medico Rundschreiben 04/2010

Nie wieder Weltmeister?

Eine Abkehr von der Exportorientierung ist denkbar und entwicklungspolitisch nützlich

Die Bundesregierung hat nach Vorlage des Wirtschaftsministeriums im Oktober diesen Jahres die Sicherung des Zugriffs auf strategische Rohstoffe zu oberster Priorität erklärt. In dem Strategiepapier heißt es, dass die Regierung die Industrie bei der Sicherung der Rohstoffe unterstützen wolle. Notfalls sei dies auch militärisch durchzusetzen, wie Verteidigungsminister Guttenberg erklärte.

Zu dieser vehementen Entschlossenheit, deutsche Wirtschaftsinteressen absolut zu priorisieren passt die Diagnose des Ökonomen John Hilary. Deutschland betreibe innerhalb der EU die aggressivste Handelspolitik. Seine Kritik äußerte er auf der Tagung Nie wieder Weltmeister?!, die mit medico-Beteiligung Anfang November in Berlin stattfand. Organisiert von WEED (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung) verständigten sich globalisierungskritische Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen über die Frage, wie Alternativen zur bisherigen deutschen Handelspolitik aussehen könnten. Überlegungen zur Abkehr vom Exportwahn wurden verbunden mit der Frage: Wie können Entwicklungschancen für den Süden und eine sozial-ökologische Umkehr im Norden verbunden werden?

Kritisch setzt sich auch ein von medico unterstütztes NGO-Papier mit der Rohstoffstrategie der Bundesregierung auseinander. Es fordert ein grundlegendes ökologisches Umdenken, um die Abhängigkeit von Rohstoffen zu reduzieren. Die Regierung wird aufgefordert, auf den Import von Konfliktressourcen zu verzichten sowie sich glaubwürdig für den Schutz von Menschenrechten und die Beteiligung der Zivilgesellschaft bei der Auftragsvergabe einzusetzen.