Europa ist Exportweltmeister

Weltweit sind 65 Millionen Menschen auf der Flucht, mehr als am Ende des Zweiten Weltkrieges. Davon haben fast zwei Drittel nicht einmal die eigenen Staatsgrenzen überwunden. Die allerwenigsten erreichen Europa, sei es, weil sie auf eine baldige Rückkehr hoffen oder weil sie schlicht keine Möglichkeit haben, hierherzukommen.
Dabei sind die Politik der EU und ihrer Mitgliedstaaten ebenso wie die hiesige Lebens- und Produktionsweise auf vielfältige Weise mitverantwortlich dafür, dass weltweit Menschen ihr Zuhause verlassen.

Im Jahr 2015 öffneten sich die Grenzen Europas für einen Moment. Rund eine Million Schutzsuchende kam in kurzer Zeit hier an. Doch der Moment der Offenheit währte nicht lang und die „Willkommenskultur“ ist – zumindest bei den meisten Entscheidungsträger_innen – längst in ihr Gegenteil umgeschlagen. Im Eiltempo wurden Grenzen geschlossen, neue Zäune errichtet, Menschen in Lager gezwungen, Gesetze verschärft – alles mit dem Ziel, die Zahl der Ankommenden um jeden Preis zu senken und weitere abzuschrecken. Gleichzeitig hat der Begriff der „Fluchtursachenbekämpfung“ Einzug in die politische Agenda gehalten – oder eher in die Rhetorik. Tatsächlich wird das politische Gebot, jene Verhältnisse zu überwinden, die Menschen weltweit in die Flucht treiben, in der herrschenden Flüchtlings- und Migrationspolitik instrumentalisiert und missbraucht. Was meinen die EU und Deutschland wirklich, wenn sie von „Fluchtursachenbekämpfung“ sprechen?

Ein gemeinsamer Flyer von Brot für die Welt, medico international und Pro Asyl.