25.10.2008

Isolation und Einzelhaft palästinensischer Gefangenen in israelischen Gefängnissen

Ein Bericht der Ärzte für Menschenrechte – Israel & von A-Damir

Schon in seiner Jugend litt M. unter psychischen Problemen. Er versuchte wiederholt, sich das Leben zu nehmen. Insgesamt 25 Mal. Der 25-jährige Palästinenser befand sich seit drei Jahren in Isolationshaft, als er den medico-Partner Ärzte für Menschenrechte – Israel (PHR) kontaktierte. Der Psychiaterin und PHR-Freiwilligen Nora Bar Haim besuchte daraufhin den für seine Wutanfälle bekannten Gefangenen. M. erzählte ihr, dass er seit fünf Monaten keinen Besuch erhalten darf und dass er weder lesen, noch studieren darf – eine Strafe für sein gewalttätiges Verhalten. Dr. Bar Haim empfahl, M. zur Beobachtung in eine geeignete Klinik zu verlegen. Sie betonte, dass sich der Zustand des Patienten durch die Isolationshaft verschlechtert. Der ärztliche Dienst der Gefängnisbehörde lehnte dies jedoch kategorisch ab. Wie Isolationshaft enden kann, belegt der Fall von Samir Hanukayev. Auch er hatte eine lange Krankheitsgeschichte und unternahm schon vor seiner Haftstrafe mehrere Selbstmordversuche. Als er in Isolationshaft gesteckt wurde, weil er sich einer Verlegung in ein anderes Gefängnis widersetzt hatte, erhängte er sich.

Etwa 10.000 palästinensische Gefangene befinden sich gegenwärtig in israelischen Gefängnissen. Dutzende von diesen Gefangenen befinden sich in Isolationshaft. Die israelischen Ärzte für Menschenrechte haben jetzt – zusammen mit der palästinensischen Menschenrechtsorganisation A-Damir (Das Gewissen) und unterstützt durch medico - einen Bericht zur Isolations- und Einzelhaft vorgelegt.

Isolierte Gefangene werden allein oder mit einem anderen zu isolierenden Gefangenen in separaten Zellen gehalten. Dies geschieht aus Sicherheitsgründen oder aber weil der/die Gefangene psychische oder soziale Schwierigkeiten hat, die das Zusammenleben mit anderen Gefangenen erschwert.

Derweil sind die psychischen Wirkungen langer Isolationshaft gut erforscht. Übereinstimmend wird von schwerwiegenden, oft nicht wieder gut zu machende Langzeitschäden berichtet. Das erkennt auch die israelische Gefängnisaufsicht, doch bei palästinensischen Gefangenen handelt sie kaum danach. Diese werden für lange Zeiträume, teilweise bis zu 23 Jahren, in Isolationshaft gehalten. Damit kann Israel mit Ländern wie Tunesien oder die USA verglichen werden, die für ihre diesbezügliche Missachtung internationaler Normen berüchtigt sind.

Alle Häftlinge in Isolationshaft befinden sich 23 Stunden am Tag in der Isolierzelle. Gefangene berichten, dass die 50x100 cm große Zellenfenster kaum genügend Luft oder natürliches Licht hereinlassen. Künstliches Licht wird Tag und Nacht benötigt. Palästinensische Häftlinge in Isolationshaft müssen jedoch unter weiteren, nur ihnen geltenden Einschränkungen leiden, die ihre Isolation zusätzlich verstärken.

Wie ihre regulären palästinensischen Mitgefangenen dürfen sie nie Telefonieren, und wie diese dürfen sie grundsätzlich nur engste Familienmitglieder empfangen. Auch diese werden für lange Zeiträume unterbunden. Die Gefängnisse befinden sich nämlich auf israelischem Staatsgebiet. Das heißt, dass Besucher aus den besetzten Gebieten eine Einreisegenehmigung von den israelischen Behörden erhalten müssen. Männer zwischen 16 und 45 Jahren erhalten solche Genehmigungen grundsätzlich nicht, Hunderten von Familien wurde eine solche Genehmigung aus Sicherheitsgründen verwehrt. Auch wenn eine solche Genehmigung erteilt ist, werden die Besuche häufig verschoben, teilweise um über ein Jahr. Finden die Besuche allen administrativen Hürden zum trotz statt, so dürfen palästinensische Gefangene nur zwei monatliche Besuch a 45 Minuten empfangen und mit ihren Verwandten nur über eine Glasscheibe kommunizieren. Der Rabin-Mörder Yigal Amir darf übrigens täglich telefonieren und wöchentliche Besuche empfangen – ohne Glasscheibe.

Haben palästinensische Gefangene psychische Probleme, so behandeln sie lediglich Gefängnispsychiater, die der arabischen Sprache nicht mächtig sind und einen Gefängnisangestellten als Übersetzer benötigen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen für das Vertrauen zwischen Patienten und Arzt, die ohnehin unter der mangelnden Kenntnis der palästinensischen Sozialcodes nur bedingt vorhanden ist. Schließlich haben palästinensische Gefangene – im Gegensatz zu ihren jüdischen Mitgefangenen - keinen Zugang zu Sozialarbeitern.

Tal Assif von den PHR erhebt schwere Vorwürfe an die Gefängnisärzte: Diese „lassen sich durch ein System vereinnahmen, das nachweislich der seelischen und physischen Gesundheit ihrer Patienten schadet. Das ist weiteres Beispiel für eine duale Loyalität von medizinischem Personal. Letztlich wird die Pflicht gegenüber dem Patienten der Loyalität zu Gefängnisbehörden untergeordnet.“ PHR fordert deshalb das israelische Gesundheitsministerium, die israelische Ärztekammer und den israelischen Psychiaterverein dazu auf, den Mechanismen der Isolationshaft und der Teilnahme von Ärzten an ihr den Kampf anzusagen.

Den PHR-Bericht (Englisch) können Sie hier nachlesen: www.medico.de/datei/the-sounds-of-silence.pdf

Veröffentlicht von Tsafrir Cohen am 25.10.2008 | 0 Kommentare

 

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