26.01.2008

Alltag der Trennung

Grenzen in Palästina und Israel (1)

Bait Sahur ist ein idyllisch an steilen Berghängen gebautes Zehntausendseelendorf, das wie das benachbarte Bait Dschalla mittlerweile Kleinstadtcharakter hat und zusammen mit dem etwas größeren Bethlehem eine gemächlich wirkende Einheit bildet. Es macht optisch einen reinlichen und gutbürgerlichen Eindruck. Doch das Dorf lebt nur noch von der Substanz und von ausländischer Hilfe. Die Gewaltexzesse der zweiten Intifada haben den christlichen Tourismus, einst Rückgrat der hiesigen Wirtschaft, zum Erliegen gebracht, und diese erholt sich hiervon nur allmählich. Doch in allen anderen Bereichen verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation zunehmend. Schaut man nach Norden, so sieht man am Horizont einen Hauptgrund hierfür: Dort türmt sich die Siedlung Har Homa auf, die wie eine weiße Trutzburg auf dem Gipfel der nächsten Hügel in den letzten zehn Jahren zu einem großen, rein jüdischen Außenbezirk Jerusalems aufge-baut worden ist. Erst wenige Tage nach Annapolis hat das israelische Bauministerium entschieden, Har Homa weiter auszubauen. Ein Großteil der freien Flächen gehörte zwar Einwohnern von Bait Sahur, doch Israel hat mithilfe von rechtlichen Tricks das Land einfach konfisziert.

Nicht nur in Har Homa wird nach Gutsherrenart enteignet: In fast allen Richtungen stehen immer weniger Äcker zur Verfügung, und es läuft immer wieder nach bekanntem Muster: Erst wird eine kleine Siedlung aufgebaut. Obwohl diese auch nach israelischer Lesart illegal ist, müssen die jüdischen Bewohner dennoch beschützt werden, solange sie nicht evakuiert worden sind. Die Armee rückt also ein und sperrt einen Fünfhundertmeter-Abstand um die Siedlung für Palästinenser ab. Alsdann kommen die Wasser- und Stromversorgung und der verkehrstechnische Zugang zur Siedlung, die für ein angemessenes Leben der jüdischen Bevölkerung sorgen. Auch diese müssen wiederum durch einen Sicherheitsabstand geschützt werden. Nach Aufbau dieser Infrastruktur wird die Siedlung dann im Nachhinein legalisiert, und eine weitere Schneise in die Landschaft wird zur vollendeten Tatsache. Diese Schneise verhindert den Zugang der palästinensischen Bauern zu ihren Äckern auf der anderen Seite. Wenn ein Acker aber drei Jahre lang nicht bearbeitet wurde – so will es das Gesetz – fällt es an den Staat zurück. Und damit entstehen neue Flächen zum Siedlungsbau.

Die Mauer (oder der Zaun oder die Sicherheitsbarriere), die laut offiziellen israelischen Angaben Israelis und Palästinenser voneinander trennen soll, hat die Situation noch weiter verschärft: Sechs palästinensische Dörfer westlich von Bait Sahur wurden durch die Mauer von den drei größeren palästinensischen Ortschaften, ihren lokalen urbanen Zentren, getrennt. Diese Dörfer sind teilweise von allen Seiten umzäunt, ihre Bewohner, Bauern, Patienten, Schüler, können ihr Dorf nur durch Zauntore verlassen, die nur wenige Stunden am Tag und eher unregelmäßig geöffnet werden, und können sich nicht darauf verlassen, dass sie am Abend auch zurückkehren können. Die Mauer trennt also palästinensische Dörfer und die nahe gelegenen palästinensischen Städte. Diese wiederum sind von den anderen palästinensischen Städten durch die Mauer oder durch ein check point-System getrennt, das aus Hunderten von ständigen oder fliegenden Straßensperren in den gesamten besetzten Gebieten besteht. Ob ein Palästinenser hier durchkommt, hängt von einem unübersichtlichen Genehmigungsprozedere ab. Der in letzter Zeit forcierte Bau von häufig nur Juden vorbehaltenen Straßen, die zu den Siedlungen führen, verlängert die Wege für die Palästinenser, da diese keine Zufahrtstraßen für palästinensische Ortschaften haben. Folglich wird die Bewegungsfreiheit der Palästinenser stark einschränkt: So kann eine Fahrt, die früher zwanzig Minuten dauerte, jetzt bis zu eineinhalb Stunden dauern.

Die Folgen sind denkbar einschneidend: Bethlehem, Bait Dschalla und Bait Sahur sind einerseits von ihrem Hinterland, andrerseits von ihrer Metropole isoliert. Die Dorfbewohner können ihre Ware schlecht in die Stadtmärkte bringen oder dort einkaufen, und sowohl Dörfer wie die drei Städtchen können kaum Wirtschaftsbeziehungen zu Jerusalem aufrechterhalten. Ostjerusalem aber vereint etwa 40 Prozent der Wirtschaftskraft Palästinas auf sich, und die Wirtschaft der gesamten Umgebung ist auf ihre Metropole angewiesen. Was für Bait Sahur und die anderen Orte südlich von Jerusalem gilt, ist überall in den besetzten Gebieten Realität. Die Wirtschaft des größten urbanen Zentrums im Süden der Westbank, Hebron, ist durch die rechtsradikale Siedlung Qiryat Arba mitten in der Altstadt lahm gelegt, und die größte Stadt im Norden, Nablus, ist durch check points an allen Zugangsstraßen so gut wie gänzlich von der Außenwelt abgeschnitten. Vierzig Jahre lang hat die palästinensische Wirtschaft wie eine Kolonialwirtschaft funktioniert: Statt Entwicklung eigener Kapazitäten lieferte sie billige Arbeitskräfte an die israelische Metropole. Seit der zweiten Intifada können Palästinenser nicht mehr in Israel arbeiten, wo an ihrer Stelle billige Arbeitskräfte aus den Philippinen oder Rumänien geholt werden. Die Mauer, die tief in die palästinensischen Gebiete eindringt, das check point-System, das Verbot, leere Flächen urbar zu machen und die Schließung aller »Außengrenzen« durch Israel haben jede Möglichkeit, eine eigenständige Wirtschaft aufzubauen, zerstört. Folglich ist die palästinensische Wirtschaftskraft um bis zur Hälfte gesunken, wobei etwa die Hälfte des verbliebenen Bruttosozialprodukts durch ausländische Hilfsgelder bereitgestellt wird.

Der Gesundheitssektor ist ein Spiegelbild dieser Entwicklungen

Israel bietet seit den Osloer Verträgen keine Gesundheitsdienste in den besetzten Gebieten an; jetzt lässt es nicht zu, dass die Palästinenser es selber tun. Vor einigen Jahren bediente Jerusalems Gesundheitssystem zu 80 Prozent auswärtige Patienten, denn dort stehen die Referenz- und Spezialkrankenhäuser. Heute können die Bewohner Bait Sahurs diese Dienste nicht ohne weiteres für sich in Anspruch nehmen. Denn hierfür wäre eine Genehmigung der israelischen Behörden notwendig, und die erhält nicht jeder: Menschen, die politisch aktiv oder mit einem solchen Menschen verwandt sind, erhalten keine, andere bekommen sie nur gegen eine Spitzeltätigkeit, und gerade für sozial Benachteiligte wiederum ist die administrative Hürde einfach zu hoch. Sie müssen sich folglich mit dem lokalen Krankenhaus begnügen, das im Volksmund »der Vorfriedhof« heißt. Für die Landbevölkerung ist die Lage noch prekärer. Diese ist abgeschnitten von ihren angestammten Kliniken, die in jahrzehntelanger Aufbauarbeit palästinensischer NGOs entstanden sind. In den drei Dutzend Dörfern, die medico international, wofür ich hier tätig bin, mit seinen palästinensischen Partnern betreut, ist der Zugang zur nächstgelegenen Klinik entweder gesperrt oder so umständlich und damit teuer geworden, dass die Bevölkerung auf den Besuch verzichten muss. Unter großen Anstrengungen versuchen wir, durch den Einsatz mobiler Kliniken die Gesundheitsversorgung notdürftig aufrechtzuerhalten. Das alles hinterlässt nicht allein Spuren wirtschaftlicher oder gesundheitlicher Natur: Bei einem Besuch einer Seniorentagesstätte in Bait Sahur frage ich eine Mitarbeiterin, wann sie Jerusalem, Ramallah oder das einige Dutzend Kilometer südlich gelegene Hebron besucht habe. Jahre her sei es. Nach Jerusalem dürfe sie nicht, ihre Freundinnen dort habe sie fast schon aus den Augen verloren, und sie scheue sich vor möglichen Demütigungen einer beschwerlichen Reise in andere Städte. Abgesehen davon, was solle sie dort, schließlich kennen nur noch die Älteren in ihrer Familie Menschen in diesen Städten. Sie sei erst fünfundzwanzig und kennt Leute nur aus der Umgebung. Die Besatzung hat ihr Ziel erreicht: Die wenigen Zehntausende, die in dieser Region wohnen, erleben nicht einmal einen gemeinsamen Alltag mit Palästinensern, die nur wenige Kilometer entfernt leben.

In den letzten Jahren hatte sich die Welt und der israelische mainstream damit arrangiert, dass dieses System, in dessen Zentrum die Mauer steht, erfolgreich als Sicherheitsgarant für die israelische Zivilbevölkerung verkauft wurde. Doch nicht nur ihr Verlauf, der Palästinenser von Palästinensern trennt – etwa bei Bait Sahur –, lässt andere Schlüsse zu: Die geografische Mitte Israels wurde und wird gegenwärtig durch mehrere infrastrukturelle Faktoren nach Osten verlegt. So wurden die traditionellen Nord-Süd-Achsen (die Küstenstraße am Mittelmeer entlang und der Königsweg mehrere Kilometer ins Landesinnere) durch die breite und östlich gelegene Trans-Israel-Autobahn verstärkt. Die Mauer, wie sie heute faktisch steht, ist Resultat zweier Überlegungen: Einerseits hat die israelische Mehrheit und Politklasse aus Angst vor der »demografischen Bombe«* sprich: von der Möglichkeit, eine erneute arabische Mehrheit im Land zu haben, den Traum von Großisrael aufgegeben. Andererseits haben sie aber feststellen müssen, dass eine Zweistaatenlösung nicht nur Vorteile hätte, sondern auch schmerzhafte Kompromisse bedeutete und einen internen Konflikt mit sich bringen würde, damit auf der anderen Seite ein lebensfähiger Palästinenserstaat entstehen kann. Wie es der israelische Soziologe Lev Grinberg treffend formulierte, möchten die Israelis die Mitgift, sprich: das Land, nicht aber die dazugehörige Braut, nämlich die Palästinenser, haben. Die Mauer löst das Dilemma augenscheinlich: Israel annektiert de facto zentrale Gebiete der Westbank, entledigt sich aber gleichzeitig durch eine ausgeklügelte Strategie eines Großteils der palästinensischen Bevölkerung und behält die komplette Kontrolle über sie.

Man sagt, dass Präsident Bush bis Annapolis den Nahostkonflikt durchgehend mied. Doch er hat einen weit reichenden, aber wenig beachteten Schritt getan: Als erster Präsident rückte er offiziell vom bis dahin weltweit geltenden Konsens ab, wonach sich Israel aus allen besetzten Gebieten zurückzuziehen habe. Mit seiner Anerkennung des Rechtes Israel, gewisse Siedlungsblöcke behalten zu dürfen, öffnete er Tür und Tor für die jetzige Politik Israels. Durch diese Zusicherung können auch die israelischen Premiers Scharon und Olmert von einem Palästinenserstaat sprechen und darauf hoffen, dass das Enklavensystem von der Weltgemeinschaft als hinreichendes Angebot akzeptiert wird und den schwachen, uneinigen Palästinensern unter einer demokratisch kaum legitimierten, aber mit Auslandsgeldern gestärkten und von ihnen abhängigen Regierung aufgezwungen wird. Dies wäre nichts anderes als die Verlängerung der Besatzung, nur diesmal müssten die Besatzer nicht einmal die wenigen humanitären Regeln einhalten, die das internationale Recht Besatzern auferlegt. Das ist schon heute in Gaza sichtbar: Hier bricht Israel – nachdem es diese Enklave als »feindliche Entität«, ein im internationalen und israelischen Recht nicht existenter Begriff, definierte –, zum ersten Mal offen internationales Recht und verhängt Kollektivstrafen über die gesamte Zivilbevölkerung. So starben in der zweiten Jahreshälfte von 2007 Dutzende von Krebs- oder Herzpatienten, denen der Zugang zu Operationen verwehrt wurde, und gegenwärtig schränkt Israel die Stromzufuhr ein und riskiert damit den Zusammenbruch des gesamten lokalen Krankenhaussystems. Die Trennung von Gaza ist zu einem Albtraum geworden – die Westbank droht zu folgen.

• Dieses Schlagwort ist seit mehreren Jahren eins der medialen Hauptthemen in Israel. Manches Mal geht es um Jerusalem, dann um die palästinensische Minderheit im Norden und Süden Israels, dann wiederum um das gesamte Land.

Zuerst erscheinen in der Kommune, Ausgabe 1 2008

Veröffentlicht von am 26.01.2008 | 0 Kommentare