medico Rundschreiben 04/2007
Israel/Palästina: Land der vielen Grenzen
Israel wiegt sich in Sicherheit, während die Mauern und Checkpoints die Palästinenser vor allen Dingen voneinander trennen: Über das Dilemma und die Möglichkeiten einer gesundheitlichen und zivilgesellschaftlichen Arbeit in einem aufgeladenen Konflikt.
Foto: Raul Gallego
Das neue israelische Sicherheitsgefühl spürt man gleich bei der Ankunft am Flughafen. Früher musste man Fragen über Fragen über sich ergehen lassen, jetzt kommt man fast ungehindert ins Land. Im Zentrum Tel Avivs erleben die Restaurants, die nach Ausbruch der zweiten Intifada schwere Zeiten durchmachen mussten, eine neue Blüte. Die Geschäftsleute bestellen wieder Mineral- statt Leitungswasser. Der High-Tech-Bereich und der Export laufen auf Hochtouren. Menschen nutzen wieder öffentliche Verkehrsmittel, füllen die Cafés und schauen nicht ängstlich nach verdächtigen Gesichtern oder herrenlosen Tüten. Insgesamt ist die Angst aus den Straßen gewichen. Die israelische Trennungspolitik wird allseits gelobt als eine erfolgreiche Strategie im Kampf gegen den Terror und als einzig möglichen Weg zur Lösung des Konflikts.
Szenenwechsel. Das Zehntausendseelendorf Bait Furiq östlich von Nablus liegt hübsch an den nördlichen Hügeln der Westbank. Kaum ein Geschäft hat dort geöffnet, in der Toilette des Rathauses gibt es nicht einmal Klopapier. Wir sind dort mit einer gemeinsamen mobilen Klinik der medico-Partner Physicians for Human Rights - Israel (PHR) und der Palestinian Medical Relief Society (PMRS). Ein kleiner Junge lädt mich zu sich nach Hause ein. Das Haus ist schon lange ein Rohbau; die Wände sind nicht verputzt und dort, wo ein Balkon sein sollte, fehlt einfach die Wand. Die Mittagssonne scheint hinein durchs gähnende Loch auf die einzigen Möbel, zwei abgewetzte Matratzen. Auf der einen liegt der von schwerer Bauarbeit in Israel gezeichnete, fiebernde Vater. Aus dem dunklen Nebenzimmer erscheint die pubertierende Tochter, die mich mit Kaffee und Wasser bewirten möchte, obwohl Ramadan ist. Sie ist von Schmerzen ausgezehrt, seit zwei Wochen schon hat sie Zahnschmerzen. Leider ist heute kein Zahnarzt dabei, und das Mädchen erhält nur Schmerzmittel.
Kein Weg von Bait Furiq nach Nablus
Bait Furiq erhielt seine Gesundheitsversorgung in der regionalen Kapitale Nablus, doch obwohl beide Orte hinter der Mauer tief im palästinensischen Gebiet liegen, sind alle Straßen nach und von Nablus mit Checkpoints versehen, und kaum jemand darf rein oder raus. Der Zugang zu den Jerusalemer Krankenhäusern, die das Rückgrat der palästinensischen Gesundheitsversorgung darstellen, ist weitgehend gekappt und nur mit Sondergenehmigungen möglich.
Für die Palästinenser bedeutet die israelische Politik nicht nur eine Trennung von Israel, sondern von der Außenwelt und vor allem voneinander. Hunderte Checkpoints überall in den besetzten Gebieten, die Trennung zwischen dem Gazastreifen und der Westbank, zwischen Ostjerusalem und dem Rest, zwischen dem Süden der Westbank und ihrem Norden, und die Kappung fast aller Kontakte zum Ausland haben verheerende Folgen in allen Lebensbereichen: Nicht nur der Im- und Export, sondern einfachste wirtschaftliche Tätigkeiten werden verhindert, wodurch die palästinensische Wirtschaft in den letzten Jahren um mehr als die Hälfte schrumpfte. Mindestens 60% der Bevölkerung lebt unter der absoluten Armutsgrenze von 2 US-Dollar am Tag.
Auch der gesellschaftliche Zusammenhalt ist davon betroffen: Ich frage eine Krankenschwester, wann sie zuletzt Jerusalem oder Ramallah besucht hätte. Jahre sei es her. Nach Jerusalem dürfe sie nicht, ihre Freundinnen dort hätte sie fast schon aus den Augen verloren, und sie scheue sich vor möglichen Demütigungen einer beschwerlichen Reise in andere Städte. Abgesehen davon, was solle sie dort, schließlich würden nur noch die Älteren in ihrer Familie Menschen dort kennen. Sie sei erst fünfundzwanzig und kenne Leute nur aus der Umgebung. Die Besatzung hat ihr Ziel erreicht: Die wenigen Zehntausende, die in dieser Region wohnen, erleben nicht einmal einen gemeinsamen Alltag mit Palästinensern, die nur einige Kilometer entfernt wohnen.
Je enger das israelische Netz aus Zäunen und Übergängen ist, desto leichter wird es, nicht nur die klassischen Opfer geheimpolizeilicher Erpressung, etwa Homosexuelle und Drogenabhängige, zur Zusammenarbeit zu zwingen: Das Wort, das ich am häufigsten vernehme, ist tasrih (arabisch für Genehmigung). Patienten, Bauarbeiter, Studenten, Krankenschwestern, führende Politiker, alte Frauen – alle benötigen sie einen tasrih. Die Physicians for Human Rights verzweifeln daran, dass ihre Bemühungen, schwer kranken Patienten eine Behandlung außerhalb ihrer Enklave zu ermöglichen, dazu führen, dass Patienten und Verwandte – um die Genehmigung für den Transport zu erhalten – zur Spitzeltätigkeit gezwungen werden.
Bait Furiq leidet nicht nur unter der Isolation: Die israelische Administration verhindert jegliche Entwicklung, etwa den Bau eines Wasserturms, und sie enteignet mehr und mehr Äcker der hiesigen Bauern für die israelischen Siedler. Die israelische Siedlungspolitik hält also nicht am Mauerverlauf fest, auch auf der östlichen Seite werden Siedlungen weitergebaut, nagelneue Straßen mit immensem Aufwand errichtet, die das gesamte Land immer engmaschiger von Ost nach West an die großen Nord-Süd-Achsen binden. Ein näheres Hinschauen auf die Infrastrukturmaßnahmen lässt keinen Zweifel daran, dass es sich hier um ein System handelt, das auf die Vereinnahmung von möglichst viel Land und die Verdrängung der lokalen Bevölkerung hinausläuft.
Die Mauer, wie sie heute faktisch steht, wurde den Israelis und der Welt als eine Sicherheitsbarriere verkauft, doch sie ist vor allem Resultat zweier Überlegungen: Einerseits hat die israelische Mehrheit und Politklasse aus Angst vor der "demographischen Bombe", sprich vor der Möglichkeit, eine erneute arabische Mehrheit im Land zu haben, den Traum eines Großisrael aufgegeben. Andererseits hieße die Aufteilung des Landes in zwei lebensfähige Staaten schmerzhafte Kompromisse und internen Konflikt; ein unabhängiges Palästina weckt nach wie vor große Befürchtungen.
Die Mauer löst vordergründig dieses Problem. Einerseits wird damit den Israelis und der Weltgemeinschaft eine Grenze vorgetäuscht, sodass sich Israel jedweder Verantwortung für die Zustände jenseits der Mauer entziehen kann; andererseits behält Israel dort die absolute Kontrolle und kann seine Verdrängungspolitik gegenüber den Palästinensern weiterverfolgen. So entsteht ein immer perfekter ausgetüfteltes administratives System von Trennen und Herrschen, das die Palästinenser isoliert, demütigt und schwächt, ohne dass Israel die Kritik der Weltgemeinschaft fürchten muss. Die Mauer ist also keine Außengrenze, sondern eine interne Barriere, die Getrenntheit vortäuscht, in Wahrheit aber fortschreitende Ungleichheit, Besatzung und Annexion rechtfertigt.
Angesichts der Gefahr eines Zusammenbruchs der palästinensischen Gesellschaft ermöglicht medico mit einem von der EU finanzierten und gemeinsam mit dem palästinensischen Partner PMRS (Palestinian Medical Relief Society) durchgeführten Projekt einen provisorischen Zugang zu Gesundheit. Dabei geht es auch darum, unter diesen schwierigen Umständen ein möglichst würdevolles Leben zu gewährleisten.
Unsere israelischen und palästinensischen Partner sind sich einig, dass wir so die Folgen der Trennungspolitik zwar mildern, nicht aber deren Ursachen bekämpfen. Unsere Hilfe ist nötig. Doch sie entlässt den israelischen Staat aus seiner Verantwortung für die von ihm nur scheinbar getrennten, in Wahrheit aber von ihm kontrollierten Gebiete.
Dieses Dilemma führt zur zweiten Strategie von medico und seinen Partnern. In einem Land der vielen Grenzen zielen unsere Spendenprojekte auf den Erhalt und die Erweiterung von Spielräumen, die auf die sich vertiefenden Ausgrenzungen in den besetzten Gebieten aufmerksam machen und jenseits von ihnen Nischen von Solidarität ermöglichen.
Auf palästinensischer Seite heißt es, angesichts immer engerer Räume zwischen sichtbaren und unsichtbaren Mauern, die für das Fortbestehen einer palästinensischen Zivilgesellschaft unabdingbaren NGOs wie den medico-Partner PMRS zu unterstützen, damit internes Misstrauen, Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit nicht zu Hass und (Selbst-)Destruktion führen, sondern gewaltfreie Aktionsformen entwickelt werden können und demokratisch und emanzipatorisch nach innen wirken. Der Besuch der mobilen Klinik in Bait Furiq fand im Rahmen eines israelisch-palästinensischen Projektes statt, das nicht nur konkrete medizinische Hilfe anbietet, sondern auch der von oben angeordneten Isolierung der beiden Gesellschaften gemeinsame, symbolische Aktionen palästinensisch-israelischer Solidarität entgegenstellt.
Besatzungsvergessene Öffentlichkeit
In Israel bemühen sich die PHR-Israel darum, krebskranke Kinder für Behandlungen aus dem Gazastreifen herauszuholen. Diese konkrete Aktion ist mit einer öffentlichen Kampagne verbunden, die der besatzungsvergessenen israelischen Öffentlichkeit darlegt, dass die Besatzung nach wie vor existiert und dass sie keinesfalls mit Israels humanem Selbstbild übereinstimmen kann. Die Folgen der Trennungspolitik halten nicht am Mauerverlauf ein: Deren vordergründiger Erfolg fördert eine ähnliche Vorgehensweise auch in Israel und wirft das Land in Fragen der Menschen- und besonders der Minderheitenrechte um Jahrzehnte zurück, sagen die PHR-Israel, die eine offene Klinik im Süden Tel Avivs betreiben. In diesem Elendsviertel südeuropäischen Zuschnitts leben viele der Ausgegrenzten: Flüchtlinge aus dem Sudan, Ehefrauen von israelischen Palästinensern, die sich seit Einführung eines neuen Gesetzes in der Illegalität wieder fanden, 'Gastarbeiter' aus den Phillipinen oder China mit unklarem legalen Status. Die neoliberale Politik der letzten Jahre hat dazu geführt, dass gerade die Ärmsten und Ausgegrenzten immer weniger Zugang zu Gesundheitsdiensten erhalten. Hier werden sie behandelt, und die ehrenamtlichen Ärzte versuchen, den Patienten an ihren eigenen Kliniken und Krankenhäusern Termine für Operationen zu organisieren.