Katja Maurer schreibt aus Israel/Palästina

Alternativen zu Angst und Ausgrenzung

Katja Maurer, Leiterin der medico-Öffentlichkeitsarbeit. (Foto: Holger Priedemuth)
In zwei Wochen wird in Israel gewählt. Eine vereinigte arabische Liste könnte einen Unterschied machen

Yehuda Shaul sitzt uns gegenüber und lacht sich ins Fäustchen. Wenn Lieberman Pech habe, werde die vereinte arabische Liste bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 17. März die stärkste Oppositionskraft in Israel. Vorausgesetzt es gibt eine große Koalition aus Labour und Likud. Dann müsse laut Gesetz der nächste Premier vor allen wichtigen Entscheidungen den Chef der arabischen Liste konsultieren und ihm auch noch militärischen Personenschutz stellen. So viel Bedeutung für einen arabischen Parlamentsabgeordneten – das wäre ein Novum  in der israelischen Geschichte und ein Symbol, das die jüdische Mehrheitsgesellschaft derzeit nicht gut verkraftet. Der für seine Rechtsaußen-Positionen bekannte Lieberman hatte im Vorfeld des Wahlkampfes die Hürde für den Einzug ins Parlament auf 3,5% hochgesetzt. Eigentlich um den drei arabischen Parteien zu schaden. Die sahen sich daraufhin gezwungen eine gemeinsame Liste aufzustellen.  Diese Liste hat in der palästinensischen Bevölkerung Israels eine kleine Wahleuphorie ausgelöst. Es werden wohl so viele Palästinenserinnen und Palästinenser wie selten zur Wahl gehen.  Während also alle über Tsipi Livni und Netanyahu spekulieren, die beide am Stillstand in der israelischen Politik nichts ändern werden, spielt sich die eigentlich interessante Entwicklung unter den Palästinensern ab.

Das zumindest ist Einschätzung von medico-Projektpartner Yehuda Shaul, mit dem der medico-Büroleiter Riad Othman und ich in der Nähe des Karmel-Marktes in Tel Aviv sitzen und wenn schon nicht koscher, doch wenigstens vegetarisch essen. Yehuda ist praktizierender Jude, was ihn vom Politikmachen nicht abhält. Er ist einer der Gründer von „Breaking the Silence“. Seit mehr als zehn Jahren sagen hier israelische Militärangehörige über das Besatzungsregime aus. „Wir legen die schwarzen Flecken in unserer Seele offen“, sagt Yehuda. „Es sind die schwarzen Flecken der Besatzung.“ Für Yehuda und Breaking the Silence ist das Ziel der Arbeit vollkommen klar, die Besatzung muss enden. Dass Augenzeugen aus den eigenen Reihen an dem in Israel unaufhörlich gepredigten Image kratzen, man gehöre „der moralischsten  Armee der Welt“ an, macht Breaking the Silence zu einer der am meist attackierten innerisraelischen Oppositionsgruppen. Yehuda, groß, kräftig und mit schwarzem Vollbart, in dem schon die ersten grauen Barthaare blitzen, ficht das nicht an. Im Gegenteil. „Ich bin Anhänger einer gezielten Konfrontation. Nur so kann man politische Veränderungen durchsetzen“, sagt er und lacht mit klarem Bass.  Kleine Ziele hat er da nicht. „Es reicht, dass ein Mauerstein herausfällt und die Mauer bricht zusammen.“ Das ist im direkten und im übertragenen Sinne gemeint.

Ich frage ihn nach dem Verhältnis zwischen regierungskritischen Israelis und Palästinensern. „Für mich gibt es nur eine Form der Koexistenz, das ist der gemeinsame Widerstand.“  Auf Englisch klingt das aus seinem Mund besser: „The only way of co-existence is co-resistance.“  Diese starken Worte beruhen keineswegs auf politischer Tollkühnheit. Yehuda Shaul hat ein ausgearbeitetes politisches Verständnis  des  Konflikts. Die Palästinenser müssten sich ihre Rechte selber nehmen, „wir werden sie ihnen nie geben“. Sie werden aus seiner Sicht früher oder später die „game changer“ sein.  Solange aber müsse die internationale Politik dafür sorgen, dass die israelischen Regierung einen höheren Preis für den Erhalt des Status Quo zahlen müsse und das extreme Ungleichgewicht in der Machtbalance zuungunsten der Palästinenser wenigstens ein bisschen durch die internationale Politik ausgeglichen werde.  Extrem wichtig sei das „Festhalten an der Zwei-Staaten-Lösung“ – der einzige Weg, um die Besatzung zu beenden und damit den gewalttätigen Konflikt in einen Konflikt zu verwandeln, der politisch ausgetragen wird. „Denn die Zwei-Staaten-Lösung bedeutet nicht das Ende des Konflikts.“

Für die israelische nicht-zionistische Linke ist nicht erst seit dem letzten Gaza-Krieg die Luft immer dünner geworden.  Seit dem Gaza-Krieg aber ist die Isolation kaum noch zu übertreffen. Die überwältigende Mehrheit in Israel war von der Legitimität dieses Krieges überzeugt. Die Kassam-Raketen aus dem Gaza-Streifen, die zwar wenige Menschen trafen, aber doch in einer nie dagewesenen Häufigkeit weit ins Land flogen, haben die jüdischen Israelis in ihren Angstgefühlen bestärkt. Eine Angst, wie uns Moshe Zuckermann sagt, die „mittlerweile zum Fetisch geworden ist“.  Der israelische Sozialwissenschaftler hat gerade in Deutschland ein Buch mit dem Titel veröffentlicht „Israels Schicksal – Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt.“

Moshe Zuckermann sitzt in seinem kleinen Büro am Ende einer staubigen Baustelle an der Tel Aviver Universität, die sich idyllisch über die Hügel am Rande der Stadt streckt.  Es ist wenig  größer als die Telefonzelle, in die nach seiner Aussage die Israelis passen, die sich noch gegen die Fortsetzung der Besatzung wehren und die einen grundlegenden Wandel befürworten. Der Zionismus, so seine These, habe sich in eine historisch ausweglose Situation manövriert.  Nur eine Zwei-Staaten-Lösung könne einen israelischen Staat mit jüdischer Mehrheit garantieren, aber das zionistische Israel sei nicht imstande substantielle Schritte in Richtung dieser Zwei-Staaten-Lösung zu unternehmen.  Man steuere also auf einen binationalen Staat zu, in dem man die jüdische Vorherrschaft nur noch in Form von Apartheid-Methoden sichern könne. Das sei kein Projekt mit Zukunft.

Nicht nur für Moshe Zuckermann, auch die für Israelis, die einen Tag später in der Cinemathek von Jerusalem auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung über die Wahlen diskutieren, wäre dies das Ende eines Staates, in dem sie leben wollen. Naomi Chazan, eine ehemalige Abgeordnete der linksliberalen Meretz-Partei, der Ex-General Nathan Sharony und der israelisch-palästinensische Politiker Jafar Farah diskutierten über die Schicksalswahl, von der hier gemeinhin die Rede ist. Während die israelische Mehrheitsgesellschaft in ihrer Angst erstarrt und dabei, wie alle Rednerinnen und Redner betonten, immer rassistischer zu werden drohe, saß hier eine Koalition zusammen und redete den politischen Wandel herbei. Obwohl in diesem Wahlkampf nie vom israelisch-palästinensischen Konflikt und von der Besatzung, die in zwei Jahren in ihr fünfzigstes Jahr geht, die Rede ist, wurde auf diesem Podium von nichts anderem gesprochen. Sharony sprach davon, dass man den „demokratischen Sektor“ wieder aufbauen müsse, denn der „Rassismus sei eine Art zu leben“ geworden.  Mit solchen Werten sei er nicht erzogen worden. Naomi Chazan, die einmal stellvertretende Sprecherin der Knesset war, beschrieb die letzten zwei Jahrzehnte so: „Kein Respekt für den Anderen, Ausgrenzung statt Inklusion und die schlimmste Form von Kapitalismus“.

Die Verzweiflung der beiden angesehenen israelischen Politiker gab der Diagnose von Zuckermann Recht, auch wenn sie möglicherweise sonst politisch nicht so viel gemeinsam haben. Jafar Farah aber war der politische Stern des Abends. Denn das israelische links-liberale Lager hofft auf die vereinigte arabische Liste. „Schafft bitte 15 Sitze“, sagte Sharony. Und es war erstaunlich mitzuerleben, wie klar der palästinensische Politiker aus Haifa über die eigenen politische Fehler und die demokratische Herausforderung innerhalb des palästinensischen Lagers sprechen konnte, ohne jedoch das Beharren der israelischen Palästinenser auf ein Ende der Besatzung und auf gleiche soziale und politische Rechte innerhalb Israels aufzugeben. Mit großem Selbstbewusstsein und unter nickendem Beifall der jüdischen Anwesenden erklärte er, dass den Palästinensern in Israel klar sei, wie zentral sie für einen notwendigen politischen Wechsel in Israel seien. Nach zwanzig Jahren Marginalisierung durch die Linke, den Zionismus und die PLO habe man für sich eine neue politische Agenda entwickelt. Aber sie allein könnten den Wandel wohl kaum bewerkstelligen. An diesem Abend aber bekam er das Schlusswort.

Inmitten verhärteter Fronten im israelisch-palästinensischen Konflikt, nach 50 Tagen Krieg und extremen Verheerungen insbesondere für die Bevölkerung in Gaza, war dieser respektvoller Umgang miteinander und insbesondere gegenüber einem palästinensischen Politiker mehr als ein Zeichen. 20 Jahre lang hat die israelische Rechte daran gearbeitet, die Möglichkeit des gemeinsamen Gespräches aus dem Bewusstsein der jüdischen Israelis zu tilgen. An ihre Stelle hat sie die Ideologie der Angst und eine fünf Meter hohe Mauern gesetzt. An diesem Abend wurde deutlich - dazu gibt es Alternativen.


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