25.05.2008

Flüchtlinge in Tel Aviv

Grenzen in Israel & Palästina (3)

Im Süden von Tel Aviv steht ein schiffsähnlicher Bau, ein Juwel unter den Bauhausbauten, die zur Weltkulturerbeliste der UNESCO zählen. Das Haus wird zurzeit saniert und, rauscht man auf der Autobahn daran vorbei, scheint es leer zu stehen. Doch im Erdgeschoss wimmelt es nur so von Leben: In zwei unverputzten, etwa fünfzig Quadratmeter großen Räumen hausen über einhundertundfünfzig Menschen. Die kaum beleuchteten Räume sind voll gestopft mit schmutzigen, abgewetzten Matratzen. Auf ihnen kauern kleine Menschentrauben und essen aus großen Aluminiumtöpfen. Es riecht bestialisch nach menschlichen Absonderungen. Es gibt dort nur eine einzige Toilette, ein Waschbecken, keine Dusche.

Wieder draußen in der guten Luft unterhalte ich mich mit einem Zwanzigjährigen, der sich Abraham nennt. Er flüchtete aus Eritrea zu Fuß und mit Bussen bis nach Ägypten. Von dort aus durchschritt er weitere Hunderte von Kilometern zur israelischen Grenze und wurde unterwegs von ägyptischen Soldaten schwer misshandelt. Ein Bekannter von ihm wurde gar von der ägyptischen Armee angeschossen, als er die Grenze zu Israel passieren wollte. In Israel angekommen, wurde er von der israelischen Armee aufgegriffen und ins Gefängnis gesteckt. Das Gefängnis dort wurde zu voll, und so wurde er einfach vor einer Polizeistation im südlichen Beer Sheva abgesetzt. Von dort aus fand er seinen Weg nach Tel Aviv.

Seit Mitte 2006 sind mehrere Tausend Asylbewerber nach Israel gekommen. Es sind überwiegend Afrikaner, die den beschwerlichen, lebensgefährlichen Weg nach Tel Aviv geschafft haben. Illegal passierten sie oft mehrere Grenzen und kamen schließlich über die Wüstengrenze zwischen Ägypten und Israel. Sie sind dem Grauen Darfurs entkommen, dem Elend und den Krisen in der Elfenbeinküste, in Sierra Leone oder Eritrea entflohen.

Israel kannte bislang keine Flüchtlingsströme, und momentan sind nur etwa einhundertundfünfzig Menschen gemäß der UN-Flüchtlingskonvention als Flüchtlinge anerkannt. Die anderen leben in einer legalen Grauzone. Darüber hinaus schließen die israelischen Regelungen als Asylanten all jene aus, die aus verfeindeten Staaten kommen. Diese werden eher als Sicherheitsgefahr wahrgenommen und nicht als Schutz suchende Flüchtlinge.

Das gilt etwa für die größte und traumatisierte Gruppe, die Flüchtlinge aus Darfur. Anstatt sie etwa in entsprechende Rehabilitationsprogramme einzubinden, werden viele dieser Überlebenden für viele Monate und ohne Gerichtsverfahren und Anwälte ins Gefängnis gesteckt. Viele Monate lang wurden Hunderte von Flüchtlingen in Militärbasen in der Negevwüste festgehalten, ohne dass es in die Öffentlichkeit drang. Als israelische und internationale Menschenrechtsorganisationen auf die Situation aufmerksam wur-den und dies veröffentlichten, lautete es aus dem Büro des Premierministers: »Auch das ist Zionismus: Wenn wir Eindringlingen erlauben, sich in Israel niederzulassen, schaden wir den Lebensgewohnheiten des Landes.«

Ansonsten unternahm die israelische Regierung nichts, um die eskalierende Situation, sprich: die überfüllten Gefängnisse und Militärlager, den rechtsfreien Raum, in dem die Flüchtlinge leben, in geordnete Bahnen zu lenken. Nur eine Forderung erhoben Minister immer wieder: Ägypten solle den Flüchtlingsstrom nach Israel beenden. Diese Forderung erhob Premier Olmert bei einem Gespräch mit Ägyptens Präsidenten Mubarak, woraufhin Ägypten seine Bemühungen verstärkte, Flüchtlinge aus dem Grenzgebiet zu Israel fern zu halten. Ägyptische Soldaten fingen an, auf Flüchtlinge zu schießen und töteten mehrere von ihnen.

Die offene Klinik der Ärzte für Menschenrechte

In die offene Klinik der Ärzte für Menschenrechte (PHR) im südlichen Tel Aviv kamen bis 2006 vor allem Menschen, die sich illegal in Israel aufhielten oder deren legaler Status eine Teilnahme an der staatlichen Gesundheitsversorgung unmöglich machte. Im Verlauf der letzten eineinhalb Jahrzehnte wurde der Zugang zu bezahlbaren Gesundheitsdiensten durch die stark neoliberal gefärbte israelische Politik – die aus Israel, einem vormals fast sozialistischen Staat, ein Land machte, in dem die Kluft zwischen Arm und Reich mittlerweile größer ist als in den USA – für immer mehr Menschen immer stärker eingeschränkt. Hinzu kommt eine ethnozentrische Politik, die in den letzten Jahren Nichtjuden erneut immer weniger Rechte zuerkennt.

In diese von freiwilligem Gesundheitspersonal geführte Klinik kamen folglich mit israelischen Arabern verheiratete Palästinenserinnen aus den besetzten Gebieten – deren Aufenthaltsgenehmigungen durch ein neues israelisches Gesetz rückwirkend aufgehoben wurde, obwohl ihre Ehemänner und Kinder israelische Staatsbürger sind1 – oder "Fremdarbeiter" aus Thailand oder den Philippinen, die die Palästinenser im Billiglohnsektor ersetzen, kaum Rechte besitzen und miserabel bezahlt werden. Hier erhalten sie kostenfreie medizinische Versorgung und Hilfe beim Umgang mit den israelischen Gesundheitsdiensten.

Im Verlauf der letzten eineinhalb Jahre sind Flüchtlinge jedoch zu den Hauptnutznießern der offenen Klinik geworden, und in kurzer Zeit überstieg ihre Zahl – immerhin etwa 8.000 zurzeit – die vorhandenen Kapazitäten. Darüber hinaus wollen die PHR keinesfalls den Staat ersetzen und ihn von seiner Pflicht, den Zugang zu Gesundheit zu garantieren, befreien.

Die offene Klinik schließt aus Protest

Die PHR beschlossen daraufhin, die offene Klinik zu schließen und mithilfe einer Kampagne Druck auf die Regierung auszuüben. Ende März schloss die Klinik ihre Pforten. Ein Blogger nahm sich der Sache an und forderte andere Blogger auf, sich an der Kampagne »Kümmert Euch um Flüchtlinge« zu beteiligen. Am Ende waren es einhundert Blogger, die die Regierung aufforderten, ihre Politik zu überdenken und den Flüchtlingen, die häufig unter lebensbedrohlichen Krankheiten wie HIV oder Tuberkulose leiden, angemessene Pflege zukommen zu lassen. Gerade die Vorstellung, Menschen, die einem Völkermord entkamen, keine Hilfe zukommen zu lassen, erregte die Gemüter in einem Land, das sein Selbstverständnis mitunter aus der Shoah herleitet.

Die öffentliche Kampagne wurde von einer zweiten Strategie begleitet: Die Klinik wurde zwar geschlossen, doch die Ärzte für Menschenrechte leisteten Überstunden, indem sie – oft zusammen mit Journalisten – jeden Patienten in die Nothilfeabteilungen verschiedener Krankenhäuser begleiteten. Die Krankenhäuser, die bei Notfällen alle Patienten unabhängig vom legalen Status annehmen müssen, bleiben auf unbezahlten Rechnungen sitzen und erhöhten ihrerseits den Druck auf die Regierung. Nachdem der Name des Gesundheitsministers im Internet fast nur noch in diesem Zusammenhang auftauchte, kapitulierte die Regierung. Nach zwei Parlamentssitzungen zum Thema soll ein Zuschuss in Höhe von circa acht Millionen Euro in Kürze genehmigt, die Gesetze sollen zum Besseren geändert werden. Damit erkennt der Staat zum ersten Mal an, dass er auch für das Wohl von Menschen, die keinen legalen Status besitzen, eine Verantwortung trägt.

Die Ärzte für Menschenrechte, die medico seit langem unterstützt, feiern diesen Erfolg in vollen Zügen, auch wenn sie noch nicht sicher sind, dass die Regierung ihre Versprechen tatsächlich einhält. Seit Jahren beobachten sie, wie eine ethnozentrische Politik – aller Friedensrhetorik zum Trotz – immer rigoroser durchgesetzt wird: "Jüdische Israelis sind wohlhabend geworden, Palästinenser ärmer; Israelis haben jede Möglichkeit, sich frei zu bewegen, Palästinenser leben in Freiluftgefängnissen; Palästinenser bekommen keine Genehmigung, Häuser auf eigenem Land zu bauen, für Israelis wird Land mitten in arabischen Gebieten konfisziert; Palästinenser zahlen höhere Stromrechnungen als ihre unmittelbaren jüdischen Nachbarn und können auch nichts von den Gerichten erwarten", so Ran Cohen, Projektleiter der PHR für Migranten und statuslose Personen in Israel: "Die Menschen im Land und die politische Klasse haben gelernt, dass man den "Anderen" verdrängen, enteignen, wegsperren und neulich – siehe Gaza – auch kollektiv bestrafen kann. Es scheint sich richtig zu lohnen, schließlich geht es Israel insgesamt wirtschaftlich glänzend, und die Welt akzeptiert Israels Politik nicht nur zähneknirschend, sondern umgarnt Israel als Hightech-Wirtschaftstandort und Teil des Westens." Das habe weitreichende Rückwirkungen auf die israelische Gesellschaft, werfe Israel um Jahrzehnte zurück und erzeuge Fremdenhass auch innerhalb des Landes.

Die Anteilnahme der israelischen Öffentlichkeit an der Kampagne lässt ihn jedoch auf eine gegenteilige Bewegung hoffen: Durch das wachsende Verständnis für Flüchtlinge aus Darfur könnten Menschen politisiert und dazu gebracht werden, die ängstlichen, ethnozentrischen Positionen gegenüber dem "eigentlichen" Feind, dem palästinensischen Nachbarn, zu hinterfragen.

1 = Das Gesetz trifft etwa 10.000 Palästinenser, die meisten davon Frauen. Ehen von Juden mit nichtjüdischen Partnern, die nicht Staatsbürger sind, etwa mit Thailänderinnen, sind weiterhin gültig. Um das Gleichheitsgesetz nicht zu verletzen, griff das Parlament auf einen Kunstgriff zurück: Ehepartner aus Staaten der Region (sprich arabische Länder) bedürfen einer Genehmigung durch eine Kommission. Doch diese hatte bislang kaum getagt und nur eine einzige Ehe genehmigt.

Zuerst erschienen in der Kommune, Heft 3 2008

Nachtrag

Ich habe mich sehr gefreut, endlich einmal über eine positive Entwicklung aus der Region berichten zu können. Doch einige Tage, nachdem ich den Artikel bereits fertig geschrieben hatte, schlug eine Gruppe nationalistischer Knessetmitglieder eine Gesetzesänderung vor: Flüchtlinge aus verfeindeten Ländern sollen ohne Ansehen der Person mit sieben Jahren Gefängnis bestraft werden. Bei der ersten Abstimmung gab es leider nur eine Gegestimme; man kann nur auf erneuten zivilgesellschaftlichen Druck hoffen, bevor die Gesetzesänderung auch die nächsten Hürden passiert und Realität wird.

Veröffentlicht von Tsafrir Cohen am 25.05.2008 | 0 Kommentare