einflussreichen Akteuren die Gelegenheit, die internationale Migration als eine Bedrohung für die Sicherheit darzustellen, die so gedeutet eine dringliche und harte Reaktion erforderte, um den Zerfall des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die existenzielle Bedrohung der ureigentlichen Idee einer französischen Nation abzuwehren. Es stellte sich heraus, dass zahlreiche Akteure über diese Trigger nicht unglücklich waren, konnten sie doch so auf eine Versicherheitlichungs-Agenda setzen.

MigrationsforscherInnen haben immer noch mit vielen schwierigen Fragen zu kämpfen, die mit dem Phänomen der Versicherheitlichung der Migration zusammenhängen, z.B. wie Gesellschaften die Versicherheitlichung der Migration steuern, wie sie diese erleichtern oder einschränken. Eine umfassende Untersuchung der Zugrunde liegenden gesellschaftlichen Mechanismen ist noch nicht erfolgt. WissenschaftlerInnen, die sich um ein besseres Verständnis dieses komplexen Phänomens bemühen, haben es zunehmend als hilfreich empfunden, ihr »Werkzeug« um diverse interdisziplinäre Konzepte zu erweitern, einschließlich der Resilienz.

Nun stellt sich die Frage nach dem Nutzen. Genau das ist Thema dieses Beitrags. Er zeigt auf, dass es nützlich ist, die vorherrschenden französischen Reaktionen auf die Zuwanderung von internationalen Migranten durch die Brille der Resilienz zu betrachten. Außerdem wird klar, dass es aus Sicht der vorherrschenden Diskurse gelungen ist, Migration in der Gesellschaft als Sicherheitsproblem zu konstruieren. Dies wird möglich, indem man sich auf das Bestreben der französischen Bevölkerung beruft, die Gesellschaft und die kulturelle Identität Frankreichs zu bewahren. Der Beitrag stellt die These auf – und versteht sich als Beitrag für die Migrationsforschung –, dass aktuell der ideale Zeitpunkt ist, um sich mit dem Zusammenhang zwischen Migration, Sicherheit und Resilienz theoretisch auseinanderzusetzen. Die Reaktionen auf die Anschläge gegen die Satirezeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015 zeigen erneut, dass sich die komplexe Beziehung von sozialem Zusammenhalt und Sicherheit nur entwirren lässt, wenn man den Resilienzdiskurs hinzunimmt.

Am 7. Januar 2015 stürmten zwei maskierte, bewaffnete Männer mittags während der Redaktionskonferenz in die Pariser Büroräume von Charlie Hebdo. Sie richteten ihre Waffen direkt auf den Herausgeber der Zeitschrift und töteten ihn und seinen Leibwächter. Mit militärischer Präzision ermordeten sie weitere sieben Journalisten, einen Wartungstechniker und einen Besucher. Diese Tat geschah als direkte Reaktion auf die jüngste Karikatur des Propheten Mohammed in dem Heft. Wenige Minuten nach dem Anschlag begann, begleitet von breiter Berichterstattung durch die Medien, die Jagd nach den flüchtigen Tätern, die mit der Tötung der beiden Attentäter endete (und mit der eines Komplizen, der in einem koscheren Supermarkt in Paris Geiseln genommen hatte).

In den vorherrschenden politischen Diskursen galt das Ereignis, fast von Anfang an, als ein Anschlag auf eine der Grundfesten der französischen Gesellschaft: die Meinungsfreiheit.

Akteure der Versicherheitlichung und der Medien in Frankreich haben daraus ein Narrativ gebildet, das die Anschläge als einen Angriff auf Frankreichs ureigentliche Identität darstellt; so gesehen wird Resilienz als Aufrechterhaltung zur notwendigen und unbestritten besten Reaktion auf die Krise. Wenn Frankreich das Land bleiben möchte, das es ist, dann muss es diese Störung von sich »abprallen« lassen und lernen, angesichts eines Notfalls noch stärker zu werden.

Legt man das Resilienzverständnis der Psychologie – Resilienz als Fähigkeit, sich erfolgreich und besser als erwartet an schwerwiegende Notfälle anzupassen – zugrunde, dann zeigen die in Frankreich vorherrschenden Diskurse vor allem eines: Die Grande Nation muss resilienter werden. Präsident François Hollande sagte nach den Anschlägen, dass die Journalisten von Charlie Hebdo »für ihre Idee von Frankreich gestorben sind: und das bedeutet Freiheit. Der heutige Anschlag war gegen die gesamte Republik gerichtet, denn die Meinungsfreiheit ist die Republik. Frankreich ist eine großartige Nation und sie wird beweisen, dass sie Herausforderungen überwinden kann« (Hollande, 2015c).

»Aus dieser Herausforderung werden wir gestärkt hervorgehen«, stellte Hollande zwei Tage später fest (Hollande, 2015a). Nicht einmal eine Woche nach den Anschlägen erklärte er zudem, man könne »Frankreich angreifen, überfallen und sogar verletzen, aber unsere großartige und geliebte Nation gibt niemals auf, bricht niemals auseinander und beugt sich niemals dem Willen anderer. Sie bleibt aufrecht, wie immer« (Hollande, 2015b).Manuel Valls, der französische Innenminister, stellte in seiner Rede vor dem Parlament fest: »Frankreich wurde im Herzen getroffen. Sie haben versucht, Frankreichs Geist, sein Fundament und seine universale Botschaft zu zerstören. Aber Frankreich bleibt nach wie vor standhaft« (Valls, 2015). Nachdem er noch von der Notwendigkeit gesprochen hatte, die jüdische und die islamische Diaspora in Frankreich zu schützen, erklärte Valls: »Wir müssen die Dinge ganz klar beim Namen nennen: Ja, Frankreich befindet sich im Krieg gegen den Terrorismus, den Dschihadismus und gegen den extremistischen Islam« (ebd.). Valls beendete seine Rede, indem er seine Mitbürger daran erinnerte, dass »dieses Ereignis uns nur noch stärker macht« (ebd.).

Diese Reden und andere öffentliche Einlassungen von PolitikerInnen und KommentatorInnen spiegeln die vorherrschende Rolle, welche die Resilienz in aktuellen Diskussionen in Frankreich spielt, wenn es um Bevölkerungsbewegungen, Gewalt und soziale Anpassung geht. Indem wir begreifen, wie Resilienz angewendet wird, können wir das konstante und komplexe Wechselspiel zwischen Fortbestand und Wandel sowie zwischen Reproduktion und Veränderung besser verstehen.

Übersetzung: Stefanie Karg, Völklingen (alle Zitate wurden aus dem Englischen ins Deutsche übertragen)

Bei dem Artikel handelt es sich um eine leicht gekürzte Fassung des Beitrags: Philippe Bourbeau, »Migration, Resilience and Security: Responses to new inflows of asylum seekers and migrants«, Journal of Ethnic and Migration Studies, 41 (12), 1958–1977. © 2015, Taylor&Francis Ltd. Die Nutzung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Taylor & Francis Ltd, www.tandfonline.com


Fußnoten

[1] Resilienz als Erneuerung bedeutet, neue Reaktionsvektoren einzuführen, die (implizit oder explizit) die bestehende Politik grundlegend verändern und die für die Governance in diesem Feld neue Richtungen aufweisen. Neudefinitionen finden jedoch nicht in einem Vakuum statt, sondern sie greifen auf vergangene Erfahrungen zurück, auf das kollektive Gedächtnis und auf die Sozialgeschichte sowie auf die Gelegenheiten, die agierende Mächte zum Handeln – oder zum Nicht-Handeln – veranlassen. Resilienz als Randerscheinung ist durch Reaktionen gekennzeichnet, die zwar zu marginalen Veränderungen führen, die aber die Grundlagen einer Politik (oder einer Gesellschaft) nicht infrage stellen.

[2] Le Figaro ist eine der wichtigsten und ältesten überregionalen Zeitungen in Frankreich, mit einer Auflage von etwa 350.000 Exemplaren an Werktagen.


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