29.09.2009

In und um Gaza – eine Momentaufnahme

Von mobilen Kliniken, Frauenzentren und Menschenrechten

Es ist ruhig geworden um Gaza. Die massiven israelischen Angriffe auf diesen schmalen, dicht bevölkerten Streifen liegen schon acht Monate zurück. Doch die israelische Blockade gleitet ins dritte Jahr über. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Im Flüchtlingslager Al-Bureij

Im Flüchtlingslager Al-Bureij betreibt »The Culture and Free Thought Association« (CFTA), ein neuer medico-Partner, ein Frauenzentrum. Für die Frauen aus dem Flüchtlingslager ist dieses die einzige Ausflucht aus einem Leben, das immer mehr von Hoffnungslosigkeit geprägt ist. »Was ist uns noch geblieben«, fragt Gründerin Majeda Al-Saqqa. »Die Blockade beeinflusst jeden Lebensbereich. Wir ersticken hier. Wir haben immer weniger Zugang zu allem, zu Gesundheit, zu Arbeit, zur Bewegungsfreiheit. Wir können Gaza seit Jahren nicht verlassen. Die Frauen hier können höchstens zum Strand. Doch dieser ist zunehmend durch die Blockade verschmutzt. Die israelische Blockade führt nämlich dazu, dass weder Zement noch Ersatzteile eingeführt werden können. Die Klärwerke sind folglich kaum funktionsfähig, und das Abwasser wird ins Meer geleitet.«

Jedes Projekt wird durch die Blockade erschwert. Für die Kunstkurse muss teure Schmuggelware gekauft werden, da Israel die Einfuhr von Malmaterialien und Papier verhindert mit der Begründung, diese seien Luxusartikel. Die Qualität der durch die Tunnels aus Ägypten geschmuggelten Ware ist miserabel. Sie kaufen Buntstifte, und diese sind nach kurzer Zeit ausgetrocknet. Die beliebte Sauna, aber auch Beleuchtung und Computer im Büro können nur wenige Stunden genutzt werden, da es immer wieder zu Stromausfällen kommt. Mit dem Ausfall des Internets fühlt sich Majeda vollends von der Außenwelt abgeschnitten. Auch die Gesundheitsdienste des Zentrums sind von der Blockade betroffen. Der Mangel an Ersatzteilen zwang CFTA dazu, ein teures, neu-es Ultraschallgerät zu kaufen, statt das alte zu reparieren. In der angeschlossenen Apotheke müssen sie immer wieder schauen, wie sie Medikamente stabil kühl lagern, wenn der Strom ausfällt. Die Mitarbeiterinnen des Zentrums, Gesundheitspersonal, Sozialarbeiterinnen sollten in Jordanien weiter ausgebildet werden, doch eine Ausreisegenehmigung haben die israelischen Behörden eben ein drittes Jahr in Folge abgelehnt. Begründung Fehlanzeige.

Derweil in Tel Aviv

Da die Gazaer Gesundheitsdienste seit Jahren keine Entwicklung erleben, vielmehr langsam durch die Blockade implodieren, kann immer mehr Patienten nur eine Behandlung außerhalb des Gazastreifens retten. Da die israelischen Behörden die Überweisung von Schwerst- und Todkranken immer wieder ablehnen, wendet sich medicos alter Partner »Ärzte für Menschenrechte Israel« (PHR-IL) immer wieder an ihr Freiwilligennetz, darunter viele bekannte Ärzte, und an die Presse, um auf besonders schwere Fälle hinzuweisen. So riefen PHR-IL dazu auf, Druck auf die israelischen Behörden auszuüben, damit der 28-jährige Muhammad Abu Matir, der an Hodgkin-Lymphom, einem bösartigen Tumor am Lymphsystem leidet, von Gaza in das Ostjerusalemer Augusta-Viktoria-Krankenhaus überwiesen werden kann. Bis dahin hatte er über zwei Monate auf eine Überweisung vergebens gewartet. Die Überweisung des Patienten von einem Teil der Palästinensergebiete in ein anderes wurde drei Tage später genehmigt. Am 12. Juli konnte der krebskranke Patient den Gazastreifen verlassen, jedoch nicht bevor er fünfeinhalb Stunden durch den israelischen Geheimdienst ausgefragt wurde und weitere drei Stunden auf die Ausreise warten musste. Andere hatten weniger Glück. »Al Mezan«, Gazaer Menschenrechtsorganisation und neuer medico-Partner zählt 15 todkranke Gazaer, darunter zwei Kinder, die Gaza nicht verlassen durften und daraufhin verstarben.

Ein halbes Jahr der Zweiten Hilfe

Kleine und größere Erfolgsgeschichten kann auch die »Palestinian Medical Relief Society« (PMRS) vermelden. Durch die enorme Resonanz unserer Spender auf die Krisensituation während und nach den israelischen Angriffen auf Gaza sowie mit Geldern der Schweizer Partnerorganisationen medico Schweiz, Caritas, Kinderhilfe Bethlehem und Kampagne Olivenöl sowie des Deutschen Auswärtigen Amts konnte medico PMRS dabei helfen, das umfangreichste Nothilfeprogramm ihrer 30-jährigen Geschichte zu realisieren. Tausende von Erste-Hilfe-Paketen konnten verteilt und Hunderte von Menschen in Erster Hilfe ausgebildet werden. Seitdem auch zwei Vorführpuppen angeschafft wurden, können die Kurse plastischer gestaltet werden. Unter den Kursteilnehmern waren besonders gefährdete Menschen, etwa Fischer. Da Israel auch eine Seeblockade verhängt, laufen diese stets Gefahr, die eng gezogene, unsichtbare israelische Seegrenze zu überschreiten und von der israelischen Marine angegriffen und gerammt zu werden. Oder Bauern, deren Felder an Israel angrenzen.

Die Angriffe der israelischen Armee haben dazu geführt, dass sich die Situation der unterprivilegierten Bevölkerungsschichten weiter verschlechtert hat. Diese sind kaum noch in der Lage, sich um die eigene Gesundheit und die ihrer Familien zu sorgen. Durch die Unterstützung kann PMRS mithilfe zweier mobiler Kliniken diese Menschen erreichen und ihnen den Zugang zu Gesundheitsdiensten, zu ärztlicher Beratung, Medikamenten oder Labortests ermöglichen. Etwa 3.000 Fälle behandeln sie monatlich, viele Patienten leiden unter Atemwegserkrankungen, Madenwürmern, Hautinfektionen oder chronischen Krankheiten.

Als direkte Folge der Kämpfe sind Tausende von Gebäuden zerstört oder beschädigt worden. Zehntausende haben ihre Wohnungen beziehungsweise ihr Hab und Gut verloren. Noch immer leben viele Menschen in beschädigten Behausungen, teilweise ohne grundlegende Haushaltsgegenstände, ohne Wasser oder Strom. Darüber hinaus sind durch die Blockade viele Menschen in bittere Armut geraten. Die SozialarbeiterInnen der PMRS haben Tausende solcher Familien besucht, sprachen ihnen zu, berieten sie und vermittelten sie weiter, falls sie gravierende psychische oder physische Probleme feststellten. Gleichzeitig konnten die SozialarbeiterInnen den materiellen Bedarf dieser Familien ermitteln. Daraufhin konnten in den letzten Monaten individuelle Hilfspakete, bestehend aus Haushaltsgegenständen oder Kleidung an viele Hunderte von Familien verteilt werden. Die SozialarbeiterInnen sind das Bindeglied zwischen den lokalen Gemeinden und den anderen Diensten der PMRS, etwa dem Physiotherapiezentrum. Durch unsere Unterstützung kann dieses das ganze Jahr betrieben werden. Hier arbeiten drei Physiotherapeuten mit Verletzten und Menschen mit Behinderungen an deren Genesung oder Wiedereingliederung in die Gesellschaft.

Menschenrechte in Gaza

Dr. Aed Yaghi, Leiter der PMRS in Gaza, ist zufrieden mit der Arbeit seiner Truppe, auch wenn die Mitarbeiterzahl aufgrund des groß angelegten Notprogramms um etwa 40 auf über 100 gestiegen ist, was zu Anpassungsschwierigkeiten führt. Dennoch blickt er pessimistisch in die Zukunft. Die Blockade von Gaza macht jede Entwicklung unmöglich. Sie können nur die Lücken füllen. Die politische Lage in den besetzten Gebieten gibt ihm kaum Grund zur Hoffnung. Hamas im Gazastreifen und Fatah in der Westbank möchten vor allem eins: Ihre Macht im jeweiligen Gebiet zementieren. Dadurch wird der Bruch zwischen Gaza und der Westbank immer größer. Keine Partei plant mehr für die gesamten besetzten Gebiete, sondern nur für das »eigene« Gebiet. Organisationen der anderen Partei – darunter Hilfsorganisationen – werden geschlossen. Damit fallen beide Parteien in die Falle der israelischen Politik des Trennens und Herrschens. Die Interessen des Volks bleiben da zurück.

Hamas ist zwar nicht das Monster, das viele Medien gern ausmalen, doch viele Entwicklungen sind sehr besorgniserregend. Der Kopftuchzwang ab der siebten Klasse, neulich das Schreiben an alle Gaststätten, das allen Frauen das Rauchen von Wasserpfeifen an öffentlichen Stellen verbietet, sind Vorboten für das, was viele befürchtet haben, die Einrichtung eines Gottesstaates, die, so spotten manche, eher eine Gottesenklave sei.

Noch besorgniserregender findet Al Mezan die Tatsache, dass Hamas – wie die von Fatah kontrollierte Autonomiebehörde in Ramallah – Menschen ohne Haftbefehl festnimmt. Da Israel auch die Gefängnisse bombardiert hatte, gibt es seit Ende Juni ein neues zentrales Internierungslager. Hamas hindert jedoch Al Mezan und andere Menschenrechtsorganisationen sowie Anwälte daran, die Gefangenen zu besuchen. Obwohl das nach palästinensischem Gesetz verboten ist. Damit kann Al Mezan nur Zeugnisse über die dortige Lage sammeln. Nach diesen sind die hygienischen Bedingungen dort schlecht, die Gefangenen erhalten weder Arzt- noch Anwaltsbesuche. Viele der Gefangenen sind politische Gegner. Al Mezans Mahmoud Abo Rahma sieht dies als Folge des Machtkampfs zwischen beiden Parteien. Jede vergilt eine Festnahme oder die Schließung einer ihrer Organisationen mit gleicher Münze. Eine Eskalation scheint vorprogrammiert. Die verbrieften Rechte werden von beiden Seiten mit Füßen getreten.

Die palästinensische Bevölkerung und medicos Partner befinden sich also in einer Zange zwischen der israelischen Besatzungs- und Blockadepolitik und den Repressionsversuchen der beiden palästinensischen »Regierungen«.

Und wieder in Israel

Al Mezans Berichte über Menschenrechtsverletzungen während der israelischen Angriffe auf Gaza wurden auch von israelischer Seite bestätigt. medicos israelischer Partner »Breaking the Silence« hat eine weltweit viel beachtete Sammlung von Zeugnissen israelischer Soldaten über Menschenrechtsverletzungen herausgegeben. Der Preis für diese Reservistenorganisation ist hoch. In Israel wurden israelische Organisationen als neuer Lieblingsfeind entdeckt und avancierten in den letzten Monaten zum Public Enemy Nummer 1. Breaking the Silence wurden im staatlichen Armeeradio als Verräter beschimpft, denen die Knochen gebrochen werden müssen. Sie erhalten täglich Todesdrohungen. Die Ärzte für Menschenrechte – Israel werden derweil von der israelischen Ärztekammer attackiert. Deren Vorsitzender, seines Zeichens auch Vorsitzender der internationalen Ärzteorganisation (sic!), warf dem medico-Partner vor, ihre Berichte über die Teilnahme von israelischen Ärzten an Folter würden Antisemitismus und anti-israelische Gefühle fördern, und brach alle Beziehungen mit den Ärzten für Menschenrechte ab. Gleichzeitig versuchen rechtsradikale Knessetmitglieder – mit einigem Erfolg – die Arbeit eines dritten israelischen medico-Partners zu unterbinden. Zochrot hat sich zum Ziel gesetzt, die Nakba, also die Katastrophe der Palästinenser, die 1948 aus dem heutigen Israel vertrieben wurden oder geflüchtet sind, im jüdisch-israelischen Diskurs zu thematisieren. Die Möglichkeit, dies anzusprechen, soll jetzt per Gesetz eingeschränkt werden. Der israelische Druck scheint bei der Europäischen Kommission gefruchtet zu haben. Hat sie bislang auch Organisationen unterstützt, die jenseits des israelischen Konsenses auf einer auf Menschenrechten basierende Position beharren, so scheint sie jüngst die ur-europäischen Grundsätze zu missachten und lässt diesen Organisationen kaum noch Mittel zukommen für die Arbeit in den besetzten Gebieten. Schöne neue Welt.

Zurück zu Gaza

Es steht für medico und für seine zehn israelischen und palästinensischen Partner fest: Ein Ende der humanitären Krise kann nur erfolgen, wenn die israelische Blockade von Gaza für Patienten, für Waren und für Zivilisten aufgehoben wird. Dies darf nicht eine zeitlich begrenzte Geste eines angeblich guten Willens sein, sondern muss auf Dauer garantiert werden. Alles andere stellt eine menschenrechtswidrige und gefährliche Kollektivbestrafung von anderthalb Millionen Menschen dar, von denen die Mehrheit minderjährig ist.

Gaza kann auch nicht isoliert betrachtet werden. Diese dicht gedrängte, verarmte Enklave hat nur als Teil eines künftigen Palästinenserstaats eine Zukunft. In dem weitaus größeren und wohlhabenderen Teil der besetzten Gebiete, in der Westbank, hat Israel ein System aufgebaut, das auch dort die Palästinenser in dicht gedrängte, voneinander isolierte Enklaven zu verdrängen sucht. Dies macht einen Palästinenserstaat unmöglich. Die Lösung für Gaza aber liegt im Abbau aller Siedlungen und dem Aufbau eines lebensfähigen Palästinenserstaats, der die gesamten besetzten Gebiete umfasst. Ohne diese Perspektive wird Gaza auf lange Sicht nicht befriedet werden können.

Zuerst erschienen in Kommune V, 2009

Veröffentlicht von Tsafrir Cohen am 29.09.2009 | 0 Kommentare