Besetzte Gebiete

Eine kurze Geschichte des Glücks

Landwirt in Bardala, Jordantal
Die Landwirte von Bardala im Jordantal hoffen, dass ihre Wasserleitungen nicht abgerissen werden. (Foto: medico)
Wie ein palästinensischer Landwirt nach 50 Jahren wieder Zugang zu seinem Land erhielt. Von Riad Othman.

Eines Tages wurde es Abu Faisal zu dumm. Er war jetzt 89 Jahre alt und hatte seine Scholle für fast ein halbes Jahrhundert nicht mehr bewirtschaftet. Die israelische Armee hatte die Al Sakkout Lands, 550 Hektar an der Grenze zu Jordanien, nach dem Krieg von 1967 kurzerhand abgeriegelt. " Alles hier wurde militärisches Sperrgebiet. Da es bis an die jordanische Grenze reichte, legten die Israelis das Minenfeld an, um den Zugang für palästinensische Kämpfer aus Jordanien zu blockieren. Aber schon ein Jahr später erlaubte die Armee jüdischen Siedlern, den Boden im Sperrgebiet zu kultivieren", erklärte der alte Mann. Den palästinensischen Eigentümern blieb der Zutritt über Jahrzehnte verwehrt.

Das änderte sich auch mit den Osloer Abkommen nicht, als die Al Sakkout Lands den C-Gebieten zufielen, jenen mehr als 60% der Westbank, die bis auf den heutigen Tag unter vollständiger israelischer Kontrolle stehen. Dort wurden auch alle jüdischen Siedlungen im Westjordanland errichtet, in denen heutzutage rund 400.000 Siedlerinnen und Siedler leben. Mit rund 90% lebt das Gros der palästinensischen Bevölkerung auf der Westbank in den dicht gedrängten Enklaven der A- und B-Gebiete auf weniger als 40% des Landes, das in Abstufungen mehr oder weniger durch die Palästinensische Autonomiebehörde verwaltet wird. Mit der Kontrolle über die C-Gebiete hat Israel dank Oslo die uneingeschränkte Herrschaft über ein Maximum an Land und Ressourcen mit einem Minimum an unerwünschter – und das heißt in diesem Fall palästinensischer – Bevölkerung erlangt. Weniger als 300.000 zählt dort die palästinensische Bevölkerung.

Glück und Willkür

Mit israelischen Sicherheitsinteressen lässt sich die massive Kolonisierung mit eigener Zivilbevölkerung nicht begründen. Die Besiedlung lässt nur den Schluss zu, dass das eigentliche Ziel die permanente Einverleibung eines beträchtlichen Teils der Westbank sein muss, wie sie von Mitgliedern der israelischen Regierung offen propagiert wird. Zwischen 1980 und 2013 wurden der palästinensischen Bevölkerung 0,7% des Staatslandes im Westjordanland zur Nutzung überlassen, den Siedlungen dagegen 38%. Jede Erweiterung existierender israelischer Siedlungen, jede Errichtung eines neuen Außenpostens stellt die Zweistaatenlösung weiter infrage, denn das Land ist durch und durch fragmentiert und ohne die C-Gebiete ist ein palästinensischer Staat nicht lebensfähig.

An einem Tag im Jahr 2015 kramte Abu Faisal seine Landbesitzurkunden hervor, griff den Gehstock und machte sich auf zum Kontrollposten der israelischen Armee, wo er den Soldaten die Dokumente unter die Nase hielt und freie Passage verlangte. Der fast 90-Jährige wollte noch mal auf seinem Land arbeiten, bevor er sterben würde. "Nach über 50 Jahren der Enteignung und Demütigung hatte ich genug. Ich fühlte mich würdelos, weil sie mir das Land gestohlen hatten. Also ging ich los." Und zu seiner Überraschung ließen ihn die israelischen Soldaten passieren.

Die Geschichte wäre schöner gewesen, wenn Abu Faisal als alter Bauer mit Sturheit und Standhaftigkeit sein Recht hätte erkämpfen können. Das hätte Hoffnung gemacht. Der Zugang zu seinem Land wurde ihm nach Jahrzehnten aber nicht plötzlich gewährt, weil die Besatzungsverwaltung einsah, dass sie ihm Unrecht getan hatte. Die Siedler waren zu dem Zeitpunkt schlicht schon weitergezogen, das Land, um das es ging, war bereits aus dem Brennpunkt ihrer Begehrlichkeiten verschwunden. Die Erweiterung der großen Siedlungsplantagen war für sie einfach profitabler als die Al Sakkout Lands.

Er hatte einfach Glück. Diesem höchst seltenen Zufall des Glücks steht die Verlässlichkeit der Willkür und Diskriminierung unter der Besatzung gegenüber. Deshalb blieb Abu Faisal mit seinem kleinen Triumph auch erst einmal alleine. Obwohl die Bauern jetzt wieder Zugang hatten, wollten sie Abu Faisal nicht ihre Landmaschinen vermieten. Zu tief saßen die Angst und das Misstrauen, die Maschinen könnten vom israelischen Militär konfisziert werden, was in den C-Gebieten immer wieder vorkommt.

Fortgesetzte Aneignung

Die Grundlagen zur völligen Kontrolle beträchtlicher Teile des Westjordanlandes wurden bereits in den ersten Jahren nach dem Krieg gelegt. Die Planungs- und Entscheidungsmechanismen über Landnutzung und Gemeindeentwicklung wurden bereits 1971 grundlegend zum Nachteil der angestammten Bevölkerung verändert. Die Militärorder 418 schaffte die Distrikts- und lokalen Planungskomitees ab – und damit jede palästinensische Interessenvertretung, geschweige denn Mitsprache, in Entscheidungsgremien: bis heute. Alle Macht wurde bei den Institutionen konzentriert, aus denen 1981 die Ziviladministration für Judäa und Samaria entstand. Die Grüne Linie war zu dem Zeitpunkt schon seit Jahren von israelischen Landkarten verschwunden.

Auf das Urteil im Fall von Elon Moreh (1979), dass Siedlungen künftig nicht mehr auf beschlagnahmtem palästinensischen Privatland gebaut werden dürften, sondern nur noch auf Staats-land, reagierte der Staat entsprechend: Zwischen 1979 und 1992 machte die Ziviladministration aus den 12% Staatsland, die Israel 1967 auf der Westbank vorgefunden hatte, 30%. Die Verabschiedung des Regulierungsgesetzes im Februar 2017 hat nun sogar die Grundlage für die rückwirkende Legalisierung von Siedlungen und Außenposten geschaffen, die illegal auf palästinensischem Privatland errichtet wurden. Sollte das Gesetz Bestand haben, könnte es das Elon-Moreh-Urteil aushebeln.

Landwirtschaft im Minenfeld

Obwohl die Siedler nur noch kleine Teile der Al Sakkout Lands kultivieren, können Abu Faisal und die anderen Bauern ihr Land bis heute nicht so nutzen wie früher. Ein tiefer Graben, gesäumt von zwei aufgeschütteten Wällen, durchzieht ihre Felder über die gesamte Länge des Gebiets. Die israelische Armee hatte das alles als Teil der Sicherung angelegt, aber das Land bei der Verlagerung ihres Grenzkorridors zum Jordan hin nicht renaturiert. Mittendrin zieht sich bis heute das kilometerlange Minenfeld, obwohl der Todesstreifen keine Grenzschutzfunktion mehr hat. Abu Faisals 12 Hektar Land in seinem ursprünglichen Heimatdorf Bisan, aus dem er 1948 vertrieben worden war und das heute, nicht weit von seinem jetzigen Wohnort, in Israel jenseits der Grünen Linie liegt, sind längst konfisziert. Aber nach 48 Jahren überhaupt wieder Zugang zu haben, zumindest zu den Al Sakkout Lands – das nennt sich hier Glück.

In Bardala, wo medico in Zusammenarbeit mit der palästinensischen Union of Agricultural Work Committees (UAWC) und mit Mitteln des Auswärtigen Amtes sowie Spendengeldern ebenfalls Landwirte unterstützt, hatten sie etwas weniger Glück: Die Besatzungsverwaltung hat die Wasserleitungen, die mit deutschen Steuergeldern bezahlt und von den Bauern eigenhändig verlegt worden sind, prompt mit Baustoppverfügungen belegt. In der bürokratischen Tretmühle der Zerstörung, die die Ziviladministration in Gang hält, ist das die Vorstufe zur Abrissorder. Der Landbesitz der Bauern ist eindeutig nachgewiesen. Objektiv gibt es eigentlich keinen Grund gegen das Projekt – außer einem: Die bereitgestellte Bewässerung hat zum gewünschten Erfolg geführt. Ehedem brach liegende Felder werden hektarweise wieder bewirtschaftet. Mit Tanklastern war die Bewässerung für die Bauern zu teuer gewesen und für die Investition in eine Wasserleitung hatte das Geld gefehlt. Beträchtliche Flächen hatten brach gelegen und waren so leichter anfällig für die Konfiszierung durch die Ziviladministration gewesen. Der Versuch der Besatzungsverwaltung, die Ausweitung der Bewässerung einzuschränken oder gar rückgängig zu machen, lässt nichts Gutes erahnen.

Obwohl viele nach Jahren des Widerstands gegen Zermürbung und Willkür müde sind und die ständige existenzielle Unsicherheit sie erschöpft hat, haben sich die Menschen unter der Besatzung nicht mit ihrer Entrechtung abgefunden.

Auch nach Jahrzehnten verlassen palästinensische Familien die C-Gebiete nicht. Weder die Beduinen in Khan al-Ahmar bei Jerusalem noch die Bauern in Bardala haben vor, irgendwo anders hinzugehen. Sie werden genau da bleiben, wo sie sind. Diese Entschlossenheit verdient unsere Solidarität. medico unterstützt die Widerständigkeit in Partnerschaft mit der Palestinian Medical Relief Society mit medizinischen Diensten in den C-Gebieten (mit Förderung des Auswärtigen Amts und Spenden), Rechtsbeistand zur Verteidigung der Landrechte im Jordantal sowie mit Saatgut, Setzlingen und Bewässerungsstrukturen für die dortigen Bauern (mit UAWC).

Spendenstichwort: Palästina


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