medico Rundschreiben 03/2007
Sommer unterm Zuckerhut
Brasilien: Schlaglichter aus einem Land der Zukunft: zwischen städtischer Gewalt, übermächtigem Agrobusiness und Patentstreit
Die Bewegung der Landarbeiter ohne Boden (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra) auf ihrem Weg zum 5. Kongress in Brasilia. Foto: MST
Die schlechte Nachricht
Die Ankunft in Rio ist immer gut für ein Déjà-Vu. Vor zwei Jahren sprangen einem schon im Flughafengebäude die Schlagzeilen über einen Polizeieinsatz in einem Elendsviertel entgegen, bei dem 30 Menschen ums Leben kamen. Dieses Jahr war die Favela Alemão, mitten in Rio gelegen, in der Headline. Der Stadtteil mit 200.000 Einwohnern befand sich in diesem Sommer wochenlang im Belagerungszustand: ohne Strom, alle Schulen und Kindergärten geschlossen. Die Polizei-Bilanz der "Schlacht" gegen das Comando Vermelho (Rotes Kommando) 16 Tote und 56 Verwundete. Großformatige Bilder von schwer bewaffneten Polizisten, die ihr Gewehr im Anschlag auf eine offenbar schutzlose Person richteten, schmückten die Titelseiten der lokalen Tageszeitungen. Doch was für den Fremden wie eine Reinszenierung bereits gesehener Bilder von Ohnmacht gegen Übermacht darstellt, bedeutet in Brasilien nichts weiter als die Suggestion von Sicherheit.
"Sprich nicht von Krieg", warnen der Rechtsanwalt Nilo Batista und die Kriminologin Vera Malaguti, die vor 2 Jahren auf dem Symposium der medico-Stiftung einen Vortrag zum Thema "Die soziale Konstruktion der Angst in Rio" gehalten hatte. In Brasilien, so Nilo und Vera, rede die Staatsmacht von "Krieg" oder von "Kreuzzug gegen die Drogenhändler" und rechtfertige mit dieser Metapher die Barbarei: "Denn in einem Kreuzzug gibt es keine Regeln." Terroristen und Drogenhändler sind so quasi "vogelfrei". Das Fernsehen liefert dazu täglich Live-Berichte wie eine Horror-Telenovela. Von der "guten" Seite der Polizei aus berichten Journalisten, wie Drogenbanden ausgehoben werden. Die dabei gefundenen Waffenarsenale werden schön drapiert vor der Kamera ausgestellt. Aus dem Off kommt dazu ein Kommentar mit leichtem Drama in der Stimme darüber, mit welchem Wagemut die Polizei gehandelt habe.
Angriffe wie in Alemão sind Ausdruck der grassierenden Rechtsbeugung. Dass Unschuldige bei diesen – noch dazu kontraproduktiven – Polizeiaktionen zu Tode kommen, erregt nur wenig Protest. Es handelt sich eben um arme Leute. Und doch: Aus dem Kampf gegen die Militärdiktatur ist die Antifolterorganisation "Tortura – nunca más" geblieben, erinnert Vera Malaguti. Die darin organisierten Männer und Frauen haben begonnen, mit Favela-Familien zu arbeiten, deren Angehörige im Gefängnis misshandelt wurden. Früher, sagt Nilo Batista, waren die Soziologen die rebellierenden Studenten. Heute kommen sie aus der Rechtswissenschaft. Kongresse mit über 1.000 Studierenden, die sich mit der Rechtsbeugung beschäftigen, sobald es um Armutskriminalität geht, sind keine Seltenheit. Selbst in der Rechtsanwaltskammer werden die Stimmen immer stärker, die sich gegen das ungleiche Recht zur Wehr setzen. So hat die schlechte Nachricht noch ein gutes Ende bekommen.
Die gute Nachricht
Schon die E-Mail, die die brasilianische Vorkämpferin für preiswerte AIDS-Medikamente Eloan Pinheiro an medico verschickt hatte, vermittelte die Bedeutung des Ereignisses. "Ein großer Sieg", schrieb sie knapp: "Brasilien hat zum ersten Mal eine Zwangslizenz verhängt."
Seit Beginn der 90er-Jahre kämpfen AIDS-Aktivisten darum. Denn mit einer Zwangslizenz ist die Produktion von wirkstoffgleichen Medikamenten unter Umgehung des Patentes möglich, wenn es im nationalen gesundheitlichen Interesse ist. Die Verhängung der Zwangslizenz für Efavirenz, einen Wirkstoff der 2. Generation der AIDS-Präparate, ermöglicht nun den Einkauf von preiswerten Generika-Medikamenten in Indien oder Thailand. In zwei Jahren soll am Zuckerhut das Medikament selbst produziert werden. Ein Meilenstein für die AIDS-Bewegung, nicht nur in Brasilien.
Ein Aktivist der ersten Stunde ist Carlos Pisarelli, Leiter des internationalen Programms für technische Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. "Ich habe bis zum Schluss nicht daran geglaubt, dass Lula die Zwangslizenz unterschreiben wird", meint er. Der zurückhaltende Mittvierziger mit graumeliertem Haar und freundlichen Augen sitzt hinter seinem aufgeräumten Schreibtisch in einem Großraumbüro des Gesundheitsministeriums in Brasilia. Er kennt auch die Vorgeschichte: die gescheiterten Verhandlungen mit dem Patentbesitzer von Efavirenz, dem US-Pharma-Giganten Merck. Bis dato hatte das Unternehmen das brasilianische Gesundheitssystem mit dem Medikament beliefert. In den letzten Verhandlungen forderte Brasilien erhebliche Preisnachlässe. Merck, berichtet Pisarelli, habe aber lediglich eine Reduktion von zwei Prozent angeboten. Nach wochenlangem Ringen war der Multi zu einem minimalen 5-prozentigen Preisnachlass zu bewegen, aber nur bei entsprechender Nachfrage: Pro 5.000 Patienten – 5 Prozent weniger. Da setzte der neue Gesundheitsminister Temporão der Schacherei um die Gesundheit ein Ende und erreichte die Verhängung der Zwangslizenz. Dahinter steht auch eine einfache Rechnung: Die Kostenersparnis liegt im Einkauf bei etwa 60 Prozent. Dem verfassungsmäßigen Auftrag zur Versorgung aller AIDS-Patienten kann Brasilien nur nachkommen, wenn es gelingt, die eigene Medikamentenproduktion wieder anzukurbeln. Efavirenz, so hofft Pisarelli, ist erst der Anfang.
Neue Gegner
Wenn die roten Fahnen wehen, dann trifft sich die größte soziale Bewegung Brasiliens – das MST (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra - Bewegung der Landlosen). 17.500 Frauen und Männer mit roten Mützen, Fahnen und Hemden lieferten auf dem MST-Kongress im Sommer 2007 ein selten gewordenes Bild von Rebellion.
Alle 5 Jahre tagt diese Mammutveranstaltung, die weniger Konferenz denn überdimensionierte Familienfeier ist. In großen Zelten präsentieren sich die Bundesstaaten mit ihren Produkten, die in den 5.000 beim MST organisierten Siedlungen und Besetzungen hergestellt werden. Davor aufgebaut kleine Bühnen, auf denen am Abend von Foro bis Samba landläufige Musik gespielt und typische Gerichte gereicht werden. Auch für uns ein Familientreffen. Im zentral gelegenen zirkuszeltgroßen Treff der MST-Gesundheitssektion begegnen wir Paolo Ueti und Gisley Knierim, alten Bekannten, mit denen medico Gesundheitsprojekte in Maranhão und jetzt in Ceará unterstützt. Geht es in Maranhão um präventive, auf die Bedingungen von MST-Siedlungen angepasste Maßnahmen zur Aufbereitung von Trinkwasser und Abwasser, so ist es im nordöstlichen Ceará die Produktion von alternativen, pflanzlichen Heilmitteln. Auch der Arzt Nathan Kamliot, mit dem medico in vielen Projekten in Mittelamerika zusammenarbeitete, schaut im Zelt vorbei. Und keiner wundert sich, dass wir uns hier begegnen.
In dieser gelassenen Atmosphäre zwischen AIDS-Aufklärungsbroschüren, von denen so eifrig Gebrauch gemacht wird wie von dazu angebotenen bunt verpackten Präservativen, und den Gerüchen der Volksküchen könnte fast untergehen, dass der Kongress zum ersten Mal einige fundamentale Veränderungen formulierte. Denn seit die Präsidenten Lula und Bush sich auf ein Abkommen zur Produktion von Biotreibstoff verständigt haben, haben sich auch die Ausgangsbedingungen für das MST grundlegend geändert. "Die Vorschläge zur Agrarreform, um deren Verwirklichung das MST seit 20 Jahren kämpft, sind nicht mehr zur realisieren", erklärte der bekannteste Führer des MST, João Pedro Stedile, in seiner Rede. Eine neue Agrarreform muss deshalb her, die nicht mehr allein auf die Enteignung ungenutzter Flächen abzielt. Im Zuge der Entwicklung von Biotreibstoffen werden brachliegende Flächen für das Agrobusiness und internationale Großkonzerne wie Monsanto wieder interessant. Und die Regierung stützt das mit eifrigen Subventionen und Krediten. "Die glauben schon, dass Brasilien mit Biodiesel zum neuen Saudi-Arabien werden könnte", meint kopfschüttelnd eine Landwirtschaftsexpertin.
In Brasilia beschloss das MST deshalb eine neue Agrarstrategie, darunter die "Demokratisierung des Landbesitzes". Die Entstehung von Monokulturen und Großgrundbesitz soll durch die Größenlimitierung der Nutzflächen verhindert werden. Die Entwicklung einer umweltfreundlichen Landwirtschaft hat sich das MST schon lange auf die Fahnen geschrieben, nun aber fordert die Landlosenbewegung explizit ein Ende der Exportorientierung und eine Stärkung der Produktion für den Binnenmarkt. Das alles ist eine Kampfansage an den Neoliberalismus, der mit dem Agrobusiness sehr einflussreich ist. Das MST bleibt dabei immer pragmatisch. Die Bewegung kann sich durchaus vorstellen Biotreibstoff zu produzieren, um "die lokale Energieautonomie" zu fördern. Sie erhält sich damit auch einen Zugang zu den günstigen Biotreibstoffkrediten der Regierung. Die Auseinandersetzung wird allerdings nicht einfacher. Die neuen Gegner heißen Monsanto und Nestlé. Sie verfügen über mehr Macht und gute internationale Beziehungen als die alten Latifundien-Besitzer. Es geschieht in dem Bewusstsein, dass die Monokulturen des Biotreibstoffs ein neues Bauernlegen verursachen könnten. Dann gibt es nur zwei Überlebensmöglichkeiten: Ein Job als Landarbeiter in den großen Soja- und Zuckerrohrplantagen oder die Flucht in die Armenviertel der Städte – in gewalttätige Verhältnisse inklusive eines Sicherheitsdiskurses, der lebensgefährlich ist.