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in Brasilien siegte am Wochenende Lula da Silva gegen den ultrarechten Gegenkandidaten bei der Stichwahl zum Präsidentenamt. Trotz des Erfolgs steht die Fortsetzung seiner Linksregierung unter starkem Druck.
Weder Hoffnung noch Veränderung ist derweil mit der morgigen Knesset-Wahl in Israel verbunden. Verschiedentlich wurde sie als Abrechnung mit der Regierung Netanjahu an der Urne bezeichnet. Der als Alternative zu Netanjahu gehandelte ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot steht allerdings ebenso für militärische Härte. Auch steht eine breite Mehrheit hinter dem völkerrechtswidrigen Vorgehen gegen die palästinensische Bevölkerung, wie sie derzeit in Hebron im besetzten Westjordanland zu beobachten ist und wie sie sich auch im Gazastreifen immer weiter fortsetzt.
Aussicht auf eine Verbesserung der Lage besteht unabhängig davon, wie der nächste Ministerpräsident Israels heißen wird, für Palästinenser:innen also kaum, vom Recht auf Selbstbestimmung ganz zu schweigen.
medico-Partner:innen vor Ort können es sich aber kaum leisten, die Hoffnung aufzugeben. Sie kämpfen deswegen weiter für gleiche Rechte für alle.
Mit den besten Grüßen
Riad Othman, Westasienreferent
