medico Rundschreiben 03/2007
Gesundheit: Zeit ist Geld
Ein indisches Gericht lehnt die Klage des Pharmakonzerns Novartis gegen das Patentgesetz ab. Das Urteil könnte einen Paradigmenwechsel in der Patentdebatte einleiten.
Zeit ist ein Geschenk" – mit diesem Slogan wirbt der Schweizer Pharmakonzern Novartis für sein lebensverlängerndes Krebsmittel Glivec. Damit dieses Geschenk in Indien lange lukrativ bleibt, klagte der Pharma-Multi vor dem Chennai High Court in Indien.
Die Klage richtete sich gegen das indische Patentgesetz, das im Jahr 2005 vom Parlament verabschiedet worden war. Danach erhalten nur wirklich neue, innovative Medikamente Patentschutz, ausgenommen sind dagegen die so genannten Me-too-Präparate, die zur Verlängerung des Patentschutzes geringfügig verändert wurden. Novartis hatte argumentiert, dass Indien dem WTO-Abkommen über intellektuelles Eigentum – dem so genannten Trips-Abkommen – seit 2005 beigetreten sei. Dieses Abkommen sehe für alle neuen Medikamente einen Patentschutz vor.
Neue Künste
Eigentumsrechte auf menschliches Gewebe / John Moore
Die Verwendung menschlichen Gewebes war seit Beginn des anatomischen Sezierens umstritten. In der Renaissance trafen das zunehmende Interesse an Anatomie und das Verbot des Sezierens aufeinander und Leichenräuberei wurde zum einträglichen Geschäft. Seit das wirtschaftliche Potenzial menschlichen Gewebes in das Blickfeld von Konzernen geriet, leben ethische und klassenspezifische Spannungen in neuer Dimension wieder auf. Es gibt keine eindeutigen Gesetze, welche die Verwendungen von Zellen, Geweben, und Genen regeln; Menschen sind durch die Patentierbarkeit ihrer Gene längst zu Goldgruben geworden, auf denen Firmen bereits ihre DNA-Claims abzustecken beginnen. Zum bekanntesten Fall bezüglich der Rechte auf den eigenen Körper wurde der von John Moore. 1976 wurde dem an Leukämie erkrankten Patienten die Milz entfernt. In dem kranken Organ fand sein Arzt Lymphozyten (weiße Blutkörperchen), die ungewöhnliche Immunstoffe produzieren und ließ sich diese genetischen Nuggets ohne Moores Wissen oder Einverständnis patentieren. Der Arzt verkaufte die Rechte für 35 Millionen Dollar an das Schweizer Pharmaunternehmen Sandoz, später Novartis, das aus dem Stamm der "Mo"-Zelle krebshemmende Medikamente herstellt. Moore wurde argwöhnisch, als Krebsspezialisten der Klinik ihm sieben Jahre lang immer wieder Proben seines Blutes, Knochenmarks, seiner Haut und seines Spermas entnahmen. 1984 verklagte er die Klinik wegen Raubes seiner menschlichen Essenz. Sein Arzt machte geltend, Moore habe das Interesse an seinen Körperteilen dadurch abgetreten, dass er eine allgemeine Einverständniserklärung unterschrieben habe. Das Gericht wies Moores Antrag ab und argumentierte, dass, würde man ihm das Eigentumsrecht auf seinen Körper zuerkennen, dies "den wirtschaftlichen Anreiz zu wichtigen medizinischen Forschungsvorhaben zerstören würde". Wissenschaftler sprechen bereits offen von Genen als der "Währung der Zukunft”.
(Quelle: Dorothy Nelkin, Project Syndicate)
Das Oberste Regionalgericht folgte nun der Argumentation von vier indischen Generika- Herstellern und einer Krebspatienten-Organisation, die die Meinung vertreten, dass das Gericht gar nicht die Kompetenz habe, über den Fall zu entscheiden. Falls Novartis eine Verletzung des Trips-Abkommens sehe, müsse der Konzern sich an das Schlichtungstribunal der WTO wenden. Da die WTO aber eine supranationale Staatenorganisation ist, können nur Staaten vor die Welthandelsorganisation treten. In diesem Fall wäre das die Schweizer Regierung, aber es ist unwahrscheinlich, dass sie sich in den Novartis-Streit mit Indien einmischt.
Was auf den ersten Blick wie ein weiterer Streit um die Vermarktung eines Medikamentes erscheint, ist viel, viel mehr. Es ist eine historische Zäsur. Der Paragraph 3 (d) des indischen Patentrechtes schränkt in Übereinstimmung mit dem Trips-Abkommen eine weit verbreitete Praxis der Pharmaindustrie ein, die den Konzernen langfristig Gewinne sichert. Faktisch sind zwei Drittel aller "neuen" Medikamente, auch bei uns, lediglich leicht veränderte Versionen oder neue Anwendungsgebiete bekannter Wirkstoffe. Unter dem Signet "Neu" verlängern die Konzerne mit diesem Trick ihren Patentschutz und damit das Alleinvermarktungsrecht ihrer Produkte. Zeit ist Geld. Denn je länger ein Patent gilt, umso länger sind Monopolstellung und Gewinne gesichert.
Die Entscheidung des indischen Gerichtes verweist nicht nur auf eine äußerst fragwürdige Praxis der Pharmaindustrie Patente zu verlängern. De facto vereitelt sie den Versuch von Novartis, die lästigen Konkurrenten der Generika-Medikamente aus Indien, Brasilien, Thailand mit der Ausweitung des Patentzeitraums vom Markt zu drängen. Denn letztlich ging es bei der Klage auch um das Verbot von generischen Kopien der Wirksubstanz von Glivec, Imatinib Mesylate, die indische Pharmafirmen für ein Zehntel des Original-Preises auf den indischen Markt gebracht hatten.
Indien, das weltweit 70 % aller wirkstoffgleichen Kopien von teureren Markenarzneien gegen Aids oder Krebs herstellt, darf vorerst weiter produzieren. Die Apotheke der Armen bleibt geöffnet. Auch ein Beweis dafür, was internationale Solidarität bewirken kann: insgesamt 420.000 Unterschriften wurden weltweit von NGOs, Patientenvereinigungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen gegen das Vorgehen von Novartis gesammelt!
Gnade vor Recht?
Die Klage von Novartis offenbart auch einen Widerspruch. Einerseits verkündet Novartis: "Hohe ethische Standards sind für die Geschäftstätigkeit von entscheidender Bedeutung. Wir pflegen und fördern eine Unternehmenskultur, in der ehrliches, gesetzeskonformes und integres Verhalten als Schlüssel zum Erfolg gilt.” Daniel Vasella, Leiter des Pharmariesen Novartis, sollte dafür Garant sein. Er erhielt (fast) alle Preise für ethische Geschäftsführung. Unter seiner Ägide beteiligt sich der Konzern mit großen Summen an Programmen zu preiswerter oder gar kostenloser Medikamentenabgabe. Zugleich scheut Novartis keine Mittel seine Monopolstellung auf Jahre zu sichern.
Der Name Novartis kommt von lateinisch novae artes, "neue Künste". In seiner Interpretation von Ethik verdient der Konzern diesen Namen allemal. Auf der einen Seite die Geste des großzügigen Spenders, auf der anderen Seite die knallharte Kalkulation, die selbst das Leiden und den Tod von Patienten in Kauf nimmt.
"Zeit ist ein Geschenk". Wir dachten eigentlich, dass sich dieser Slogan auf das Wohl der Patienten bezieht. Längere Patentlaufzeit, längere Gewinngarantie. Da hat Novartis Recht. Zeit ist Geld.
PS.: Am 22. August sagte Daniel Vasella in der Financial Times: "Das Gerichtsurteil ist keine Einladung, in Indien in die Forschung und Entwicklung zu investieren, was wir getan hätten.” Man werde in Ländern investieren, in denen die Interessen des Konzerns geschützt würden.